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Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern
Für den Bau von Wohnungen in Stuttgart hat die Potenzialanalyse Wohnen aus dem Jahr 2021 eine mögliche Fläche von 327 Hektar ermittelt. Für den Bau von Windrädern und Solarplatten sollen […]
Wie das mittlere D in der DDR
Dem Wählerwillen „blind zu folgen“, sei naiv und ein Fehler, sagte ein Mitglied der Gruppierung „Puls“ in der Gemeinderatssitzung am 19. September, um Stimmen für seinen Wahlvorschlag für die Aufsichtsräte […]
Grundsteuer: Der Versuchung widerstehen
Ja, die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle auch für unsere Stadt. Auf Einnahmen in derGrößenordnung von gut 150 Millionen Euro kann der städtische Haushalt nicht verzichten.Allerdings hatte das Bundesverfassungsgericht im […]
Antrag: Waffenverbot bei Veranstaltungen: Kontrolle und Durchsetzung verbessern
Wir habe neue Anträge und Anfragen bei der Stadt eingereicht. Trauriger Anlass sind die vielen, teilweise tödlichen Übergriffe von islamischen Fundamentalisten. Das Führen von Waffen jeglicher Art ist gemäß § […]
Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei
Am 2. Oktober ist es so weit: Die zur politischen Neutralität verpflichtete Volkshochschule veranstaltet eine „Lange Nacht der Demokratie“. Ein Kooperationspartner ist die Landeshauptstadt Stuttgart. Dem aufmerksamen Leser des Programms […]
Üble Stimmungsmache wegen Bürgergipfel
Es ist für Grüne, Linke und Linksextremisten zu einem Ritual geworden: So bald eine Veranstaltung naht, deren politischer Inhalt nicht in das Weltbild jener Gruppierungen passt, wird massiv dagegen vorgegangen. […]
Khalil H. und die Illusion der Integration
Im Jahr 2016 kam Abd Almudy H. nach Deutschland. Aus Syrien hieß es damals. Er habe dann eine Ehefrau nach Deutschland geholt und zehn Kinder. Sohn Khalil ist inzwischen 17 […]
Kanzelworte, Ketzer und Alleinstellungsmerkmale
Der neue Gemeinderat solle sich über sein Alleinstellungsmerkmal, seine wesentliche Aufgabe klarwerden, forderte Søren Schwesig, Stuttgarts evangelischer Stadtdekan, in seiner Predigt vor der konstituierenden Sitzung des Rats. Diese bestehe im […]
Dank an die Wähler und Voltaires Mahnung
Im Stuttgarter Gemeinderat tritt die AfD gestärkt mit nun fünf Sitzen an. Wir werden uns für eine realistische Kommunalpolitik einsetzen. Stuttgart ist eine der am dichtesten besiedelten deutschen Großstädte und […]
„Klimamobilitätsplan“? Wir haben bessere Ideen.
Der Gemeinderat hat am 16. Mai einen „Klimamobilitätsplan“ beschlossen. Wir haben dagegen gestimmt, und weitere 13 Stadträte haben sich enthalten. Bei diesem Plan geht es darum, den gesamten Verkehr in […]
Unser Programm zur Kommunalwahl 2024
Die Alternative für Deutschland (AfD) setzt sich seit ihrer Gründung im Jahr 2013 für eine beständige, transparente, bürgernahe und rechtsstaatliche Politik ein. Unsere Stadt ist Landeshauptstadt und hat eine sehr […]
Unsere Kandidaten
Am 20. und 21. Januar hat unser Kreisverband die Kandidaten für die kommende Gemeinderatswahl aufgestellt.
Umweltzerstörend, gesundheitsgefährdend, unrentabel – Stuttgarter Windradpläne
Windräder auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Stuttgart – dieses Thema hatten die meisten als erledigt betrachtet, nachdem es im Jahr 2013 still und leise aus der öffentlichen Aufmerksamkeit und den […]
Die ÖPNV-Katastrophe
Schon seit geraumer Zeit kommt es in Stuttgart zu regelmäßigen Zugausfällen und Verspätungen im S-Bahn-Netz. Zuerst verursacht durch Personalmangel und technischen Problemen an den Fahrzeugen – später aufgrund von Gleisbaustellen. […]
Gemeinsam mit der Politelite für ein Oppositionsverbot
Am Wochenende gab es auch in Stuttgart von Linksextremisten angemeldeteDemonstrationen gegen die AfD. Die Stuttgarter Presse meldet diese erwartungsgemäßneutral und überparteilich mit Schlagzeilen wie “Stuttgart, du bist genial” oder “Stuttgart […]
Die linksgrüne Blase und ihr Selbstlob
Stuttgart gehört zu den Kommunen, die (noch) mehr Migranten aufnehmen, als sie laut Verteilerschlüssel müssten. Dabei ist der Zuzug hierzulande bereits so hoch, dass ihn auch Städte und Gemeinden, welche […]
Bombenstimmung auf dem Weihnachtsmarkt
Wir erinnern uns noch: Das entspannte Schlendern über den Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus, die vorweihnachtliche Stimmung, die neugierigen Kinderaugen angesichts der vielen Köstlichkeiten und der Duft von heißen Mandeln oder […]
Neuer Podcast “Marktplatz 1” geht an den Start
Wir freuen uns sehr, die erste Folge unseres neuen Podcasts “Marktplatz 1” zu veröffentlichen. Mit unserem Stadtrat Dr. Michael Mayer im Gespräch ist Uschi Rüdenauer, unsere Bezirksbeirätin für Stuttgart-Vaihingen. Wir […]
Realitätsferne Klimapolitik
Die Bürger haben noch gar nicht zur Gänze realisiert, welche ungeheuerlichen Belastungendie Klimapolitik des Bundes bis hinunter in die Kommunen für Sie bereithält. Die Wärmeplanung der Stadt sieht in Ihrem […]
Mal wieder ein Gewaltexzess
Am Mailänder Platz gab es eine folgenschwere Auseinandersetzung unter Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Sie waren mit Messern sowie Schlagstöcken bewaffnet und lieferten sich untereinander einen blutigen Streit. Mal wieder wurde ein […]
Die Sinnhaftigkeit eines “Bürgerrats Klima”
Der neu ins Leben gerufene „Bürgerrat Klima“ sollte eigentlich dem Gemeinderat beratend zur Seite stehen. Grundsätzlich ist die Sinnhaftigkeit eines „Bürgerrats“ infrage zu stellen. Schließlich sind die Stadträte von den […]
“No climate justice on occupied land.”
