Rechtsstaat – AfD im Stuttgarter Rathaus

Dank an die Wähler und Voltaires Mahnung

25. Juli 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Gewaltenteilung / Grundrechte / Kommunalwahl / Rechtsstaat

Im Stuttgarter Gemeinderat tritt die AfD gestärkt mit nun fünf Sitzen an. Wir werden uns für eine realistische Kommunalpolitik einsetzen. Stuttgart ist eine der am dichtesten besiedelten deutschen Großstädte und das Zentrum einer der wichtigsten Industrieregionen Europas. Doch die Zukunft ist gefährdet: Wirtschaftlich, sozial, technologisch, kulturell und demografisch droht Stuttgart eine negative Entwicklung. Wir als […]

Geflüchtete Verfolger

26. September 2023 Verfasst von Redaktion in Migration / Rechtsstaat / Sicherheit

27 verletzte Polizisten sind das Resultat der Ausschreitungen zwischen Eritreern letzten Samstag in Stuttgart. Von der langen Stuttgarter Nacht mit der Zerstörung und Plünderung der Innenstadtgeschäfte über die Unruhen auf dem Schloßplatz bis hin zur Messerverbotszone Innenstadt und den jüngsten Migrantenkriegen am Hallschlag: Die moderne Einwanderungspolitik der Altparteien hat das Leben im einst beschaulichen Stuttgart […]

Der Oberbürgermeister ist auf dem richtigen Weg

8. September 2023 Verfasst von David Schmieder in Ideologisches / Klimadiskussion / Linksextremismus / Rechtsstaat

Die Problematik bezüglich Klimaextremisten hatten wir schon in einem Amtsblatt-Beitrag thematisiert. Zwischenzeitlich hat unser Oberbürgermeister Frank Nopper eine Allgemeinverfügung unterzeichnet, die den Klimaklebern Blockaden auf den Zufahrtsstraßen in die Stadt und den Verbindungsstraßen zwischen den Stadtbezirken verbietet. Es dürfen von der Polizei sofortige Zwangsmaßnahmen eingeleitet werden und es drohen höhere Geldstrafen als bisher. Für Personen, […]

Das Problem mit den Klimaextremisten

10. Juli 2023 Verfasst von David Schmieder in Ideologisches / Klimadiskussion / Linksextremismus / Rechtsstaat / Sicherheit

Am vorletzten Samstag brach auf wichtigen Durchgangsstraßen in der Stadt das blanke Chaos aus. Gleich an mehreren Stellen klebten sich rund 40 Klimaextremisten fest und blockierten u.a. auch einen Rettungswagen am Weiterfahren. Nur mit Mühe konnten Polizei und Feuerwehr die Störer von der Straße entfernen. Und sicherlich „freuen“ sich die Autofahrer schon auf die nächsten […]

Anfrage: Sexuelle Übergriffe im Freibad – wer sind die Täter?

29. Juni 2023 Verfasst von Redaktion in Kriminalität / Rechtsstaat / Sicherheit

Wiederholt gab es in Stuttgarter Freibädern in den letzten Wochen Fälle von sexuellerNötigung. Über die Täter wird nur ungenau berichtet. Wir fragen daher: 1. Was ist über Herkunftsländer und/oder kulturelle Sozialisation der Täter bekannt? 2. Gibt es noch weitere Informationen zu den Tätern, z. B. hinsichtlich bereits vorliegender Ordnungsverstöße oder Straftaten?

Poller der Willkommenskultur

27. März 2023 Verfasst von Redaktion in Kriminalität / Rechtsstaat / Sicherheit

Erinnern wir uns, in der Zeit vor 2015 brauchte es in Deutschland keine Poller, keine Security in Freibädern und keine Maschinengewehre auf den Weihnachtsmärkten.Irgendwann in der Zeit um 2015 hat die restliche Welt dann endgültig entdeckt, dass Deutschlands Grenzen faktisch jedem offenstehen, mit der Konsequenz, dass einzunehmend sozialstaatsorientiertes Einwanderungsmilieu in diesem Land Fuß fassen kann, […]

Wir gedenken der Opfer von Brokstedt

14. März 2023 Verfasst von David Schmieder in Migration / Rechtsstaat

Leider erleben wir immer häufiger Übergriffe und Anschläge von zumeist abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerbern aus dem afrikanischen bzw. orientalischen Kulturraum. Die Liste der Tatorte ist mittlerweile lang und wir nennen hier nur einen kleinen Teil: Brokstedt, Köln, Ludwigshafen, Illerkirchberg, Kandel, Würzburg, Dresden, Bonn, Freiburg, Frankfurt a.M., Hamburg, Berlin-Breitscheidtplatz, usw. Es gibt erschreckend viele Opfer zu […]

Klima-Extremisten werden hofiert

14. März 2023 Verfasst von David Schmieder in Ideologisches / Linksextremismus / Rechtsstaat

„Ziel ist es, maximalen Schaden zu verursachen und den Verkehr völlig zum Erliegen zu bringen“. So wird ein Klima-Extremist der sogenannten „Letzten Generation“ zitiert. Tatsächlich gab es in Stuttgart schon Verkehrsbehinderungen, die man mit jenen linken Störern in Verbindung bringen konnte. Doch dem noch nicht genug. Die Stadtverwaltung hofft auch noch auf einen einvernehmlichen Dialog, […]

Warum Frauenhäuser immer wichtiger werden

23. Februar 2023 Verfasst von David Schmieder in Rechtsstaat / Sicherheit

Die häusliche Gewalt gegen Frauen hat in den letzten Jahren zugenommen. So auch in Stuttgart. Darum ist das neu geplante Frauenhaus, dass das bisherige Provisorium ersetzen soll, durchaus wichtig und unterstützungswürdig. Jetzt drängt die Zeit bezüglich Neubau, denn die geldgebenden Stiftungen könnten wieder abspringen und bereits zugesagte Zuschüsse des zuständigen Bundesministeriums verfallen. In diesem Zusammenhang […]

Kundgebung: Seltsames Sicherheitskonzept

26. Januar 2023 Verfasst von David Schmieder in Linksextremismus / Rechtsstaat

Unser Kreisverband organisierte am 12. November eine Kundgebung auf dem Marktplatz zum Thema „Wehrt euch gegen Armut, Not und Kälte“. Dabei wurde auf die verfehlte Energie- und Russland-Politik aufmerksam gemacht. Gleichzeitig ließ man linksgerichtete und durchaus gewaltbereite Gegendemonstranten vor das Rathaus marschieren – getrennt von Absperrgittern und einer Polizeikette. Das Störpotential war dadurch natürlich entsprechend […]

Category: Rechtsstaat