Category: Gewaltenteilung

Dank an die Wähler und Voltaires Mahnung

Dank an die Wähler und Voltaires Mahnung

Im Stuttgarter Gemeinderat tritt die AfD gestärkt mit nun fünf Sitzen an. Wir werden uns für eine realistische Kommunalpolitik einsetzen. Stuttgart ist eine der am dichtesten besiedelten deutschen Großstädte und das Zentrum einer der wichtigsten Industrieregionen Europas. Doch die Zukunft ist gefährdet: Wirtschaftlich, sozial, technologisch, kulturell und demografisch droht Stuttgart eine negative Entwicklung. Wir als […]

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Das „Klimawandel-Urteil“ des BVerfG

Das „Klimawandel-Urteil“ des BVerfG

Dass das Bundesverfassungsgericht nicht aus höher Geweihten besteht, sondern knallhart nach machtpolitischen Gesichtspunkten besetzt wird, macht sein jüngstes „Klimawandel-Urteil“ deutlich. Offenbar haben die ideologischen Überzeugungen des linksgrünen Juste Milieus relativ schamlos einen Weg gefunden, dem politischen Klimaradikalismus ein Türchen zu öffnen. Mit der Zauberformel „Klimawandel“ (wann gab es den je nicht?) können in Zukunft alle […]

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