… dieser sinnbefreite Satz wurde von der judenhassenden Autistin Greta Thunberg gemeinsam mit den klimabewegten Anhängern ihres Todeskultes jüngst auf einer Großdemo skandiert. Derartiger Irrsinn hat über die linksgrün orientierten […]
GEG: Unmut der Bürger wächst
Bei einem Infoabend in Plieningen sollten Anwohner Vorschläge sammeln, wie sie ihre Häuser klimafreundlicher gestalten könnten. Doch dabei kam es zu einem Eklat. Nach dem Vortrag zweier städtischer Mitarbeiter und […]
Offen antisemitische Demonstrationen in Stuttgart
Wie so viele deutsche Städte war auch Stuttgart in den letzten Wochen wiederholt von gewalttätigen israelfeindlichen Demonstrationen betroffen. Gerade nach den Massakern an der israelischen Zivilbevölkerung sind Kundgebungen, auf denen […]
Einkünfte durch Buß- und Verwarngelder im Straßenverkehr – Vergleich 2012 / 2022
Die Stadt Stuttgart nimmt mittlerweile, laut einem Bericht der “Stuttgarter Zeitung”, jährlichetwa 20 Millionen Euro an Buß- bzw. Verwarngeldern durch Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr ein. Dabei sind die Verwarngelder, die im […]
Rekord-Ausgaben im Doppelhaushalt
Gern wird sich im Rahmen der Haushaltsdebatten bei den Bürgerinnen und Bürgern bedankt für ihre Leistungsbereitschaft, für das Erbringen der Gelder, die wir hier regelmäßig ausgeben. Fast so, als sitze […]
Schräge Klänge vom Rathausturm
Eigentlich wäre es ein Grund zur Freude gewesen. Am 3. Oktober erklang ausnahmsweise unsere Nationalhymne als Glockenspiel vom Rathausturm – ganz so wie es unsere Fraktion in einem Antrag vom […]
Es wird kein Ende nehmen
Jetzt müssen also doch noch Hallen für die sogenannten “Geflüchteten” in Stuttgart in Beschlag genommen werden. Von der Bundesebene bis hinunter in die Kommunen wird das gesellschaftlich selbstmörderische Programm der […]
Stuttgarter Klimaradikale
Panikzahlen gefällig? Die Zahl der wetterbedingten Katastrophenopfer sinkt seit deren Erfassung weltweit kontinuierlich (pro 100.000 Einwohner), es gibt keinen Anstieg der Wetterkatastrophen. Die Ernteerträge steigen ebenso seit Jahrzehnten pro Quadratkilometer […]
Verharmlosung des RAF-Terrors durch die Veranstaltung „Umsonst & Draußen“ – Stuttgart muss sich distanzieren und künftige Unterstützung in Frage stellen.
Auf Werbeplakat und Webseite der Veranstaltung „42. Umsonst & Draußen“ (https://www.ud-stuttgart.de) findet man die Stadt Stuttgart als Unterstützer aufgeführt, ebenso die Stadtwerke Stuttgart, in trauter Eintracht mit diversen linksradikalen Organisationen […]
Chaos mit Ansage
Vor der Ausländerbehörde bilden sich regelmäßig lange Schlangen von Menschen. Manche verbringen sogar die ganze Nacht vor dem Eingang. Verantwortlich dafür sind wohl unbesetzte Arbeitsstellen in der Behörde, aufwendige Arbeitsprozesse […]
Geflüchtete Verfolger
27 verletzte Polizisten sind das Resultat der Ausschreitungen zwischen Eritreern letzten Samstag in Stuttgart. Von der langen Stuttgarter Nacht mit der Zerstörung und Plünderung der Innenstadtgeschäfte über die Unruhen auf […]
Antrag: Grundsteuerreform – Mieter und Eigentümer nicht noch mehr belasten
Wir beantragen: Die Landeshauptstadt Stuttgart erarbeitet ein Modell für die Erhebung der Grundsteuer, das sicherstellt, dass die Steuerpflichtigen nicht mehr zahlen müssen als vor der Grundsteuerreform. Das Grundsteuermodell wird im […]
Anfrage: Asiatische Tigermücke in Weilimdorf
Am Ortsrand von Weilimdorf, an der Grenze zu Korntal, breitet sich die asiatische Tigermücke in Richtung Mädachwiese aus.Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung Gegenmaßnahmen zu treffen? Begründung: Die asiatische Tigermücke kann […]
Der Oberbürgermeister ist auf dem richtigen Weg
Die Problematik bezüglich Klimaextremisten hatten wir schon in einem Amtsblatt-Beitrag thematisiert. Zwischenzeitlich hat unser Oberbürgermeister Frank Nopper eine Allgemeinverfügung unterzeichnet, die den Klimaklebern Blockaden auf den Zufahrtsstraßen in die Stadt […]
Antrag: Aus- und Fortbildungszentrum Feuerwehr- mit 15.000 qm Flächenbedarf realistisch planen
Stuttgart und seine Region benötigen eine regionale Aus- und Fortbildungseinrichtung für die Feuerwehr. Die Kapazität z. B. der Landesfeuerwehrschule reicht für den Aus- und Fortbildungsbedarf der Feuerwehren nicht aus. Anmeldungen […]
Linksextremisten stören CSD
Am Wochenende gab es auf dem Schlossplatz, im Anschluss der CSD-Parade, einen Zwischenfall. Eine Gruppe von Maskierten griff einen Paradewagen an und verletzte dabei ausgerechnet den Leiter der Veranstaltung. Bei […]
Migration und Freibäder
Die Zwischenfälle in den Freibädern in und um Stuttgart häufen sich und die Ordnungsdienste werden personell aufgestockt. Es geht um sexuelle Übergriffe, um Bedrohungen, sowie Körperverletzungen. Laut Presse spricht man […]
Das Problem mit den Klimaextremisten
Am vorletzten Samstag brach auf wichtigen Durchgangsstraßen in der Stadt das blanke Chaos aus. Gleich an mehreren Stellen klebten sich rund 40 Klimaextremisten fest und blockierten u.a. auch einen Rettungswagen […]
Antrag: Glockenspiel am Rathausturm
Regelmäßig erklingt vom Rathausturm das Glockenspiel mit verschiedenen, ausgewählten Kompositionen. Leider fehlt hier eine wichtige Melodie, die mit unserem Land und unserer Kultur eng verbunden ist. Wir beantragen daher: Der […]
Anfrage: Sexuelle Übergriffe im Freibad – wer sind die Täter?
