Lebensqualität – AfD im Stuttgarter Rathaus

Der 8. Mai und die kulturelle Identität

8. Mai 2025 Verfasst von Michael H. Mayer in Bildung / Kultur und Gesellschaft / Lebensqualität

Theodor Heuss, den wir guten Lokalpatrioten ja als Stuttgarter ehren, sagte 1949 im Parlamentarischen Rat: „Im Grunde genommen bleibt dieser 8. Mai 1945 die tragischste undfragwürdigste Paradoxie der Geschichte für jeden von uns. Warum denn? Weil wir erlöst und vernichtet in einem gewesen sind.” Erlöst einerseits von der dämonischen Herrschaft desNationalsozialismus, andererseits um den Preis […]

Antrag: Straßenbeleuchtung für mehr Sicherheit und Lebensqualität

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stuttgart

Nach wie vor sorgt die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Bereichen des Stadtgebiets für Verunsicherung in der Bevölkerung. Wir haben imAntrag 0484/2024 bereits auf diese Problematik hingewiesen und dabei die Notwendigkeit des Umbaus aus verschiedenen Gründen dargelegt. Dieser wurdejedoch bislang nicht beantwortet. Nun möchten wir die Dringlichkeit erneut betonen, da es um Fragen der Sicherheit […]

Antrag: Sicherheitsstrategie für Stuttgart: Bürgerengagement und städtische Prävention

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Katastrophenschutz / Lebensqualität / Sicherheit / Stuttgart

In Stuttgart hat die innere Sicherheit in den letzten Jahren durch die zunehmende Clankriminalität und Auswirkungen der Migration an Bedeutung gewonnen.Viele dieser kriminellen Strukturen betreffen insbesondere die Straßenkriminalität, wie Raubüberfälle, Diebstähle und auch gewalttätige Auseinandersetzungen.Diese Entwicklungen erfordern innovative und (im Vergleich mit der Kameraüberwachung) weniger invasive Lösungen, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.Ein Ansatz, […]

Vergleich statt Dauerstreit

6. Dezember 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Lebensqualität / Stuttgart

Das Ziel, die Wasserversorgung in die Obhut der Stadt zu bekommen, hätte der Gemeinderat schon im November 2022 erreichen können. Doch damals fand ein Einigungsvorschlag, den die Stadtverwaltung in langen Verhandlungen mit der Netze BW erarbeitet hatte, und der die Rechtsstreitigkeiten über Wasser und Löschwasser endlich beendet hätte, keine Mehrheit. Die Gegner des Vergleichs argumentierten, […]

Woher soll die Fernwärme kommen?

2. Dezember 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Klimadiskussion / Lebensqualität / Stadtplanung / Umwelt / Wirtschaft

Um Wohnungen mit Fernwärme zu versorgen, muss es irgendwo etwas geben, was Wärme erzeugt. Mit konventionellen Kraftwerken (Kohle, Gas, Kernkraft) wäre das ein wenigstens physikalisch noch plausibles Szenario. Nun gibt es aber einen Beschluss des Gemeinderats aus dem Jahr 2022, den die AfD schon damals als völlig realitätsfern bezeichnet hat: Man wolle bis 2035 „klimaneutral“ […]

Anfrage: Auskunft zum Parkraummanagement

4. November 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stuttgart / Verkehr

Wir fragen an: Begründung:Auf regionaler Ebene gibt es kommunenübergreifende Parkausweisdokumente fürHandwerks- und Sozialdienstbetriebe, nur die LHS befindet sich mit den angrenzenden Kommunen in keinerlei Vereinbarung.Hier gilt es zu ermitteln, welchen Bedarf und Anteil auf kommunaler Ebene und angrenzenden Regionen für Handwerksbetriebe und Sozialdienste fasslich besteht. Anfrage herunterladen

Antrag: Illegale Müllentsorgung in Stuttgart präventiv verhindern

16. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stadtplanung / Stuttgart

Im Stadtgebiet Stuttgart kommt es vermehrt zu Fällen von wildem Müll imöffentlichen Raum. Hierbei handelt es sich vereinzelt um sämtliche Müllarten, wieMöbel, Plastikmüll, Matratzen, Teppiche und selbst Elektroschrott, Autoreifen,Bauschutt, Spiegel und sonstigen Kleinstmüll. Im Stadtgebiet ist das Entsorgen vonMüll im öffentlichen Raum klar geregelt. So ist vorgegeben, dass der mitzunehmendeSperrabfall bis 3 Kubikmeter erst am […]

Antrag: Keine Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

15. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stadtplanung / Stuttgart

Egal ob Markthalle, Staatsoper oder Wilhelmpalais – der Erhalt originärer Architekturmuss für das Stadtbild oberste Priorität haben. Baumaßnahmen andenkmalgeschützten Gebäuden bedürfen stets einer denkmalschutzrechtlichenGenehmigung. Dabei gilt es, eine Reihe von Kriterien zu beachten. Sinn und Zweckdes Denkmalschutzes ist es, das Denkmal möglichst komplett in Materialität undErscheinungsform zu erhalten – denn nur so kann es ein […]

Antrag: Gastronomie entlasten – Vergnügungssteuer abschaffen

11. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stuttgart / Wirtschaft

Die Stadt Stuttgart erhebt für bestimmte Unternehmen in der Gastronomie eineVergnügungssteuer. Dies gilt insbesondere für Betreiber von Spiel- undMusikautomaten, Tischfußball, Billardtischen, Darts und weiterenVergnügungsbereichen. Die Vergnügungssteuer wird zusätzlich zur Gewerbesteuer erhoben. DieVergnügungssteuer belastet die betroffenen Unternehmen neben den ohnehin weitersteigenden Betriebsausgaben erheblich. Zum Ausgleich für den Verzicht auf die Vergnügungssteuer können an anderer StelleGelder eingespart […]

Umweltzerstörend, gesundheitsgefährdend, unrentabel – Stuttgarter Windradpläne

24. Februar 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Energieversorgung / Gesundheit / Lebensqualität / Stadtplanung

Windräder auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Stuttgart – dieses Thema hatten die meisten als erledigt betrachtet, nachdem es im Jahr 2013 still und leise aus der öffentlichen Aufmerksamkeit und den Medien verschwunden war. Nun sind sie wieder da, auf Befehl von ganz oben. Die Bundesregierung verlangt, dass wir uns für unsere Gemarkung Windmühlen wünschen müssen. […]

Category: Lebensqualität