Migration – AfD im Stuttgarter Rathaus

Antrag: Hotelluxus für Asylbewerber beenden und Haushalt entlasten

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Migration / Stuttgart

Aktuell sind in der Landeshauptstadt insgesamt 190 Unterkünfte für Asylbewerber/Einwanderungswillige mit ca. 10.200+ Plätzen belegt. Mitunter gibt es in Stuttgart eine massive Überlastung der Hotellerie, was besonders für Touristen und Geschäftsreisende zunehmend unattraktiv wird. Der Grund dafürliegt zum Teil darin, dass viele Hotels in der Stadt, wie etwa das Dormero-Hotel am SI-Centrum, zur Unterbringung von […]

Antrag: Die LHS beendet die “Partnerschaft” mit der politischen Organisation “Seebrücke”

17. Januar 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Migration / Sicherheit / Stuttgart

Die LHS beendet die Mitgliedschaft im “Bündnis Städte Sicherer Häfen / Seebrücke”. Als Unterstützer der Organisation “Seebrücke” hat die Stadt Stuttgart erklärt, Aufnahmeplätze für Migranten zusätzlich zur Verteilungsquote (Königsteiner Schlüssel) anbieten zu wollen und sich darüber hinaus für “sichere Fluchtwege” und “das Ende der EU-Abschottungspolitik” einzusetzen. Wer so etwas fordert, muss bedenken, dass dies eine […]

Anfrage: Bombendrohung von Islamisten an Schulen

18. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Islamismus / Kriminalität / Migration / Religion / Terror

Wir fragen: 1. Gibt es zwischenzeitlich Erkenntnisse darüber, welche islamistische Organisation bzw. Bewegung mit Bombenanschlägen an den Schulen in Stuttgart gedroht hat? 2. Wenn ja, um welche handelt es sich? 3. Welche präventiven Maßnahmen für mehr Sicherheit an den Schulen hat die LHS in diesem Zusammenhang geplant? Begründung: Nach einem Bericht der “Stuttgarter Zeitung” vom […]

Offen antisemitische Demonstrationen in Stuttgart

8. November 2023 Verfasst von Redaktion in Ideologisches / Migration

Wie so viele deutsche Städte war auch Stuttgart in den letzten Wochen wiederholt von gewalttätigen israelfeindlichen Demonstrationen betroffen. Gerade nach den Massakern an der israelischen Zivilbevölkerung sind Kundgebungen, auf denen antisemitische Parolen gerufen werden, weit mehr als nur eine Irritation. Sie sind der Ausdruck einer massiven islamischen Einwanderung, die häufig leider auch manifest antisemitische Überzeugungen […]

Es wird kein Ende nehmen

17. Oktober 2023 Verfasst von Redaktion in Migration

Jetzt müssen also doch noch Hallen für die sogenannten “Geflüchteten” in Stuttgart in Beschlag genommen werden. Von der Bundesebene bis hinunter in die Kommunen wird das gesellschaftlich selbstmörderische Programm der Vollversorgung für jeden, der den Weg nach Deutschland findet, rücksichtslos durchgezogen, vom Anspruch auf Zahnersatz bis zum teuren pädagogischen Betreuungsprogramm für alterstest-befreite junge Männer aus […]

Chaos mit Ansage

26. September 2023 Verfasst von David Schmieder in Migration / Verwaltung

Vor der Ausländerbehörde bilden sich regelmäßig lange Schlangen von Menschen. Manche verbringen sogar die ganze Nacht vor dem Eingang. Verantwortlich dafür sind wohl unbesetzte Arbeitsstellen in der Behörde, aufwendige Arbeitsprozesse und eine enorme Mehrbelastung durch die derzeit starken Migrationsbewegungen. Einige Mitarbeiter hätten auch deswegen der Behörde den Rücken gekehrt. Doch wer ist verantwortlich für jene […]

Geflüchtete Verfolger

26. September 2023 Verfasst von Redaktion in Migration / Rechtsstaat / Sicherheit

27 verletzte Polizisten sind das Resultat der Ausschreitungen zwischen Eritreern letzten Samstag in Stuttgart. Von der langen Stuttgarter Nacht mit der Zerstörung und Plünderung der Innenstadtgeschäfte über die Unruhen auf dem Schloßplatz bis hin zur Messerverbotszone Innenstadt und den jüngsten Migrantenkriegen am Hallschlag: Die moderne Einwanderungspolitik der Altparteien hat das Leben im einst beschaulichen Stuttgart […]

Migration und Freibäder

26. Juli 2023 Verfasst von David Schmieder in Kriminalität / Migration / Sicherheit

Die Zwischenfälle in den Freibädern in und um Stuttgart häufen sich und die Ordnungsdienste werden personell aufgestockt. Es geht um sexuelle Übergriffe, um Bedrohungen, sowie Körperverletzungen. Laut Presse spricht man von „Jungen Männern“ die beispielsweise im Inselbad Untertürkheim mehrmals auffällig wurden. Junge Männer? Geht es vielleicht noch etwas genauer? Mit detaillierteren Auskünften hält man sich […]

Dialektik des Fachkräftemangels

21. Juni 2023 Verfasst von Redaktion in Integration / Migration

In den vollkommen überlasteten Stuttgarter Ausländerbehörden kulminiert die ganze bundesrepublikanische Migrationskomödie. Als erste Anlaufstelle für die Neukunden deutscher Staatlichkeit stehen sie vor dem Problem des Fachkräftemangels mangels Attraktivität des Kundenkontaktes. In einer Art “abweichungsausweitenden Kausalschleife” (Weick), wie sie kein Systemtheoretiker besser erfinden könnte, erzeugt die Bekämpfung des Problems (“mehr Migration gegen Fachkräftemangel”) aufs Vortrefflichste das […]

Will sich LHS den politischen Forderungen der “Seebrücke/Sichere Häfen” unterwerfen?

17. Mai 2023 Verfasst von Redaktion in Ideologisches / Migration

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat sich – laut ihrem 42. Bericht über Geflüchtete und Spätaussiedler – im April 2020 dazu bereit erklärt, dem „Bündnis Sicherer Hafen“ beizutreten. Dahinter steht die politische Bewegung „Seebrücke“, die unter dem Motto streitet: „Weg von der Abschottung und hin zu Bewegungsfreiheit für alle Menschen!“ An die beigetretenen Kommunen stellt das „Bündnis […]

Category: Migration