Sicherheit – AfD im Stuttgarter Rathaus

Antrag: Sicherheitsstrategie für Stuttgart: Bürgerengagement und städtische Prävention

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Katastrophenschutz / Lebensqualität / Sicherheit / Stuttgart

In Stuttgart hat die innere Sicherheit in den letzten Jahren durch die zunehmende Clankriminalität und Auswirkungen der Migration an Bedeutung gewonnen.Viele dieser kriminellen Strukturen betreffen insbesondere die Straßenkriminalität, wie Raubüberfälle, Diebstähle und auch gewalttätige Auseinandersetzungen.Diese Entwicklungen erfordern innovative und (im Vergleich mit der Kameraüberwachung) weniger invasive Lösungen, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.Ein Ansatz, […]

Antrag: Verbessertes Abfallkonzept statt Verpackungssteuer

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Kultur und Gesellschaft / Sicherheit / Stadtplanung / Stuttgart / Umwelt

Saubere Straßen, schönes Stuttgart: Verbessertes Abfallkonzept statt Verpackungssteuer Ein gut organisiertes Müllentsorgungskonzept ist nachhaltiger als eine Verpackungssteuer, die lediglich auf die Reduktion von Verpackungen abzielt, ohnedas grundlegende Problem der Abfallbewirtschaftung systematisch anzugehen. Dagegen führt ein System, das auf eine konsequente Abfalltrennung setzt, zu einerhöheren Recyclingquote und verringert die Gesamtmüllmenge. Wenn jeder Bürger aktiv in die […]

Anfrage: Clan-Kriminalität in Stuttgart: Welche Erkenntnisse liegen vor, welche Maßnahmen sind notwendig?

3. März 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Integration / Sicherheit / Stuttgart / Terror

Die aktuelle Situation der Clan-Kriminalität in Stuttgart und deren Auswertung bedarf dringender Aufmerksamkeit. Die jüngsten Ereignisse, wie der Mordversuch am 31. Januar 2025 in Stuttgart-Möhringen, bei dem ein 27-Jähriger wahrscheinlich in einen kriminellen Clan eingebunden war, haben bei der Bevölkerung Besorgnis ausgelöst. Dieser Vorfall unterstreicht die Notwendigkeit, die Clan-Kriminalität in unserer Stadt stärker in den […]

Anfrage: Sicherheitslage auf dem Stuttgarter Weihnachtsmarkt

3. März 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Sicherheit / Stuttgart

Aufgrund der zunehmend schwierigeren Sicherheitslage in der Landeshauptstadt werden bei fast allen Festen die Sicherheitsmaßnahmen erhöht. Dies gilt insbesondere für den Stuttgarter Weihnachtsmarkt, eines der wichtigsten Events des Jahres. Diese Kosten für diese Sicherheitsmaßnahmen werden auch auf die Standbetreiber und letztlich auch auf die Besucher umgelegt. Für uns ist daher wichtig zu erörtern, welche Ursachen […]

Antrag: Linksextremismus in Stuttgart: Handlungsbedarf auf allen Ebenen

20. Februar 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Linksextremismus / Sicherheit

Die Bundesrepublik Deutschland hat aus ihrer historischen Verantwortung nach den Verbrechen des Nationalsozialismus und der SED-Diktatur, die beide auf sozialistischen Ideen beruhten, die Verpflichtung, aktiv gegen jegliche Form von Extremismus – insbesondere den Linksextremismus – und dessen ideologische Grundlagen vorzugehen. Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung darf nicht nur in Worten, sondern muss auch in […]

Antrag: Die LHS beendet die “Partnerschaft” mit der politischen Organisation “Seebrücke”

17. Januar 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Migration / Sicherheit / Stuttgart

Die LHS beendet die Mitgliedschaft im “Bündnis Städte Sicherer Häfen / Seebrücke”. Als Unterstützer der Organisation “Seebrücke” hat die Stadt Stuttgart erklärt, Aufnahmeplätze für Migranten zusätzlich zur Verteilungsquote (Königsteiner Schlüssel) anbieten zu wollen und sich darüber hinaus für “sichere Fluchtwege” und “das Ende der EU-Abschottungspolitik” einzusetzen. Wer so etwas fordert, muss bedenken, dass dies eine […]

Feuerwehrausbildungszentrum

11. Dezember 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Sicherheit / Stuttgart

Die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrangehörigen soll kompetenz- und handlungsorientiert stattfinden, im Vordergrund steht die Aneignung von praxisrelevanten Fähigkeiten und Fertigkeiten,heißt es in der Verwaltungsvorschrift zur Feuerwehrausbildung des baden-württembergischen Innenministeriums. Das kann nur funktionieren, wenn für die Ausbildung geeignete Geräte,Feuerwehrfahrzeuge, Räume – und vor allem Übungsmöglichkeiten – zur Verfügung stehen. Realitätsnahe Brandbekämpfung, Arbeiten unter schwerem […]

Antrag: Straßenbeleuchtung auf dauerhaften Insektenschutz umrüsten statt ausschalten

4. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Sicherheit / Stadtplanung / Stuttgart / Umwelt

Die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Bereichen des Stadtgebiets sorgt für Verunsicherungen. Insbesondere sind hier Verbindungsstrecken der Aussiedlerhöfe im Bezirk Untertürkheim zu benennen.Das ist nicht nur für die Anwohner ein Problem, sondern auch für die Gäste der dortigen Besenwirtschaften. Darüber hinaus stören sich viele Bewohner des gesamten Stadtgebiets an den teilweisen Abschaltungen und die so […]

Antrag: Waffenverbot bei Veranstaltungen: Kontrolle und Durchsetzung verbessern

23. September 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Sicherheit

Wir habe neue Anträge und Anfragen bei der Stadt eingereicht. Trauriger Anlass sind die vielen, teilweise tödlichen Übergriffe von islamischen Fundamentalisten. Das Führen von Waffen jeglicher Art ist gemäß § 42 Waffengesetz verboten bei öffentlichenVergnügungen, Volksfesten, Sportveranstaltungen, Messen, Ausstellungen, Märkten oder ähnlichenöffentlichen Veranstaltungen. Dies gilt auch, wenn für die Teilnahme ein Eintrittsgeld zu entrichtenist, sowie […]

Bombenstimmung auf dem Weihnachtsmarkt

13. Dezember 2023 Verfasst von David Schmieder in Sicherheit

Wir erinnern uns noch: Das entspannte Schlendern über den Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus, die vorweihnachtliche Stimmung, die neugierigen Kinderaugen angesichts der vielen Köstlichkeiten und der Duft von heißen Mandeln oder Glühwein. Im Hintergrund hört man weihnachtliche Musik. Und jetzt? An den Zugängen stehen große Poller, die einen irgendwie an Fliegerbomben erinnern. Zahlreiche Polizisten stehen mit […]

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