AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart
Der neu ins Leben gerufene „Bürgerrat Klima“ sollte eigentlich dem Gemeinderat beratend zur Seite stehen. Grundsätzlich ist die Sinnhaftigkeit eines „Bürgerrats“ infrage zu stellen. Schließlich sind die Stadträte von den Bürgern gewählt worden und übertragen somit die politischen Entscheidungen auf bestimmte Personen für einen bestimmten Zeitraum. Außerdem kann auf kommunaler Ebene darüber hinaus auch ein…
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Bei einem Infoabend in Plieningen sollten Anwohner Vorschläge sammeln, wie sie ihre Häuser klimafreundlicher gestalten könnten. Doch dabei kam es zu einem Eklat. Nach dem Vortrag zweier städtischer Mitarbeiter und Angehörige einer Beratungsfirma, eskalierte die nachfolgende Diskussion. Ein beachtlicher Teil der gut 70 Teilnehmer verließ die Veranstaltung vorzeitig. Stuttgart soll ja ab 2035 „klimaneutral“ werden…
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Eigentlich wäre es ein Grund zur Freude gewesen. Am 3. Oktober erklang ausnahmsweise unsere Nationalhymne als Glockenspiel vom Rathausturm – ganz so wie es unsere Fraktion in einem Antrag vom 19. Juni mit dem Titel „Glockenspiel im Rathausturm“ gefordert hatte (allerdings nicht nur am Nationalfeiertag, sondern täglich). In anderen Ländern Europas wäre das eine Selbstverständlichkeit…
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Vor der Ausländerbehörde bilden sich regelmäßig lange Schlangen von Menschen. Manche verbringen sogar die ganze Nacht vor dem Eingang. Verantwortlich dafür sind wohl unbesetzte Arbeitsstellen in der Behörde, aufwendige Arbeitsprozesse und eine enorme Mehrbelastung durch die derzeit starken Migrationsbewegungen. Einige Mitarbeiter hätten auch deswegen der Behörde den Rücken gekehrt. Doch wer ist verantwortlich für jene…
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Die Problematik bezüglich Klimaextremisten hatten wir schon in einem Amtsblatt-Beitrag thematisiert. Zwischenzeitlich hat unser Oberbürgermeister Frank Nopper eine Allgemeinverfügung unterzeichnet, die den Klimaklebern Blockaden auf den Zufahrtsstraßen in die Stadt und den Verbindungsstraßen zwischen den Stadtbezirken verbietet. Es dürfen von der Polizei sofortige Zwangsmaßnahmen eingeleitet werden und es drohen höhere Geldstrafen als bisher. Für Personen,…
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Am Wochenende gab es auf dem Schlossplatz, im Anschluss der CSD-Parade, einen Zwischenfall. Eine Gruppe von Maskierten griff einen Paradewagen an und verletzte dabei ausgerechnet den Leiter der Veranstaltung. Bei den Tätern handelte es sich ganz offenkundig um Linksextremisten, die den CSD-Organisatoren einen Denkzettel verpassen wollten. Vorausgegangen war eine Rüge der IG CSD Stuttgart bezüglich…
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Die Zwischenfälle in den Freibädern in und um Stuttgart häufen sich und die Ordnungsdienste werden personell aufgestockt. Es geht um sexuelle Übergriffe, um Bedrohungen, sowie Körperverletzungen. Laut Presse spricht man von „Jungen Männern“ die beispielsweise im Inselbad Untertürkheim mehrmals auffällig wurden. Junge Männer? Geht es vielleicht noch etwas genauer? Mit detaillierteren Auskünften hält man sich…
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Am vorletzten Samstag brach auf wichtigen Durchgangsstraßen in der Stadt das blanke Chaos aus. Gleich an mehreren Stellen klebten sich rund 40 Klimaextremisten fest und blockierten u.a. auch einen Rettungswagen am Weiterfahren. Nur mit Mühe konnten Polizei und Feuerwehr die Störer von der Straße entfernen. Und sicherlich „freuen“ sich die Autofahrer schon auf die nächsten…
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Alljährlich findet im Stuttgarter Süden bei zumeist sommerlichem Wetter das Heusteigviertelfest statt. Dann ist ordentlich was los in der Mozart- und Weißenburgstraße – natürlich verbunden mit einem gewissen Lärmpegel. An jenem Wochenende dürfte bisher auch in den Häuserschluchten bis 23 Uhr gefeiert, musiziert und getanzt werden. In Zukunft soll aber schon zur offiziellen Nachtruhe, also…
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Sicherlich kann man über die Schönheit so mancher Schottergärten streiten. Oft werden sie jedoch auch aus ganz praktischen Gründen angelegt. Denn sie sind pflegleichter, verwildern nicht so schnell und bieten gerade für Mehrfamilienhäuser mit Hausgemeinschaften gewisse Vorteile – wer kümmert sich dann um die Rasenfläche und den Wildwuchs? In Zukunft sollte man sich das Anlegen…
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