Wiederholt gab es in Stuttgarter Freibädern in den letzten Wochen Fälle von sexuellerNötigung. Über die Täter wird nur ungenau berichtet. Wir fragen daher: 1. Was ist über Herkunftsländer und/oder kulturelle […]
Das Klima in der Stuttgarter Kessellage
Die klimatischen Bedingungen in der Stadt sind selbstverständlich keine konstante Größe, sondern einem steten Wandel unterworfen, an den es sich anzupassen gilt. Auf Veränderungen sollten wir uns einstellen und, soweit […]
Eine verpasste Gelegenheit
Liebe Bürger von Stuttgart / Bad Cannstatt, Anbei ein kleiner Einblick zur Situation und den damit verbundenen Herausforderungen:Der Bezirksbeirat sorgt mal wieder bewusst für weniger Verkehrsfluss in Stuttgart.Aus Grün-Linker, sozialistischer […]
Dialektik des Fachkräftemangels
In den vollkommen überlasteten Stuttgarter Ausländerbehörden kulminiert die ganze bundesrepublikanische Migrationskomödie. Als erste Anlaufstelle für die Neukunden deutscher Staatlichkeit stehen sie vor dem Problem des Fachkräftemangels mangels Attraktivität des Kundenkontaktes. […]
Feiern im Heusteigviertel
Alljährlich findet im Stuttgarter Süden bei zumeist sommerlichem Wetter das Heusteigviertelfest statt. Dann ist ordentlich was los in der Mozart- und Weißenburgstraße – natürlich verbunden mit einem gewissen Lärmpegel. An […]
Je mehr Schotter, desto ärmer
Sicherlich kann man über die Schönheit so mancher Schottergärten streiten. Oft werden sie jedoch auch aus ganz praktischen Gründen angelegt. Denn sie sind pflegleichter, verwildern nicht so schnell und bieten […]
Will sich LHS den politischen Forderungen der “Seebrücke/Sichere Häfen” unterwerfen?
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat sich – laut ihrem 42. Bericht über Geflüchtete und Spätaussiedler – im April 2020 dazu bereit erklärt, dem „Bündnis Sicherer Hafen“ beizutreten. Dahinter steht die politische […]
Eine Ausstellung mit Fragezeichen
Deutlich häufiger als früher werden Uniformträger immer wieder von Passanten angegriffen. Oft sind es Linksextremisten, wie zuletzt mal wieder geschehen bei den Demonstrationen zum 1. Mai in der Stadt. Unter […]
Die Sache mit der Raubkunst
Dass ein realistischer Blick auf die Dinge nicht schadet und einen am Ende häufig recht behalten lässt, zeigt sich auf geradezu wundersam treffende Weise bei der Frage nach der Restituierung […]
Verlust wirtschaftlicher Stärke
Im jüngst verabschiedeten Haushalt der Stadt Stuttgart wurde nochmal deutlich, wie stark der Automotive-Sektor zur positiven Einnahmeentwicklung der Stadt beiträgt. Das wirtschaftliche Zugpferd von Stadt und Region kommt von der […]
Ein neues Geschäftsmodell?
Die Stadt Stuttgart nimmt mittlerweile, laut einem Bericht der „Stuttgarter Zeitung“, jährlich etwa 20 Millionen Euro an Bußgeldern durch Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr ein. Dabei sind die Bußgelder, die im Zusammenhang […]
20.000 Wohnungen? Zum Ziel braucht es den richtigen Weg
Ja, der Wohnungsbau in Stuttgart muss dringend vorangebracht werden. Dem Zielbeschluss des Oberbürgermeisters, bis 2033 den Baubeginn von mindestens 20.000 Wohnungen zu ermöglichen, haben wir gern zugestimmt; wohl wissend, dass […]
Wenn die Reklame nach hinten los geht.
