AfD im Stuttgarter Rathaus

Antrag: Frühere X1-Spur für alle Fahrzeuge unabhängig vom Antrieb wieder freigeben

7. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge

Für die mittlerweile eingestellte Schnellbuslinie X1 war auf der B 14 bzw. CannstatterStraße zwischen Heilmann- und Villastraße in Fahrtrichtung Cannstatt eine Fahrspurreserviert worden. Diese steht nun für den allgemeinen Verkehr […]

Teuer, zersägt und zugeschweißt?

7. Oktober 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Stadtplanung / Umwelt

Sollen im Jahr 2035 alle Gasleitungen in Stuttgart herausgerissen, zersägt oder zugeschweißt werden? Sie sind mehr als 2 Milliarden € wert. Die Bundesnetzagentur unter Führung eines „Grünen“ plant das so. […]

Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

1. Oktober 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Energieversorgung / Klimadiskussion / Stuttgart

Für den Bau von Wohnungen in Stuttgart hat die Potenzialanalyse Wohnen aus dem Jahr 2021 eine mögliche Fläche von 327 Hektar ermittelt. Für den Bau von Windrädern und Solarplatten sollen […]

Wie das mittlere D in der DDR

23. September 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Ideologisches

Dem Wählerwillen „blind zu folgen“, sei naiv und ein Fehler, sagte ein Mitglied der Gruppierung „Puls“ in der Gemeinderatssitzung am 19. September, um Stimmen für seinen Wahlvorschlag für die Aufsichtsräte […]

Grundsteuer: Der Versuchung widerstehen

23. September 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Anfragen und Anträge / Wohnung

Ja, die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle auch für unsere Stadt. Auf Einnahmen in derGrößenordnung von gut 150 Millionen Euro kann der städtische Haushalt nicht verzichten.Allerdings hatte das Bundesverfassungsgericht im […]

Antrag: Waffenverbot bei Veranstaltungen: Kontrolle und Durchsetzung verbessern

23. September 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Sicherheit

Wir habe neue Anträge und Anfragen bei der Stadt eingereicht. Trauriger Anlass sind die vielen, teilweise tödlichen Übergriffe von islamischen Fundamentalisten. Das Führen von Waffen jeglicher Art ist gemäß § […]

Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

6. September 2024 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Linksextremismus / Stuttgart

Am 2. Oktober ist es so weit: Die zur politischen Neutralität verpflichtete Volkshochschule veranstaltet eine „Lange Nacht der Demokratie“. Ein Kooperationspartner ist die Landeshauptstadt Stuttgart. Dem aufmerksamen Leser des Programms […]

Üble Stimmungsmache wegen Bürgergipfel

28. August 2024 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Linksextremismus

Es ist für Grüne, Linke und Linksextremisten zu einem Ritual geworden: So bald eine Veranstaltung naht, deren politischer Inhalt nicht in das Weltbild jener Gruppierungen passt, wird massiv dagegen vorgegangen. […]

Khalil H. und die Illusion der Integration

15. August 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Integration / Kriminalität

Im Jahr 2016 kam Abd Almudy H. nach Deutschland. Aus Syrien hieß es damals. Er habe dann eine Ehefrau nach Deutschland geholt und zehn Kinder. Sohn Khalil ist inzwischen 17 […]

Kanzelworte, Ketzer und Alleinstellungsmerkmale

1. August 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Ideologisches / Kultur und Gesellschaft / Religion

Der neue Gemeinderat solle sich über sein Alleinstellungsmerkmal, seine wesentliche Aufgabe klarwerden, forderte Søren Schwesig, Stuttgarts evangelischer Stadtdekan, in seiner Predigt vor der konstituierenden Sitzung des Rats. Diese bestehe im […]

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