Februar 2023 – AfD im Stuttgarter Rathaus

Tiefgaragen in Innenhöfen bauen – Stellplatzablösebeträge sinnvoll nutzen

23. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Stadtplanung / Verkehr

Wie die Verwaltung in der GRDrs 245/2022 mitteilt, hat die Rücklage aus der Ablösung der Stellplatzpflicht einen Bestand von rund 6,7 Millionen Euro (Stand 2021). Diese Mittel müssen zweckgebunden verwendet […]

Warum Frauenhäuser immer wichtiger werden

23. Februar 2023 Verfasst von David Schmieder in Rechtsstaat / Sicherheit

Die häusliche Gewalt gegen Frauen hat in den letzten Jahren zugenommen. So auch in Stuttgart. Darum ist das neu geplante Frauenhaus, dass das bisherige Provisorium ersetzen soll, durchaus wichtig und […]

Katastrophenübungen für die Bevölkerung

22. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Energieversorgung / Katastrophenschutz

Der Gemeinderat hat am 26.01.2023 Sofort-Maßnahmen des Katastrophenschutzes zur Bewältigung von Energieausfällen beschlossen (GRDrs 877/2022). Für die Bevölkerung sind insbesondere Notfalltreffpunkte und sogenannte ‚Leuchttürme‘ (Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr) als Anlaufstellen […]

Vorläufiger Aufnahmestop für Asylbewerber

22. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Integration / Migration / Stadtplanung

Bei der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern sind die Kräfte und Möglichkeiten der Stadt nahezu erschöpft. Plätze für die Unterbringung fehlen, eigentlich erforderliche Standards der Zumutbarkeit und Qualität können nicht […]

Keine Ekel-Insekten in unserem Essen!

16. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Gesundheit

Die Europäische Union erlaubt seit kurzem die Beimischung gemahlener Insekten in verkäufliche Lebensmittel für Menschen. Wir als AfD-Fraktion fordern die Stadt Stuttgart auf, sicherzustellen, dass Gerichte, keine Insekten, in welcher […]

Antrag: Kostenlose Ladestationen im Nahverkehr

16. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Sicherheit / Verkehr

Um im Falle von Unfällen oder lebensbedrohlichen Erkrankungen zur Sicherheit in ÖPNV beizutragen und besonders in den Stoß- & Nachtzeiten beizutragen, hat die AfD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus beantragt, alle überdachten […]

Baukultur bei städtischen Neubauten – stadtbildprägende traditionelle Bauformen umsetzen

2. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Stadtplanung

Die Erhaltung und Gestaltung des Stadtbilds ist nicht allein Aufgabe des Denkmalschutzes, sondern muss auch bei Neubauten ein mitentscheidendes Kriterium sein. Unser Ziel ist die Würdigung und Fortführung der stadtbildprägenden […]

Enteignung durch die Hintertür?

2. Februar 2023 Verfasst von David Schmieder in Lebensqualität / Wohnung

Der Städte- und Gemeindetag rechnet damit, dass die klammen Kommunen im Südwesten die Hebesätze für die Grundsteuer schon bald anheben könnten. Durch die Grundsteuerreform verändert sich außerdem ab 2025 grundsätzlich […]

Monat: Februar 2023