Oktober 2024 – AfD im Stuttgarter Rathaus

Religionskritik mit Gratismut

30. Oktober 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Ideologisches / Kultur und Gesellschaft / Religion / Stuttgart

Liebe Staatsoper, könnt ihr nicht demnächst mal Mozarts ‚Idomeneo‘ in der Inszenierung von Neuenfels auf die Bühne bringen, bei der am Schluss vier Religionsgründer geköpft werden? Darunter auch ein sehr bekannter Prophet? Schließlich ist doch die aktuelle Inszenierung einer Hindemith-Oper „mit echtem Blut“ und Sexszenen, die der Religionskritik dienen sollen, stets ausverkauft. Die Altersfreigabe ab […]

Wissenschaft und Freiheit

24. Oktober 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Stuttgart / Wissenschaft

Das 3. Stuttgarter Wissenschaftsfestival will ein Zeichen für die Wissenschaftsstadt Stuttgart setzen. Zwei Aspekte finden wir besonders bemerkenswert. Zum einen ist „Künstliche Intelligenz (KI)“ in aller Munde, und ModeratorRanga Yogeshwar ermunterte das Publikum, sie als Chance für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft auch hier in Stuttgart zu sehen. Zum anderen wurde auf dem Podium die strikte […]

Antrag: Illegale Müllentsorgung in Stuttgart präventiv verhindern

16. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stadtplanung / Stuttgart

Im Stadtgebiet Stuttgart kommt es vermehrt zu Fällen von wildem Müll imöffentlichen Raum. Hierbei handelt es sich vereinzelt um sämtliche Müllarten, wieMöbel, Plastikmüll, Matratzen, Teppiche und selbst Elektroschrott, Autoreifen,Bauschutt, Spiegel und sonstigen Kleinstmüll. Im Stadtgebiet ist das Entsorgen vonMüll im öffentlichen Raum klar geregelt. So ist vorgegeben, dass der mitzunehmendeSperrabfall bis 3 Kubikmeter erst am […]

Antrag: Keine Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

15. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stadtplanung / Stuttgart

Egal ob Markthalle, Staatsoper oder Wilhelmpalais – der Erhalt originärer Architekturmuss für das Stadtbild oberste Priorität haben. Baumaßnahmen andenkmalgeschützten Gebäuden bedürfen stets einer denkmalschutzrechtlichenGenehmigung. Dabei gilt es, eine Reihe von Kriterien zu beachten. Sinn und Zweckdes Denkmalschutzes ist es, das Denkmal möglichst komplett in Materialität undErscheinungsform zu erhalten – denn nur so kann es ein […]

Antrag: Gastronomie entlasten – Vergnügungssteuer abschaffen

11. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stuttgart / Wirtschaft

Die Stadt Stuttgart erhebt für bestimmte Unternehmen in der Gastronomie eineVergnügungssteuer. Dies gilt insbesondere für Betreiber von Spiel- undMusikautomaten, Tischfußball, Billardtischen, Darts und weiterenVergnügungsbereichen. Die Vergnügungssteuer wird zusätzlich zur Gewerbesteuer erhoben. DieVergnügungssteuer belastet die betroffenen Unternehmen neben den ohnehin weitersteigenden Betriebsausgaben erheblich. Zum Ausgleich für den Verzicht auf die Vergnügungssteuer können an anderer StelleGelder eingespart […]

Anfrage: Kampfmittelbeseitigung – Einschätzung über Kampfmittelrelikte aus dem 2. Weltkrieg

8. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Stadtplanung / Stuttgart

Wir haben nachgefragt: Anfrage herunterladen

Wie sich Ökosozialisten die Demokratie vorstellen

7. Oktober 2024 Verfasst von David Schmieder in Government / Ideologisches / Linksextremismus / Stuttgart

„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben!“ sagte einst Ulbricht, der erste SED-Generalsekretär in der DDR. Deren Propaganda-Maschine lief damals auf Hochtouren – bei Wahlen sollte nichts dem Zufall überlassen werden. Leider sehen wir auch heute wieder ganz ähnliche Phänomene. Die sogenannte „Nacht der Demokratie“ mit vielen Veranstaltungen, organisiert u.a. […]

Antrag: Frühere X1-Spur für alle Fahrzeuge unabhängig vom Antrieb wieder freigeben

7. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge

Für die mittlerweile eingestellte Schnellbuslinie X1 war auf der B 14 bzw. CannstatterStraße zwischen Heilmann- und Villastraße in Fahrtrichtung Cannstatt eine Fahrspurreserviert worden. Diese steht nun für den allgemeinen Verkehr auf diesem über 1kmlangen Straßenabschnitt wieder zur Verfügung.Die Beschränkung der Fahrspur nur für E-Autos, Taxen und Einsatzfahrzeuge würdeeine nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung von Verkehrsteilnehmerndarstellen.Die Öffnung […]

Teuer, zersägt und zugeschweißt?

7. Oktober 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Stadtplanung / Umwelt

Sollen im Jahr 2035 alle Gasleitungen in Stuttgart herausgerissen, zersägt oder zugeschweißt werden? Sie sind mehr als 2 Milliarden € wert. Die Bundesnetzagentur unter Führung eines „Grünen“ plant das so. Denn so begründet sie, dass die Gasnetzbetreiber das Netzentgelt – als Teil des Gaspreises – ab Januar 2025 erhöhen dürfen: Durch das Klimaschutzgesetz von SPD, […]

Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

1. Oktober 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Energieversorgung / Klimadiskussion / Stuttgart

Für den Bau von Wohnungen in Stuttgart hat die Potenzialanalyse Wohnen aus dem Jahr 2021 eine mögliche Fläche von 327 Hektar ermittelt. Für den Bau von Windrädern und Solarplatten sollen nun Freiflächen in dieser Größenordnung und weit mehr zugepflastert werden, wenn man den Vorgaben der Regionalplanung folgt. Das „Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg“ sieht vor, für […]

Monat: Oktober 2024