AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart
Wir erinnern uns noch: Das entspannte Schlendern über den Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus, die vorweihnachtliche Stimmung, die neugierigen Kinderaugen angesichts der vielen Köstlichkeiten und der Duft von heißen Mandeln oder Glühwein. Im Hintergrund hört man weihnachtliche Musik. Und jetzt? An den Zugängen stehen große Poller, die einen irgendwie an Fliegerbomben erinnern. Zahlreiche Polizisten stehen mit…
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27 verletzte Polizisten sind das Resultat der Ausschreitungen zwischen Eritreern letzten Samstag in Stuttgart. Von der langen Stuttgarter Nacht mit der Zerstörung und Plünderung der Innenstadtgeschäfte über die Unruhen auf dem Schloßplatz bis hin zur Messerverbotszone Innenstadt und den jüngsten Migrantenkriegen am Hallschlag: Die moderne Einwanderungspolitik der Altparteien hat das Leben im einst beschaulichen Stuttgart…
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Stuttgart und seine Region benötigen eine regionale Aus- und Fortbildungseinrichtung für die Feuerwehr. Die Kapazität z. B. der Landesfeuerwehrschule reicht für den Aus- und Fortbildungsbedarf der Feuerwehren nicht aus. Anmeldungen für dringend benötigte Lehrgänge führen regelmäßig zu monate- oder jahrelangen Wartezeiten. Im Hinblick auf die unerlässliche Qualifikation der Feuerwehrleute ist dies nicht zu verantworten. Laut…
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Die Zwischenfälle in den Freibädern in und um Stuttgart häufen sich und die Ordnungsdienste werden personell aufgestockt. Es geht um sexuelle Übergriffe, um Bedrohungen, sowie Körperverletzungen. Laut Presse spricht man von „Jungen Männern“ die beispielsweise im Inselbad Untertürkheim mehrmals auffällig wurden. Junge Männer? Geht es vielleicht noch etwas genauer? Mit detaillierteren Auskünften hält man sich…
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Am vorletzten Samstag brach auf wichtigen Durchgangsstraßen in der Stadt das blanke Chaos aus. Gleich an mehreren Stellen klebten sich rund 40 Klimaextremisten fest und blockierten u.a. auch einen Rettungswagen am Weiterfahren. Nur mit Mühe konnten Polizei und Feuerwehr die Störer von der Straße entfernen. Und sicherlich „freuen“ sich die Autofahrer schon auf die nächsten…
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Wiederholt gab es in Stuttgarter Freibädern in den letzten Wochen Fälle von sexuellerNötigung. Über die Täter wird nur ungenau berichtet. Wir fragen daher: 1. Was ist über Herkunftsländer und/oder kulturelle Sozialisation der Täter bekannt? 2. Gibt es noch weitere Informationen zu den Tätern, z. B. hinsichtlich bereits vorliegender Ordnungsverstöße oder Straftaten?
Erinnern wir uns, in der Zeit vor 2015 brauchte es in Deutschland keine Poller, keine Security in Freibädern und keine Maschinengewehre auf den Weihnachtsmärkten.Irgendwann in der Zeit um 2015 hat die restliche Welt dann endgültig entdeckt, dass Deutschlands Grenzen faktisch jedem offenstehen, mit der Konsequenz, dass einzunehmend sozialstaatsorientiertes Einwanderungsmilieu in diesem Land Fuß fassen kann,…
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Die häusliche Gewalt gegen Frauen hat in den letzten Jahren zugenommen. So auch in Stuttgart. Darum ist das neu geplante Frauenhaus, dass das bisherige Provisorium ersetzen soll, durchaus wichtig und unterstützungswürdig. Jetzt drängt die Zeit bezüglich Neubau, denn die geldgebenden Stiftungen könnten wieder abspringen und bereits zugesagte Zuschüsse des zuständigen Bundesministeriums verfallen. In diesem Zusammenhang…
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Um im Falle von Unfällen oder lebensbedrohlichen Erkrankungen zur Sicherheit in ÖPNV beizutragen und besonders in den Stoß- & Nachtzeiten beizutragen, hat die AfD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus beantragt, alle überdachten Bus- & U-Bahnhaltestellen sukzessiv mit kostenlosen Ladestationen auszustatten, um ausreichend Akkustand des eigenen Telefons auf dem Heimweg zu gewährleisten. Starten soll dies erstmal auf ausgewählten…
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Auf die Bürger Stuttgarts kommen nicht nur Energiekosten von mehreren Tausend Euro zusätzlich zu. Wer aus Kohleverstromung, Kernenergie und Erschließung eigener Gasvorräte aussteigt, um stattdessen auf Wind und Sonne zu hoffen, muss sich nicht wundern, wenn er bei einer außenpolitischen Großkrise (inkl. Boykottkrieg) ohne Versorgung dasteht. In der Folge muss mit Stromausfällen gerechnet werden. Ob…
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