Monat: Januar 2025

Antrag: Live-Übertragung und Mediathek der Sitzungen des Gemeinderats

Antrag: Live-Übertragung und Mediathek der Sitzungen des Gemeinderats

Originalbetreff: Live-Übertragung und Mediathek der Sitzungen des Gemeinderats und derbeschließenden Ausschüsse Egal ob beispielsweise Heidelberg, München, Wolnzach oder Innsbruck – viele Kreise und Gemeinden sind bereits im medialen Zeitalter angekommen – Stuttgart hinkt bisher hinterher.Der Gemeinderat Stuttgart ist den Bürgern gegenüber verpflichtet, eine transparente Plattform zu bieten, auf der alle aktuellen Geschehnisse und Entscheidungeninnerhalb einer […]

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Anfrage: Denkmäler und historische Bauwerke: Reichen die Mittel für die Pflege?

Anfrage: Denkmäler und historische Bauwerke: Reichen die Mittel für die Pflege?

Seit geraumer Zeit befinden sich Denkmäler in Stuttgart, wie beispielsweise das Denkmal von Kaiser Wilhelm I. auf dem Karlsplatz, in einem vernachlässigten, unästhetischen, zum Teil gezielt verschandelten Zustand, häufig auch durch Graffiti-Schmierereien oder achtloser Müllentsorgung. Auch der Sophienbrunnen nahe des Hasenbergs oder die Eberhardsgruppe im Schlossgarten waren in der Vergangenheit ebenfalls derartigen Beschädigungen und Vermüllung […]

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Antrag: Die LHS beendet die “Partnerschaft” mit der politischen Organisation “Seebrücke”

Antrag: Die LHS beendet die “Partnerschaft” mit der politischen Organisation “Seebrücke”

Die LHS beendet die Mitgliedschaft im “Bündnis Städte Sicherer Häfen / Seebrücke”. Als Unterstützer der Organisation “Seebrücke” hat die Stadt Stuttgart erklärt, Aufnahmeplätze für Migranten zusätzlich zur Verteilungsquote (Königsteiner Schlüssel) anbieten zu wollen und sich darüber hinaus für “sichere Fluchtwege” und “das Ende der EU-Abschottungspolitik” einzusetzen. Wer so etwas fordert, muss bedenken, dass dies eine […]

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Antrag: Umstellung auf recycelten Dieselkraftstoff HVO100 im Fuhrpark der LHS

Antrag: Umstellung auf recycelten Dieselkraftstoff HVO100 im Fuhrpark der LHS

Die LHS möge zum nächstmöglichen Zeitpunkt den am Markt erhältlichen synthetischen Dieselkraftstoff HVO 100, welcher mindestens zu 80% CO2-neutral ist, für deren Flotte verwenden.Die erforderlichen Mittel werden durch den Haushalt bereitgestellt.Begründung: Die LHS steht vor der Herausforderung, ihre Umweltziele zu erreichen und gleichzeitig die Betriebskosten ihrer öffentlichen Einrichtungen und Fuhrparks effizient zu managen. Mit der […]

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Anfrage: Sanierungsbedarf und Neubau der Stuttgarter Feuerwachen

Anfrage: Sanierungsbedarf und Neubau der Stuttgarter Feuerwachen

Wir fragen: 1. Trifft dieser Kenntnisstand zu? Welche Feuerwachen wurden eventuell noch nicht in den Sanierungsplan aufgenommen? 2. Welche Finanzmittell werden zur Verfügung gestellt – in welchem Zeitfenster? – für welche Feuerwachen? 3. In welchem Zeitfenster sollen die avisierten Arbeiten bzw. Neuanschaffungen durchgeführt werden? 4. a) Bis wann wird die Prüfung der Standorte Botnang, Birkach, […]

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