AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart
Es ist für Grüne, Linke und Linksextremisten zu einem Ritual geworden: So bald eine Veranstaltung naht, deren politischer Inhalt nicht in das Weltbild jener Gruppierungen passt, wird massiv dagegen vorgegangen. So geschieht das nun auch bezüglich des geplanten Bürgergipfels in der Liederhalle. Eine Journalistin der „Stuttgarter Zeitung“ ruft indirekt zu Gegendemonstrationen auf und auch andere…
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Der neue Gemeinderat solle sich über sein Alleinstellungsmerkmal, seine wesentliche Aufgabe klarwerden, forderte Søren Schwesig, Stuttgarts evangelischer Stadtdekan, in seiner Predigt vor der konstituierenden Sitzung des Rats. Diese bestehe im gemeinsamen Wirken zum Wohle der Stadt. Wobei er Gemeinsamkeit dann so darstellte, dass die ihm genehmen Kreise dazugehören, von ihm abgelehnte jedoch nicht. Sogar der…
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Der neu ins Leben gerufene „Bürgerrat Klima“ sollte eigentlich dem Gemeinderat beratend zur Seite stehen. Grundsätzlich ist die Sinnhaftigkeit eines „Bürgerrats“ infrage zu stellen. Schließlich sind die Stadträte von den Bürgern gewählt worden und übertragen somit die politischen Entscheidungen auf bestimmte Personen für einen bestimmten Zeitraum. Außerdem kann auf kommunaler Ebene darüber hinaus auch ein…
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… dieser sinnbefreite Satz wurde von der judenhassenden Autistin Greta Thunberg gemeinsam mit den klimabewegten Anhängern ihres Todeskultes jüngst auf einer Großdemo skandiert. Derartiger Irrsinn hat über die linksgrün orientierten Politbewegungen endgültig Einzug ins gesamte politische System gefunden. Es verläuft mittlerweile ein unmittelbarer geistiger Faden zwischen der Klimabewegung über die Medien bis hinein in die…
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Wie so viele deutsche Städte war auch Stuttgart in den letzten Wochen wiederholt von gewalttätigen israelfeindlichen Demonstrationen betroffen. Gerade nach den Massakern an der israelischen Zivilbevölkerung sind Kundgebungen, auf denen antisemitische Parolen gerufen werden, weit mehr als nur eine Irritation. Sie sind der Ausdruck einer massiven islamischen Einwanderung, die häufig leider auch manifest antisemitische Überzeugungen…
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Die Problematik bezüglich Klimaextremisten hatten wir schon in einem Amtsblatt-Beitrag thematisiert. Zwischenzeitlich hat unser Oberbürgermeister Frank Nopper eine Allgemeinverfügung unterzeichnet, die den Klimaklebern Blockaden auf den Zufahrtsstraßen in die Stadt und den Verbindungsstraßen zwischen den Stadtbezirken verbietet. Es dürfen von der Polizei sofortige Zwangsmaßnahmen eingeleitet werden und es drohen höhere Geldstrafen als bisher. Für Personen,…
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Am vorletzten Samstag brach auf wichtigen Durchgangsstraßen in der Stadt das blanke Chaos aus. Gleich an mehreren Stellen klebten sich rund 40 Klimaextremisten fest und blockierten u.a. auch einen Rettungswagen am Weiterfahren. Nur mit Mühe konnten Polizei und Feuerwehr die Störer von der Straße entfernen. Und sicherlich „freuen“ sich die Autofahrer schon auf die nächsten…
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Die Landeshauptstadt Stuttgart hat sich – laut ihrem 42. Bericht über Geflüchtete und Spätaussiedler – im April 2020 dazu bereit erklärt, dem „Bündnis Sicherer Hafen“ beizutreten. Dahinter steht die politische Bewegung „Seebrücke“, die unter dem Motto streitet: „Weg von der Abschottung und hin zu Bewegungsfreiheit für alle Menschen!“ An die beigetretenen Kommunen stellt das „Bündnis…
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Dass ein realistischer Blick auf die Dinge nicht schadet und einen am Ende häufig recht behalten lässt, zeigt sich auf geradezu wundersam treffende Weise bei der Frage nach der Restituierung nigerianischer Kunstobjekte, die aus dem Lindenmuseum zurück an die sogenannten Vertreter des Staates Nigeria gegeben wurden. Vor wenigen Monaten wurde im Verwaltungsausschuss des Stuttgarter Gemeinderats…
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„Ziel ist es, maximalen Schaden zu verursachen und den Verkehr völlig zum Erliegen zu bringen“. So wird ein Klima-Extremist der sogenannten „Letzten Generation“ zitiert. Tatsächlich gab es in Stuttgart schon Verkehrsbehinderungen, die man mit jenen linken Störern in Verbindung bringen konnte. Doch dem noch nicht genug. Die Stadtverwaltung hofft auch noch auf einen einvernehmlichen Dialog,…
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