Autor: David Schmieder

Der Verfassungsschutz ist ein Beobachtungsfall

Der Verfassungsschutz ist ein Beobachtungsfall

Neugierig betreten wir den Fahrstuhl. Unser Ziel: Ein Raum mit mehreren InformationsstƤnden. Am Ziel angekommen, fragen wir nach. ā€žDer Verfassungsschutz ist noch nicht daā€œ, wird uns mitgeteilt. ā€žAber sie müssten jeden Augenblick hier erscheinenā€œ. Wir warten gespannt. Und schließlich betreten zwei Herren den Raum – ohne Schlapphüte, dafür mit allerlei Infomaterial und einem großen Transparent […]

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Wie sich Ɩkosozialisten die Demokratie vorstellen

Wie sich Ɩkosozialisten die Demokratie vorstellen

ā€žEs muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben!ā€œ sagte einst Ulbricht, der erste SED-GeneralsekretƤr in der DDR. Deren Propaganda-Maschine lief damals auf Hochtouren – bei Wahlen sollte nichts dem Zufall überlassen werden. Leider sehen wir auch heute wieder ganz Ƥhnliche PhƤnomene. Die sogenannte ā€žNacht der Demokratieā€œ mit vielen Veranstaltungen, organisiert u.a. […]

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Üble Stimmungsmache wegen Bürgergipfel

Üble Stimmungsmache wegen Bürgergipfel

Es ist für Grüne, Linke und Linksextremisten zu einem Ritual geworden: So bald eine Veranstaltung naht, deren politischer Inhalt nicht in das Weltbild jener Gruppierungen passt, wird massiv dagegen vorgegangen. So geschieht das nun auch bezüglich des geplanten Bürgergipfels in der Liederhalle. Eine Journalistin der ā€žStuttgarter Zeitungā€œ ruft indirekt zu Gegendemonstrationen auf und auch andere […]

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Die ƖPNV-Katastrophe

Die ƖPNV-Katastrophe

Schon seit geraumer Zeit kommt es in Stuttgart zu regelmäßigen ZugausfƤllen und VerspƤtungen im S-Bahn-Netz. Zuerst verursacht durch Personalmangel und technischen Problemen an den Fahrzeugen – spƤter aufgrund von Gleisbaustellen. Zuletzt legten die fragwürdigen Lokführerstreiks fast alles lahm. Für die FahrgƤste ist jene UnzuverlƤssigkeit für diesen wichtigen Teil des Ɩffentlichen Personennahverkehrs in der und um […]

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Die linksgrüne Blase und ihr Selbstlob

Die linksgrüne Blase und ihr Selbstlob

Stuttgart gehƶrt zu den Kommunen, die (noch) mehr Migranten aufnehmen, als sie laut Verteilerschlüssel müssten. Dabei ist der Zuzug hierzulande bereits so hoch, dass ihn auch StƤdte und Gemeinden, welche nicht der Organisation ā€žSichere HƤfenā€œ angehƶren kaum noch bewerkstelligen kƶnnen. Die linksgrüne Kampagne ā€žSichere HƤfenā€œ ist also absolut schƤdlich für Stuttgart und seine (schon lƤnger […]

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Bombenstimmung auf dem Weihnachtsmarkt

Bombenstimmung auf dem Weihnachtsmarkt

Wir erinnern uns noch: Das entspannte Schlendern über den Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus, die vorweihnachtliche Stimmung, die neugierigen Kinderaugen angesichts der vielen Kƶstlichkeiten und der Duft von heißen Mandeln oder Glühwein. Im Hintergrund hƶrt man weihnachtliche Musik. Und jetzt?  An den ZugƤngen stehen große Poller, die einen irgendwie an Fliegerbomben erinnern. Zahlreiche Polizisten stehen mit […]

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Mal wieder ein Gewaltexzess

Mal wieder ein Gewaltexzess

Am MailƤnder Platz gab es eine folgenschwere Auseinandersetzung unter Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Sie waren mit Messern sowie Schlagstƶcken bewaffnet und lieferten sich untereinander einen blutigen Streit. Mal wieder wurde ein großer Polizeieinsatz nƶtig, um diesen Gewaltexzess zu beenden. Die Asylbewerber flüchteten, teils schwer verletzt, vor der Polizei. Eigentlich sind seit der Krawallnacht auch für diesen […]

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Die Sinnhaftigkeit eines “Bürgerrats Klima”

Die Sinnhaftigkeit eines “Bürgerrats Klima”

Der neu ins Leben gerufene ā€žBürgerrat Klimaā€œ sollte eigentlich dem Gemeinderat beratend zur Seite stehen. GrundsƤtzlich ist die Sinnhaftigkeit eines ā€žBürgerratsā€œ infrage zu stellen. Schließlich sind die StadtrƤte von den Bürgern gewƤhlt worden und übertragen somit die politischen Entscheidungen auf bestimmte Personen für einen bestimmten Zeitraum. Außerdem kann auf kommunaler Ebene darüber hinaus auch ein […]

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GEG: Unmut der Bürger wächst

GEG: Unmut der Bürger wächst

Bei einem Infoabend in Plieningen sollten Anwohner VorschlƤge sammeln, wie sie ihre HƤuser klimafreundlicher gestalten kƶnnten. Doch dabei kam es zu einem Eklat. Nach dem Vortrag zweier stƤdtischer Mitarbeiter und Angehƶrige einer Beratungsfirma, eskalierte die nachfolgende Diskussion. Ein beachtlicher Teil der gut 70 Teilnehmer verließ die Veranstaltung vorzeitig. Stuttgart soll ja ab 2035 ā€žklimaneutralā€œ werden […]

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SchrƤge KlƤnge vom Rathausturm

SchrƤge KlƤnge vom Rathausturm

Eigentlich wƤre es ein Grund zur Freude gewesen. Am 3. Oktober erklang ausnahmsweise unsere Nationalhymne als Glockenspiel vom Rathausturm – ganz so wie es unsere Fraktion in einem Antrag vom 19. Juni mit dem Titel ā€žGlockenspiel im Rathausturmā€œ gefordert hatte (allerdings nicht nur am Nationalfeiertag, sondern tƤglich). In anderen LƤndern Europas wƤre das eine SelbstverstƤndlichkeit […]

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