AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart
Sicherlich kann man über die Schönheit so mancher Schottergärten streiten. Oft werden sie jedoch auch aus ganz praktischen Gründen angelegt. Denn sie sind pflegleichter, verwildern nicht so schnell und bieten gerade für Mehrfamilienhäuser mit Hausgemeinschaften gewisse Vorteile – wer kümmert sich dann um die Rasenfläche und den Wildwuchs? In Zukunft sollte man sich das Anlegen…
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Deutlich häufiger als früher werden Uniformträger immer wieder von Passanten angegriffen. Oft sind es Linksextremisten, wie zuletzt mal wieder geschehen bei den Demonstrationen zum 1. Mai in der Stadt. Unter den Angreifern sind jedoch auch häufig Personen mit Migrationshintergrund und Angehörige von Clan-Familien. Bis vor einigen Tagen befand sich im 3. OG des Rathauses eine…
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Die Stadt Stuttgart nimmt mittlerweile, laut einem Bericht der „Stuttgarter Zeitung“, jährlich etwa 20 Millionen Euro an Bußgeldern durch Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr ein. Dabei sind die Bußgelder, die im Zusammenhang mit der Parkraumüberwachung eingezogen wurden, noch nicht dazugerechnet. Mittlerweile gibt es im Stadtgebiet eine Vielzahl von Geschwindigkeitsbegrenzungen von 40 und 30 km/h oder weniger. Die…
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Leider erleben wir immer häufiger Übergriffe und Anschläge von zumeist abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerbern aus dem afrikanischen bzw. orientalischen Kulturraum. Die Liste der Tatorte ist mittlerweile lang und wir nennen hier nur einen kleinen Teil: Brokstedt, Köln, Ludwigshafen, Illerkirchberg, Kandel, Würzburg, Dresden, Bonn, Freiburg, Frankfurt a.M., Hamburg, Berlin-Breitscheidtplatz, usw. Es gibt erschreckend viele Opfer zu…
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„Ziel ist es, maximalen Schaden zu verursachen und den Verkehr völlig zum Erliegen zu bringen“. So wird ein Klima-Extremist der sogenannten „Letzten Generation“ zitiert. Tatsächlich gab es in Stuttgart schon Verkehrsbehinderungen, die man mit jenen linken Störern in Verbindung bringen konnte. Doch dem noch nicht genug. Die Stadtverwaltung hofft auch noch auf einen einvernehmlichen Dialog,…
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Die häusliche Gewalt gegen Frauen hat in den letzten Jahren zugenommen. So auch in Stuttgart. Darum ist das neu geplante Frauenhaus, dass das bisherige Provisorium ersetzen soll, durchaus wichtig und unterstützungswürdig. Jetzt drängt die Zeit bezüglich Neubau, denn die geldgebenden Stiftungen könnten wieder abspringen und bereits zugesagte Zuschüsse des zuständigen Bundesministeriums verfallen. In diesem Zusammenhang…
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Der Städte- und Gemeindetag rechnet damit, dass die klammen Kommunen im Südwesten die Hebesätze für die Grundsteuer schon bald anheben könnten. Durch die Grundsteuerreform verändert sich außerdem ab 2025 grundsätzlich die Berechnung. So einige Immobilienbesitzer, insbesondere in Stuttgart, werden dann vermutlich erschrecken, wenn sie den neuen Grundsteuerbescheid in Händen halten. Hier spielt insbesondere der Bodenrichtwert…
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Im Rathaus auf der Herrentoilette sind jetzt also auch Hygieneartikel für Damen erhältlich. Der Gemeinderat hatte dies auf Initiative der Grünen mehrheitlich so entschieden, damit auch Transmänner dort versorgt sind. Die anschließende Diskussion darüber hatte der OB u.a. mit den Worten kommentiert: „Die Debatte zeigt, wie weit sich Teile der Kommunalpolitik von den wirklichen Sorgen…
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Die Klimaschutz-Kampagne „#jetztklimachen“ wirbt mit großen Bannern an Gebäuden und erinnert damit durchaus an Inschriften auf rotem Tuch wie „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“, die in der ehemaligen DDR nicht zu übersehen waren und, so wie auch jetzt wieder, der Bevölkerung vorgeben, wohin die Reise gehen soll. Es werden…
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An die langen Warteschlangen vor den kommunalen Ämtern in Stuttgart gewöhnt man sich nur ungerne. Wer zum Beispiel einen neuen Personalausweis oder Führerschein benötigt, muss häufig eine lange Odyssee über sich ergehen lassen. Um die Bürgerämter in der Stadt steht es nicht gut. Mehrere Punkte spielen hierbei eine Rolle: Es mangelt schon länger an geeigneten…
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