AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart
Auf die Bürger Stuttgarts kommen nicht nur Energiekosten von mehreren Tausend Euro zusätzlich zu. Wer aus Kohleverstromung, Kernenergie und Erschließung eigener Gasvorräte aussteigt, um stattdessen auf Wind und Sonne zu hoffen, muss sich nicht wundern, wenn er bei einer außenpolitischen Großkrise (inkl. Boykottkrieg) ohne Versorgung dasteht. In der Folge muss mit Stromausfällen gerechnet werden. Ob…
Weiterlesen
Welche Nachteile durch eine unkontrollierte Einwanderung entstehen können, zeigt die aktuelle Diskussion über „Messerverbotszonen in der Innenstadt“ und „verstärkte Videoüberwachung“. Offensichtlich gibt es ein Problem mit der Sicherheit der Bürger durch eine veränderte Bevölkerungsstruktur. Das sogenannte Stuttgarter „Bündnis für Integration“ feierte gerade erst sein 20-jähriges Bestehen. Es gab viel Lob für das Erreichte. Zuwanderung kann…
Weiterlesen
“Das ist schon immer so gewesen” lautet eine der Pflichtparolen einer Gesellschaft, die sich immer raffiniertere Mechanismen des Selbstbetrugs aneignet. Wer zurückblickt und vielleicht die eine oder andere kleine Veränderung zum Schlechteren feststellt, wird als hoffnungsloser Nostalgiker gebrandmarkt. Früher darf es vielleicht schlechter gewesen sein, aber auf keinen Fall besser, im besten, sichersten Deutschland aller…
Weiterlesen
Regelmäßig spielen sich spät abends rund um den Schlossplatz Szenen ab, die man nur mit bornierter Realitätsverweigerung als Kino in den Köpfen der Stuttgarter Bürger bezeichnen kann. Gruppen von Jugendlichen mit zumeist orientalischem Migrationshintergrund bedrohen vorbeilaufende Passanten mit groben Pöbeleien. Aus der jüngsten Vergangenheit wissen wir, dass es durchaus auch schnell mal zu schweren Ausschreitungen…
Weiterlesen
Im Zusammenhang mit den zahlreichen Demonstrationen gegen Impfpflicht und nicht nachvollziehbare Hygiene-Regeln gab es in den lokalen Medien mal wieder eine fragwürdige Berichterstattung. Am 22. Januar beispielsweise wurde sowohl in der Innenstadt als auch auf dem Wasen und vor dem SWR-Funkhaus demonstriert. Eine Journalistin beklagt sich bereits im Vorfeld über mögliche Straßensperrungen und ein unschönes…
Weiterlesen
Die zahlreichen gewaltsamen innerstädtischen Auseinandersetzungen haben die Lage für das innerstädtische Gewerbe nicht unbedingt besser gemacht. Spätestens seit 2015 macht sich in der Stadt ein Gefühl der allgemeinen Verrohung breit. Den Satz „Das ist nicht mehr meine Stadt“ hört man allenthalben und häufig auch von Leuten, die nun wirklich politisch unverdächtig sind. Auch die neuesten…
Weiterlesen
Das sogenannte „Frauenkollektiv“ demonstriert im Mittleren Schlossgarten und prangert zurecht die zunehmend unsichere Lage für Frauen in Stuttgart an. Die sexuellen Übergriffe und Belästigungen sind in der Tat spürbar zahlreicher geworden. Frauen und Mädchen sollten sich endlich wieder angstfrei in der Stadt bewegen können, fordert das Frauenkollektiv. Eine „symbolische Rückeroberung“ für mehr Sicherheit sollte es…
Weiterlesen
Man muss kein „Querdenker“ sein, um für das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit einzustehen. Polizeidirektion und Rechtsgutachter stellten zu den Vorgängen vom Karsamstag eindeutig fest: Es war eine friedliche Demonstration der bürgerlichen Mitte. Ein Verbot wäre verfassungswidrig gewesen, eine Auflösung hätte Gewalt gegen Tausende Alte und Kinder bedeutet und das Infektionsrisiko erhöht: In diesem Rechtsstaat nicht zu…
Weiterlesen
Als im Mai letzten Jahres am Rande einer Querdenker-Demonstration friedliche Teilnehmer von Linksextremisten teilweise lebensgefährlich verletzt wurden, hätte man sich ein wenig mehr mediale und politische Aufmerksamkeit für diese realen und bedrohlichen gesellschaftlichen Entwicklungen gewünscht. Die hat man jetzt stattdessen einer vollkommen friedlich verlaufenden Demonstration gewidmet, die sich erneut gegen den staatlichen Corona-Aktivismus richtete, und…
Weiterlesen
Wir alle erleben in den letzten Jahren eine gewisse Erosion klassischen ordnungserhaltenden Verhaltens in unserer Stadt: Die zunehmende Vermüllung, übrigens nicht nur in bebauten Bereichen, sondern auch in den wenigen Naturgebieten der Stadt, ist die noch vergleichsweise harmlose Folge davon. Schlimmer ist die gewachsene Gewaltbereitschaft bei Teilen der Stuttgarter Bürger. Ein Phänomen, bei dem man…
Weiterlesen