Jüngst haben von der SSB beauftragte Reklametreibende parkende Autos in Stuttgart mitPlanen bedeckt, auf denen Auto-und Autofahrer verächtlich machende Sprüchlein mitbegrenzter Originalität abgebildet waren. Es ist darauf vom “Auslaufmodell Auto” […]
Poller der Willkommenskultur
Erinnern wir uns, in der Zeit vor 2015 brauchte es in Deutschland keine Poller, keine Security in Freibädern und keine Maschinengewehre auf den Weihnachtsmärkten.Irgendwann in der Zeit um 2015 hat […]
Wir gedenken der Opfer von Brokstedt
Leider erleben wir immer häufiger Übergriffe und Anschläge von zumeist abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerbern aus dem afrikanischen bzw. orientalischen Kulturraum. Die Liste der Tatorte ist mittlerweile lang und wir nennen […]
Klima-Extremisten werden hofiert
„Ziel ist es, maximalen Schaden zu verursachen und den Verkehr völlig zum Erliegen zu bringen“. So wird ein Klima-Extremist der sogenannten „Letzten Generation“ zitiert. Tatsächlich gab es in Stuttgart schon […]
Tiefgaragen in Innenhöfen bauen – Stellplatzablösebeträge sinnvoll nutzen
Wie die Verwaltung in der GRDrs 245/2022 mitteilt, hat die Rücklage aus der Ablösung der Stellplatzpflicht einen Bestand von rund 6,7 Millionen Euro (Stand 2021). Diese Mittel müssen zweckgebunden verwendet […]
Warum Frauenhäuser immer wichtiger werden
Die häusliche Gewalt gegen Frauen hat in den letzten Jahren zugenommen. So auch in Stuttgart. Darum ist das neu geplante Frauenhaus, dass das bisherige Provisorium ersetzen soll, durchaus wichtig und […]
Katastrophenübungen für die Bevölkerung
Der Gemeinderat hat am 26.01.2023 Sofort-Maßnahmen des Katastrophenschutzes zur Bewältigung von Energieausfällen beschlossen (GRDrs 877/2022). Für die Bevölkerung sind insbesondere Notfalltreffpunkte und sogenannte ‚Leuchttürme‘ (Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr) als Anlaufstellen […]
Vorläufiger Aufnahmestop für Asylbewerber
Bei der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern sind die Kräfte und Möglichkeiten der Stadt nahezu erschöpft. Plätze für die Unterbringung fehlen, eigentlich erforderliche Standards der Zumutbarkeit und Qualität können nicht […]
Keine Ekel-Insekten in unserem Essen!
Die Europäische Union erlaubt seit kurzem die Beimischung gemahlener Insekten in verkäufliche Lebensmittel für Menschen. Wir als AfD-Fraktion fordern die Stadt Stuttgart auf, sicherzustellen, dass Gerichte, keine Insekten, in welcher […]
Antrag: Kostenlose Ladestationen im Nahverkehr
Um im Falle von Unfällen oder lebensbedrohlichen Erkrankungen zur Sicherheit in ÖPNV beizutragen und besonders in den Stoß- & Nachtzeiten beizutragen, hat die AfD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus beantragt, alle überdachten […]
Baukultur bei städtischen Neubauten – stadtbildprägende traditionelle Bauformen umsetzen
Die Erhaltung und Gestaltung des Stadtbilds ist nicht allein Aufgabe des Denkmalschutzes, sondern muss auch bei Neubauten ein mitentscheidendes Kriterium sein. Unser Ziel ist die Würdigung und Fortführung der stadtbildprägenden […]
Enteignung durch die Hintertür?
Der Städte- und Gemeindetag rechnet damit, dass die klammen Kommunen im Südwesten die Hebesätze für die Grundsteuer schon bald anheben könnten. Durch die Grundsteuerreform verändert sich außerdem ab 2025 grundsätzlich […]
Noch absurder geht es nicht!
Im Rathaus auf der Herrentoilette sind jetzt also auch Hygieneartikel für Damen erhältlich. Der Gemeinderat hatte dies auf Initiative der Grünen mehrheitlich so entschieden, damit auch Transmänner dort versorgt sind. […]
Unser Unwort des Jahres: Klimatyp
Die Klimaschutz-Kampagne „#jetztklimachen“ wirbt mit großen Bannern an Gebäuden und erinnert damit durchaus an Inschriften auf rotem Tuch wie „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“, […]
Zukunft gestalten statt Mängel verwalten
An die langen Warteschlangen vor den kommunalen Ämtern in Stuttgart gewöhnt man sich nur ungerne. Wer zum Beispiel einen neuen Personalausweis oder Führerschein benötigt, muss häufig eine lange Odyssee über […]
Kosten für Migration explodieren
Land und Kommunen in Baden-Württemberg haben sich nun geeinigt. Noch einmal werden 530 Millionen Euro für die Unterbringung und Integration von Einwanderern und Schutzsuchenden für den Zeitraum 2022/23 ausgegeben – […]
Eine fatale Fehlentscheidung
Das Kraftwerk in Münster soll von Kohle auf Gas umgestellt werden. Wir haben ja gelernt: Kohle ist böse! Auch andere Kraftwerke wurden von der EnBW bereits umgerüstet. Angesichts zunehmender Gasknappheit […]
Kundgebung: Seltsames Sicherheitskonzept
Unser Kreisverband organisierte am 12. November eine Kundgebung auf dem Marktplatz zum Thema „Wehrt euch gegen Armut, Not und Kälte“. Dabei wurde auf die verfehlte Energie- und Russland-Politik aufmerksam gemacht. […]
Blackout kann real werden
Auf die Bürger Stuttgarts kommen nicht nur Energiekosten von mehreren Tausend Euro zusätzlich zu. Wer aus Kohleverstromung, Kernenergie und Erschließung eigener Gasvorräte aussteigt, um stattdessen auf Wind und Sonne zu […]
Migration: Altparteien nicht lernfähig
Wir erleben gerade wieder ein Déjá-vu. Die Kommunen wissen nicht mehr, wohin mit den vielen Einwanderern, die gerade bei uns eine neue Bleibe suchen. So auch in Stuttgart. Seit 2015 […]
Feiertag für Lesben und Schwule – die Fragezeichen mehren sich
Am letzten Samstag im Juli war es mal wieder so weit: In Stuttgart fand der Höhepunkt des Christopher-Street-Day (CSD) statt – die Parade durch die Innenstadt. Dieser Feiertag für die […]
Mehr Wohnungen in Stuttgart gibt es nur mit den Vermietern, nicht gegen sie
In Stuttgart stehen schon länger Wohnungen, teilweise auch in bester Lage, leer. Dabei ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Die Gründe für den Leerstand mögen unterschiedlich sein. Eines steht jedoch aus Sicht […]
Einwanderung trifft auf Personalmangel
Wer einen neuen Personalausweis braucht oder andere Dienstleistungen in Anspruch nehmen möchte, braucht in Stuttgart derzeit viel Geduld. Vor den Bürgerbüros und Dienststellen bilden sich immer öfter lange Warteschlangen. Es […]
Sie nennen es „Seriösen Journalismus“
Anlässlich einer Veranstaltung mit dem Titel „Seriöser Journalismus in unruhigen Zeiten“ im Rahmen des Stuttgarter Wissenschaftsfestivals besuchte Tagesthemen-Moderator Ingo Zamperoni das Rathaus. Bei seinem Impulsvortrag im gut gefüllten großen Sitzungssaal […]
Messerverbotszonen und das “Bündnis für Integration”
Welche Nachteile durch eine unkontrollierte Einwanderung entstehen können, zeigt die aktuelle Diskussion über „Messerverbotszonen in der Innenstadt“ und „verstärkte Videoüberwachung“. Offensichtlich gibt es ein Problem mit der Sicherheit der Bürger […]
Die neue, politisch korrekte Prüderie
Linke und grüne Stadträte regen sich über angebliche sexistische und diskriminierende Motive an den Buden und Fahrgeschäften auf dem Frühlingsfest auf. Der OB reagiert vollkommen richtig, in dem er darauf […]
Leonhardsviertel: Mitsprache der Einwohner unerwünscht?
