Autor: David Schmieder

AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart

Die ÖPNV-Katastrophe

Schon seit geraumer Zeit kommt es in Stuttgart zu regelmäßigen Zugausfällen und Verspätungen im S-Bahn-Netz. Zuerst verursacht durch Personalmangel und technischen Problemen an den Fahrzeugen – später aufgrund von Gleisbaustellen. Zuletzt legten die fragwürdigen Lokführerstreiks fast alles lahm. Für die Fahrgäste ist jene Unzuverlässigkeit für diesen wichtigen Teil des Öffentlichen Personennahverkehrs in der und um…
Weiterlesen

Die linksgrüne Blase und ihr Selbstlob

Stuttgart gehört zu den Kommunen, die (noch) mehr Migranten aufnehmen, als sie laut Verteilerschlüssel müssten. Dabei ist der Zuzug hierzulande bereits so hoch, dass ihn auch Städte und Gemeinden, welche nicht der Organisation „Sichere Häfen“ angehören kaum noch bewerkstelligen können. Die linksgrüne Kampagne „Sichere Häfen“ ist also absolut schädlich für Stuttgart und seine (schon länger…
Weiterlesen

Bombenstimmung auf dem Weihnachtsmarkt

Wir erinnern uns noch: Das entspannte Schlendern über den Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus, die vorweihnachtliche Stimmung, die neugierigen Kinderaugen angesichts der vielen Köstlichkeiten und der Duft von heißen Mandeln oder Glühwein. Im Hintergrund hört man weihnachtliche Musik. Und jetzt?  An den Zugängen stehen große Poller, die einen irgendwie an Fliegerbomben erinnern. Zahlreiche Polizisten stehen mit…
Weiterlesen

Mal wieder ein Gewaltexzess

Am Mailänder Platz gab es eine folgenschwere Auseinandersetzung unter Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Sie waren mit Messern sowie Schlagstöcken bewaffnet und lieferten sich untereinander einen blutigen Streit. Mal wieder wurde ein großer Polizeieinsatz nötig, um diesen Gewaltexzess zu beenden. Die Asylbewerber flüchteten, teils schwer verletzt, vor der Polizei. Eigentlich sind seit der Krawallnacht auch für diesen…
Weiterlesen

Die Sinnhaftigkeit eines „Bürgerrats Klima“

Der neu ins Leben gerufene „Bürgerrat Klima“ sollte eigentlich dem Gemeinderat beratend zur Seite stehen. Grundsätzlich ist die Sinnhaftigkeit eines „Bürgerrats“ infrage zu stellen. Schließlich sind die Stadträte von den Bürgern gewählt worden und übertragen somit die politischen Entscheidungen auf bestimmte Personen für einen bestimmten Zeitraum. Außerdem kann auf kommunaler Ebene darüber hinaus auch ein…
Weiterlesen

GEG: Unmut der Bürger wächst

Bei einem Infoabend in Plieningen sollten Anwohner Vorschläge sammeln, wie sie ihre Häuser klimafreundlicher gestalten könnten. Doch dabei kam es zu einem Eklat. Nach dem Vortrag zweier städtischer Mitarbeiter und Angehörige einer Beratungsfirma, eskalierte die nachfolgende Diskussion. Ein beachtlicher Teil der gut 70 Teilnehmer verließ die Veranstaltung vorzeitig. Stuttgart soll ja ab 2035 „klimaneutral“ werden…
Weiterlesen

Schräge Klänge vom Rathausturm

Eigentlich wäre es ein Grund zur Freude gewesen. Am 3. Oktober erklang ausnahmsweise unsere Nationalhymne als Glockenspiel vom Rathausturm – ganz so wie es unsere Fraktion in einem Antrag vom 19. Juni mit dem Titel „Glockenspiel im Rathausturm“ gefordert hatte (allerdings nicht nur am Nationalfeiertag, sondern täglich). In anderen Ländern Europas wäre das eine Selbstverständlichkeit…
Weiterlesen

Chaos mit Ansage

Vor der Ausländerbehörde bilden sich regelmäßig lange Schlangen von Menschen. Manche verbringen sogar die ganze Nacht vor dem Eingang. Verantwortlich dafür sind wohl unbesetzte Arbeitsstellen in der Behörde, aufwendige Arbeitsprozesse und eine enorme Mehrbelastung durch die derzeit starken Migrationsbewegungen. Einige Mitarbeiter hätten auch deswegen der Behörde den Rücken gekehrt. Doch wer ist verantwortlich für jene…
Weiterlesen

Der Oberbürgermeister ist auf dem richtigen Weg

Die Problematik bezüglich Klimaextremisten hatten wir schon in einem Amtsblatt-Beitrag thematisiert. Zwischenzeitlich hat unser Oberbürgermeister Frank Nopper eine Allgemeinverfügung unterzeichnet, die den Klimaklebern Blockaden auf den Zufahrtsstraßen in die Stadt und den Verbindungsstraßen zwischen den Stadtbezirken verbietet. Es dürfen von der Polizei sofortige Zwangsmaßnahmen eingeleitet werden und es drohen höhere Geldstrafen als bisher. Für Personen,…
Weiterlesen

Linksextremisten stören CSD

Am Wochenende gab es auf dem Schlossplatz, im Anschluss der CSD-Parade, einen Zwischenfall. Eine Gruppe von Maskierten griff einen Paradewagen an und verletzte dabei ausgerechnet den Leiter der Veranstaltung. Bei den Tätern handelte es sich ganz offenkundig um Linksextremisten, die den CSD-Organisatoren einen Denkzettel verpassen wollten. Vorausgegangen war eine Rüge der IG CSD Stuttgart bezüglich…
Weiterlesen