Allgemein – AfD im Stuttgarter Rathaus

Stuttgart macht eine kulturelle Zeitreise – Einrichtung einer städtischen Zeitkapsel

27. Mai 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Kultur und Gesellschaft / Stadtplanung / Stuttgart

Die Stadt Stuttgart blickt auf eine lange und bedeutende Geschichte zurück, die nicht nur durch einzelne Großprojekte, sondern vor allem durch die Kunst, Kultur und Architektur geprägt wurde – insbesondere durch das Wirken ihrer Bürgerinnen und Bürger. In vielen anderen Städten, wie zum Beispiel Maintal, Reutlingen, Leipzig, Pratau oder Bremen, wurden bereits Zeitkapseln vergraben oder […]

Parteinahe Stiftungen im Rathaus kontrollieren

24. Mai 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Verwaltung

Bei der Vortragsrunde „Let’s talk about Vielfalt im Amt!“ im Rahmen der sogenannten „Aktionswochen gegen Rassismus“ hielt ein Mitglied der den Grünen nahestehenden Heinrich-Böll-Stiftung einen Vortrag. Somit wurde aus der steuerfinanzierten, städtischen Veranstaltung indirekt eine Parteiveranstaltung. Die Einflussnahme von Bündnis 90 / die Grünen auf die Teilnehmer der Veranstaltung war somit ganz erheblich. Die Stadtverwaltung […]

Antrag: Stuttgart und die Kunstfreiheit: Ein sauberes Stadtbild durch kreative Lösungen

20. April 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Bildung / Kunst / Meinungsfreiheit / Stuttgart

Stuttgart könnte mit einem neuen Kunstprojekt das Ziel verfolgen, die Kunstfreiheit von Graffiti-Künstlern zu respektieren und gleichzeitig das Stadtbild durch kreativeund ansprechende Kunstwerke, abseits des Stadtkerns, zu bereichern. Ähnlich wie in Berlin könnte eine Null-Toleranz-Politik bei illegalen Graffiti eingeführtwerden, um unerwünschte Schmierereien an denkmalgeschützten oder besonders empfindlichen Gebäuden zu verhindern. Denkmäler sind besonders stark vorSchmierereien […]

Antrag: Straßenbeleuchtung für mehr Sicherheit und Lebensqualität

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stuttgart

Nach wie vor sorgt die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Bereichen des Stadtgebiets für Verunsicherung in der Bevölkerung. Wir haben imAntrag 0484/2024 bereits auf diese Problematik hingewiesen und dabei die Notwendigkeit des Umbaus aus verschiedenen Gründen dargelegt. Dieser wurdejedoch bislang nicht beantwortet. Nun möchten wir die Dringlichkeit erneut betonen, da es um Fragen der Sicherheit […]

Pressecafé ohne Mehrwert

31. März 2025 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Kultur und Gesellschaft / Stuttgart

Wir betreten den schwach ausgeleuchteten Saal und setzen uns an einen der kleinen, runden Tische, die für das Publikum bereitstehen. Als wir Richtung Bühne blicken, fällt uns ein schon älterer Herr auf. Das wird er wohl sein – ein Journalist der „Stuttgarter Zeitung“, der gleich einen Vortrag zum Thema „Deutschland nach der Bundestagswahl“ im Rahmen […]

Antrag: Sicherheitsstrategie für Stuttgart: Bürgerengagement und städtische Prävention

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Katastrophenschutz / Lebensqualität / Sicherheit / Stuttgart

In Stuttgart hat die innere Sicherheit in den letzten Jahren durch die zunehmende Clankriminalität und Auswirkungen der Migration an Bedeutung gewonnen.Viele dieser kriminellen Strukturen betreffen insbesondere die Straßenkriminalität, wie Raubüberfälle, Diebstähle und auch gewalttätige Auseinandersetzungen.Diese Entwicklungen erfordern innovative und (im Vergleich mit der Kameraüberwachung) weniger invasive Lösungen, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.Ein Ansatz, […]

Antrag: Quartiersgaragen für alle Stadtbezirke

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Stadtplanung / Stuttgart / Verkehr

In vielen Stadtbezirken ist es mittlerweile sehr schwierig, als Anwohner einen freien Parkplatz für das Kfz. zu finden, insbesondere in den frühen Abendstunden gleichtdie Parkraumsuche eher einer Tombola. Dies gilt ebenso für Besucher wie auch für Nachtschwärmer. Der Bezirksbeirat S-Süd hat sich vergangene Woche mehrheitlich für den Bau einer Quartiersgarage als Lösungsmodell zum vorhandenen Parkplatzmangelausgesprochen. […]

Antrag: Hotelluxus für Asylbewerber beenden und Haushalt entlasten

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Migration / Stuttgart

Aktuell sind in der Landeshauptstadt insgesamt 190 Unterkünfte für Asylbewerber/Einwanderungswillige mit ca. 10.200+ Plätzen belegt. Mitunter gibt es in Stuttgart eine massive Überlastung der Hotellerie, was besonders für Touristen und Geschäftsreisende zunehmend unattraktiv wird. Der Grund dafürliegt zum Teil darin, dass viele Hotels in der Stadt, wie etwa das Dormero-Hotel am SI-Centrum, zur Unterbringung von […]

Antrag: Verbessertes Abfallkonzept statt Verpackungssteuer

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Kultur und Gesellschaft / Sicherheit / Stadtplanung / Stuttgart / Umwelt

Saubere Straßen, schönes Stuttgart: Verbessertes Abfallkonzept statt Verpackungssteuer Ein gut organisiertes Müllentsorgungskonzept ist nachhaltiger als eine Verpackungssteuer, die lediglich auf die Reduktion von Verpackungen abzielt, ohnedas grundlegende Problem der Abfallbewirtschaftung systematisch anzugehen. Dagegen führt ein System, das auf eine konsequente Abfalltrennung setzt, zu einerhöheren Recyclingquote und verringert die Gesamtmüllmenge. Wenn jeder Bürger aktiv in die […]

Antrag: Linksextremismus in Stuttgart: Handlungsbedarf auf allen Ebenen

20. Februar 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Linksextremismus / Sicherheit

Die Bundesrepublik Deutschland hat aus ihrer historischen Verantwortung nach den Verbrechen des Nationalsozialismus und der SED-Diktatur, die beide auf sozialistischen Ideen beruhten, die Verpflichtung, aktiv gegen jegliche Form von Extremismus – insbesondere den Linksextremismus – und dessen ideologische Grundlagen vorzugehen. Das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung darf nicht nur in Worten, sondern muss auch in […]

Category: Allgemein