Bereits zwei Petitionen mit zahlreichen Einträgen von aufgebrachten Bürgern gegen den neuen Bebauungsplan des Leonhardsviertels werden im Internet veröffentlicht. Eine gescheiterte grüne OB-Kandidatin behauptet, dass demokratische Instrumente wie Petitionen jetzt […]
Wildschütz J. aus S. Oder: Wie die AfD aus den Nachrichten verschwindet
Nein, lügen würden sie nie, die ‚Stuttgarter Zeitung‘ und ihr redaktionell-siamesischer Zwilling ‚Stuttgarter Nachrichten.‘ Aber natürlich ist die Selektion von Nachrichten eine verantwortungsvolle Aufgabe für jeden tüchtigen Redakteur (nicht zu […]
“Klimamobilitätsplan”
Den Rahmen hat die grün-schwarze Landesregierung vorgegeben: Alle Städte in Baden-Württemberg sollen bis 2030 einen „Klimamobilitätsplan“ vorlegen mit dem Ziel, CO2-Emissionen im Straßenverkehr im Vergleich zu 2010 um mindestens 40 […]
Die Polizei fordert Waffenverbotszonen in Stuttgart
“Das ist schon immer so gewesen” lautet eine der Pflichtparolen einer Gesellschaft, die sich immer raffiniertere Mechanismen des Selbstbetrugs aneignet. Wer zurückblickt und vielleicht die eine oder andere kleine Veränderung […]
Aktionswochen
In Stuttgart finden im Rahmen der sogenannten „Aktionswochen gegen Rassismus“ etwa 90 Veranstaltungen statt. Vom 14. bis 27. März sollen mit Vorträgen, Theatervorführungen und weiteren Aktionen insbesondere Jüngere, aber auch […]
Betrifft: Ukraine
Angesichts der verfahrenen Lage ist Realpolitik geboten, die im Sinn des Wohlergehens der eigenen Bevölkerung die Interessen aller beteiligten Nationen ausgleicht. Die Politik sollte alle Energie darauf verwenden, Frieden wiederherzustellen […]
Schlossplatz: Nicht nur Kino, sondern echt
Regelmäßig spielen sich spät abends rund um den Schlossplatz Szenen ab, die man nur mit bornierter Realitätsverweigerung als Kino in den Köpfen der Stuttgarter Bürger bezeichnen kann. Gruppen von Jugendlichen […]
Parkhäuser erhalten und ausbauen!
Die Lebensfähigkeit von Kultur, Handel, Gastronomie und vielen weiteren Branchen in der Stuttgarter Innenstadt hängt wesentlich von Kunden, Publikum und Gästen von außen ab. Ein großer Teil dieser Zielgruppen hat […]
Grüne und Linke: Flächendeckendes Tempo 30
Autofahrer in Stuttgart wird es wenig freuen: Der Gemeinderat hat mit seiner linksgrünen Mehrheit beschlossen, einer “Städteinitiative für Tempo 30” beizutreten, um mehr und striktere Geschwindigkeitsbeschränkungen im Stadtgebiet zu ermöglichen. […]
Wenn es nach der AfD ginge, bräuchten keine Wasserwerfer aufzufahren
Im Zusammenhang mit den zahlreichen Demonstrationen gegen Impfpflicht und nicht nachvollziehbare Hygiene-Regeln gab es in den lokalen Medien mal wieder eine fragwürdige Berichterstattung. Am 22. Januar beispielsweise wurde sowohl in […]
Allein und um jeden Preis? Stuttgarts 13-Jahres-Klimaplan
Das Klimaproblem ist bekanntlich eine globales Problem mit der netten Eigenschaft, dass das eigene CO2 gewissermaßen immer auch das CO2 der anderen ist. Heute Fünfzigjährige sind aufgewachsen mit den Vorhersagen […]
Stuttgart braucht wieder neue Flüchtlingsheime
Gerne würden die Altparteien das Thema „Migration“ komplett ausblenden. Denn der Zustrom von Einwanderern aus kulturfernen Ländern nimmt wieder zu und somit auch die damit verbundenen Probleme. Auch in Stuttgart […]
Einen besseren Platz für Joseph Süß Oppenheimer finden
Im Jahr 1998 wurde ein Platz in der Innenstadt, eingequetscht zwischen einer breiten Tiefgarageneinfahrt und eher unschönen Rückfronten von Geschäftshäusern[1], angrenzend an das Dreifarbenhaus genannte Bordell, nach Joseph Süß Oppenheimer benannt. […]
Haushalt: In reale Werte investieren, nicht in Wolkenkuckucksheime
Wer für die Zukunft planen soll, wünscht sich möglichst verlässliche Aussichten. So sieht es aber leider zur Zeit nicht aus. Zum Ende diesen Jahres werden drei Kernkraftwerke abgeschaltet – woher […]
Mehr Stellen für die Stadtpolizei
Die zahlreichen gewaltsamen innerstädtischen Auseinandersetzungen haben die Lage für das innerstädtische Gewerbe nicht unbedingt besser gemacht. Spätestens seit 2015 macht sich in der Stadt ein Gefühl der allgemeinen Verrohung breit. […]
Die Innenstadt als Auslaufmodell?
Die Innenstädte sind auf mehrfache Art und Weise unter Druck geraten. Auf wessen Kosten das Wachstum von Amazon und Konsorten geht, kann jeder an den sinkenden ökonomischen Kennzahlen der Innenstädte […]
Einwanderung: Kein Konzept – aber Stuttgart will von Kanada lernen. Wirklich?
Das „Bündnis für Integration“ – nach seiner Selbstbeschreibung „eine breite Verantwortungsgemeinschaft von kommunalen Stellen, Zivilgesellschaft und Politik für ein gutes Zusammenleben aller Menschen in einer Einwanderungsstadt wie Stuttgart“ – hat […]
„Klimapolitik“ macht Wohnen teurer
Wohnungen und Häuser werden für potentielle Käufer in Stuttgart immer unerschwinglicher. Das Gleiche gilt auch für Mietinteressenten, die sich verwundert die Augen reiben, wenn sie die Wohnungsanzeigen lesen. Zu dieser […]
Lose Sitten im Wahllokal
Die Bundestagswahl ist vorbei. Man zählt die Stimmen. Am Wahlsonntag fällt ein Beisitzer einer Zählkommission eines Briefwahlbezirks im Norden Stuttgarts aus. Also wird ein Stadtrat der Grünen ersatzweise als Beisitzer […]
Daimler produziert woanders
Nicht jeder bringt diese Nervenstärke mit: Mit dem Mut derer, die keine Verantwortung für ihr Handeln übernehmen müssen, hat die EU-Kommission das Ende des Verbrennungsmotors bis 2050 verkündet und die […]
Das Klima am Schlossplatz
Während die Stadt auf ihrem Weg „weiter in Richtung Klimaneutralität“ (Stuttgarter Zeitung) alles unternimmt, um das Wetter weltweit katastrophenfrei zu gestalten, bahnt sich in der Gegend um den Schlossplatz die […]
Warum Möhringen eigentlich nicht gleich umbenennen?
Die Möhringer möchten ihr traditionelles Wappen gern behalten, auf dem eine schwarze Frau mit großen Ohrringen abgebildet ist. Obwohl der Name des Stadtteils auf eine alemannische Besiedlung zurückzuführen ist und […]
Gewalt ist nicht zufällig über die Stadt gekommen
Derzeit kursiert ein Video im Netz, das die Stadt in ihrem symptomatischen Zustand offenbar ganz treffend wiedergibt. Einige nicht mehr so ganz Jugendliche mit Migrationshintergrund liefern sich schlimme Gewaltszenen mitten […]
Das Ende des Regenbogens
Es begann Anfang der 70er Jahre. Damals gründete sich in Stuttgart die Initiativgruppe für Homosexualität (IHS), u.a. maßgeblich unterstützt von einem unserer jetzigen Bundestagsabgeordneten – im damals noch sehr prüden […]
Sicherheit für Frauen: Demonstrieren, Verschweigen, Verdrängen?
Das sogenannte „Frauenkollektiv“ demonstriert im Mittleren Schlossgarten und prangert zurecht die zunehmend unsichere Lage für Frauen in Stuttgart an. Die sexuellen Übergriffe und Belästigungen sind in der Tat spürbar zahlreicher […]
Die Scheinheiligkeit linker Gruppierungen
Auf einer Kundgebung auf dem Gerda-Taro-Platz wurde gegen Rassismus und Faschismus demonstriert. So weit, so gut. Ganz offensichtlich diente jene von einer ehemaligen grünen OB-Kandidatin organisierte Veranstaltung jedoch einem anderen […]
Das „Klimawandel-Urteil“ des BVerfG
Dass das Bundesverfassungsgericht nicht aus höher Geweihten besteht, sondern knallhart nach machtpolitischen Gesichtspunkten besetzt wird, macht sein jüngstes „Klimawandel-Urteil“ deutlich. Offenbar haben die ideologischen Überzeugungen des linksgrünen Juste Milieus relativ […]
Verstromungszwang beim Auto?
Technologieoffenheit bei der Erforschung und Entwicklung von Antriebssystemen sichert den Automobilstandort. Doch schon machen die Lobbyisten eines radikalen Verstromungszwangs beim Auto mobil gegen den Begriff der „Technologieoffenheit“. Ein reiner Framing-Begriff […]
Politischer Missbrauch einer Demonstration
Man muss kein „Querdenker“ sein, um für das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit einzustehen. Polizeidirektion und Rechtsgutachter stellten zu den Vorgängen vom Karsamstag eindeutig fest: Es war eine friedliche Demonstration der bürgerlichen […]
Gegen Sprachmanipulation: Wie eine friedliche Demonstration umgedeutet werden soll
Ein Brief an den Stuttgarter Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Nopper, in der Debatte der Gemeinderatssitzung am 15. April sagten Sie sinngemäß, man sollte vielleicht darüber nachdenken, was der […]
Das Drama der Karsamstagsdemo
Als im Mai letzten Jahres am Rande einer Querdenker-Demonstration friedliche Teilnehmer von Linksextremisten teilweise lebensgefährlich verletzt wurden, hätte man sich ein wenig mehr mediale und politische Aufmerksamkeit für diese realen […]
Es nennt sich Bürgerbeteiligung. Es unterwandert den Demokratieprozess.
Wenn sich die Berliner Grünen hinter das „Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co“ zur Verstaatlichung von Teilen der deutschen Wohnungswirtschaft stellen, zeigt sich darin ein populistischer Trick erster Güte: Aus der […]
Schulstreiks nach Schulstart, und 600 Millionen für “das Klima”
Die gefühlte Angst vor dem drohenden Hitzesterben von Feld, Wald und Wiesen treibt einige jüngere Abiturienten und Erstsemester der oberen Mittelschicht auf die Straße. Die werden von den Medienvolontären (selbst […]
Milieuschutzsatzung: Ideologie gegen Bürgerrechte
Die Anwendung der Milieuschutzsatzung auf Stadtteile Stuttgarts: Sozialistische Ideologie gegen Realität, Fakten und Bürgerrechte Der Stuttgarter Gemeinderat hat in den letzten Monaten und Jahren die Anwendung der „Milieuschutzsatzung“ für einige […]
Hilfe für Kinder in Niger
Vor einem Jahr hatten wir hier ein Schulprojekt für Kinder in Niger vorgestellt, das ein Stuttgarter Freund des Autors initiiert und zu großem Erfolg geführt hat. Der Trägerverein hat uns […]
Die Prioritäten des Gemeinderats
Wir alle erleben in den letzten Jahren eine gewisse Erosion klassischen ordnungserhaltenden Verhaltens in unserer Stadt: Die zunehmende Vermüllung, übrigens nicht nur in bebauten Bereichen, sondern auch in den wenigen […]
Therapie für den Albplatz: Noch mehr Sozialarbeiter?
In Stuttgart gibt es immer mehr sogenannte „Brennpunkte“. Dazu gehört offensichtlich auch der Albplatz in Degerloch. Abends wird der Platz, je nach Jahreszeit, mal mehr oder mal weniger von männlichen […]
Mehr Schrott für alle!
Satzungen zur “Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung” nennen sich leicht euphemistisch die vom linksgrünen Gemeinderat beschlossenen Gebietssatzungen. Dahinter steckt die simple These, dass wenn man ein “Gut” – sprich Wohnung […]
Gendersternchen und die politische Kontrolle der Sprache
Im Jahr 192 n. Chr. ließ der römische Kaiser Commodus die Monatsnamen der Römer allesamt nach seinen zahlreichen Ehrennamen umbenennen. So wenig sich den römischen Bürgern der Sinn dieses Bruchs […]
OB-Kandidat wegen Hausfriedensbruch verurteilt
Hannes Rockenbauch und zwei weitere Mitglieder des Linksbündnisses im Stuttgarter Gemeinderat wurden am 30. Oktober vom Amtsgericht wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Pikante an der Sache ist: Rockenbauch […]
AfD-Fraktion lädt Freunde ins Rathaus ein – die Linken toben und schreien
Die Veranstaltung der AfD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus wäre bestenfalls als Fünfzeiler einspaltig in der Presse erschienen. Wenn nicht die Linke ein solches Bohei veranstaltet hätte. Schon Tage vorher wurde ein […]
Corona – wider den Maskenzwang. Gegen die Angst und für die Versachlichung
Die Aufgabe von Ärzten ist es, aufzuklären und den Menschen die Angst zu nehmen, die ihnen unter anderem von sensationsaffinen Medien eingejagt wird. Ich hatte mir eigentlich vorgenommen, mich nicht […]
Wann bekommt Stuttgart einen Erich-Honecker-Weg?
Wenn es nach dem Linksbündnis und seinen Sympathisanten geht, soll eine Kommission Stuttgarts Straßennamen „säubern“. Ein entsprechender Antrag liegt dem Gemeinderat vor. Nur noch Namensgeber sollen zugelassen werden, die „politisch […]
Welche Werte und Regeln vermitteln Ehrenamtliche in der Integrationsarbeit?
Eine zunehmende Zahl von Menschen in Stuttgart hält es offenbar nicht mehr für selbstverständlich, sich an die normalen Regeln des Zusammenlebens bei uns zu halten, und bringt dies durch bewusste […]
Unser Appell: Gewalttätigen Mob nicht verharmlosen
Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat appelliert an den Oberbürgermeister, die Stadtverwaltung und alle Stadträte, jenen entgegen zu treten, die mit frei erfundenen Rassismusvorwürfen und Antidiskriminierungsgesetzen Polizisten zu Freiwild machen; die […]
Lasst die Kinder wieder in die Schulen
Der Corona-Lockdown mit der Schließung von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen stellt die betroffenen Eltern oft vor große Probleme, und die Kinder verlieren Monate an Schulzeit, manche vielleicht ein ganzes Schuljahr. Betroffene […]
Das Recht hat Vorrang vor linken Drohungen
Stuttgart ist nach den Ereignissen der letzten Tage gezeichnet durch linksextreme Gewalttaten. Die Stadt macht sich völlig zu Recht Sorgen um die Sicherheit der Polizei, die sich angesichts der Corona-Pandemie […]
Bürger, verteidigt eure Rechte!
Zehntausend haben am 9. Mai auf dem Cannstatter Wasen ihr Recht als deutsche Bürger wahrgenommen, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Prompt fordern nun Kommunalpolitiker […]
Corona: Raus aus der Schockstarre!
Wenigstens Stuttgart muss jetzt handeln! Ämter und Behörden müssen den Betrieb vollständig aufnehmen, Anträge und Vorgänge bearbeiten: Tausende Stuttgarter warten seit Wochen hilflos auf Entscheidungen und Ergebnisse, Urkunden und Kraftfahrzeugzulassungen. […]
Corona: Normalisierung des „Shutdown“ ab 14. April notwendig!
Die Folgen des „Shutdown“ könnten, je länger er dauert, wesentlich gefährlicher sein als die Corona-Krise selbst. Die Kombination aus Massenarbeitslosigkeit, dem Verschwinden ganzer Industrie- und Wirtschaftszweige, dem wirtschaftlichen Veröden ganzer […]
Verkehrsverbote für Euro-5-Diesel sind nutzlos und schädlich
Die Gesundheit der Stuttgarter Bürger muss geschützt werden, und dafür sind angemessene Maßnahmen erforderlich. Wer wollte dem widersprechen? Die Gesundheit ist aber weder durch das Stickstoffdioxid (NO₂) in unserer Luft […]
Weniger Autos, NO₂-Werte unverändert: Freispruch für den Diesel
Ein Drittel weniger Autos als vor einem Jahr sind im März 2020 an der Messtelle Am Neckartor vorbeigefahren. Die Werte des dort gemessenen Stickstoffdioxids sind aber nicht etwa ebenfalls zurückgegangen, […]
Gemeinsam für das Grundgesetz
Die Alternative für Deutschland hat am Freitag ihre Kampagne Gemeinsam für das Grundgesetz gestartet. „Manche behaupten, unsere Gesellschaft sei so gespalten wie nie zuvor. Ich will das nicht glauben“, sagt […]
Nicht das Klima muss gerettet werden, sondern die Unternehmen in Stuttgart
Nach der Pandemie wird man, wenn es so weitergeht wie bisher, die Geschäftswelt in Stuttgart nicht wiedererkennen. Die Restaurantketten „Vapiano“ und „Maredo“ sind bereits insolvent. Kleine Betriebe werden in kurzer […]
Corona und die dunkle Seite des Globalismus
Globalisierung kann tödlich sein, wenn Regierungen zaudern, statt zu handeln! Eine tödliche Infektionskette startet in China, und die Staaten der EU sind wochenlang nicht einmal in der Lage, die Einreise […]
Mehr Migranten für Stuttgart? Die Aktion „Sichere Häfen“ beruht auf einem fatalen Irrtum
Stuttgart solle Aufnahmeplätze für Migranten zusätzlich zur Verteilungsquote (Königsteiner Schlüssel) anbieten. Das möchten Grüne, SPD, FDP, Linksbündnis und Puls. Das Programm nennt sich „Seebrücke – schafft sichere Häfen“. Die Stadt […]
Warum Windkraftanlagen eine schlechte Ökobilanz haben
Viele Windräder sind heute über 20 Jahre alt, und das Risiko für schwere Materialschäden und Zwischenfälle steigt. Wenn z. B. in einer Windkraftanlage die Steuerungselektronik ausfällt, kann sich der Rotor […]
Schäbige politische Instrumentalisierung eines Verbrechens
Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat hat bereits am 21. Februar 2020 zum Hanauer Amoklauf Stellung bezogen. Wir geben im Folgenden die E-Mail wieder, die alle Vertreter der Gemeinderatsfraktionen, der Leiter […]
Ende einer Illusion: Das Windrad auf dem Grünen Heiner
Im März 2020 endet die Betriebsgenehmigung für das Windrad auf dem Grünen Heiner. Auch die Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) läuft aus. Die Betreibergesellschaft möchte ihre Anlage gern „wirtschaftlich sinnvoll“ […]
Nicht das Klima ist in Not, sondern unsere Gesellschaft
Es ist höchstens drei Jahrzehnte her, da wurde diese Gesellschaft noch als nivellierte Mittelstandsgesellschaft beschrieben. Jetzt, unter dem Druck einer letztlich unkontrollierten Migration nach Deutschland, werden auch in Stuttgart allmählich […]
Lieber Weihnachtsmann!
Ob Du mal bei uns vorbeikommen könntest? Wir haben auch einen Wunschzettel geschrieben. Wir wünschen uns ein friedvolles, besinnliches Weihnachtsfest und dass auch im nächsten Jahr der Strom nicht ausfällt. […]
El-Mafaalanis „Integrationsparadoxon“ oder: Siegt Frechheit?
Unlängst im Rathaus trug der Soziologe Aladin El-Mafaalani seine These vor, zunehmende Konflikte seien gerade das Resultat einer gelingenden Integration von Migranten. Es komme zum Streit, weil gut integrierte Migranten […]
Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern
Für den Bau von Wohnungen in Stuttgart hat die Potenzialanalyse Wohnen aus dem Jahr 2021 eine mögliche Fläche von 327 Hektar ermittelt. Für den Bau von Windrädern und Solarplatten sollen […]
Wie das mittlere D in der DDR
Dem Wählerwillen „blind zu folgen“, sei naiv und ein Fehler, sagte ein Mitglied der Gruppierung „Puls“ in der Gemeinderatssitzung am 19. September, um Stimmen für seinen Wahlvorschlag für die Aufsichtsräte […]
Grundsteuer: Der Versuchung widerstehen
Ja, die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle auch für unsere Stadt. Auf Einnahmen in derGrößenordnung von gut 150 Millionen Euro kann der städtische Haushalt nicht verzichten.Allerdings hatte das Bundesverfassungsgericht im […]
Antrag: Waffenverbot bei Veranstaltungen: Kontrolle und Durchsetzung verbessern
Wir habe neue Anträge und Anfragen bei der Stadt eingereicht. Trauriger Anlass sind die vielen, teilweise tödlichen Übergriffe von islamischen Fundamentalisten. Das Führen von Waffen jeglicher Art ist gemäß § […]
Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei
Am 2. Oktober ist es so weit: Die zur politischen Neutralität verpflichtete Volkshochschule veranstaltet eine „Lange Nacht der Demokratie“. Ein Kooperationspartner ist die Landeshauptstadt Stuttgart. Dem aufmerksamen Leser des Programms […]