AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart
Anlässlich einer Veranstaltung mit dem Titel „Seriöser Journalismus in unruhigen Zeiten“ im Rahmen des Stuttgarter Wissenschaftsfestivals besuchte Tagesthemen-Moderator Ingo Zamperoni das Rathaus. Bei seinem Impulsvortrag im gut gefüllten großen Sitzungssaal betonte er, wie wichtig es wäre „beide Seiten zu hören“, also demnach auch politisch ausgewogen zu berichten. Dies sollte den kritischen Zuhörer wohl hoffnungsvoll stimmen,…
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Welche Nachteile durch eine unkontrollierte Einwanderung entstehen können, zeigt die aktuelle Diskussion über „Messerverbotszonen in der Innenstadt“ und „verstärkte Videoüberwachung“. Offensichtlich gibt es ein Problem mit der Sicherheit der Bürger durch eine veränderte Bevölkerungsstruktur. Das sogenannte Stuttgarter „Bündnis für Integration“ feierte gerade erst sein 20-jähriges Bestehen. Es gab viel Lob für das Erreichte. Zuwanderung kann…
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Linke und grüne Stadträte regen sich über angebliche sexistische und diskriminierende Motive an den Buden und Fahrgeschäften auf dem Frühlingsfest auf. Der OB reagiert vollkommen richtig, in dem er darauf hinweist, dass es sich beim Gemeinderat nicht um eine „Zensurbehörde“ handelt. Die Schausteller wundern sich über die massive Einmischung von bestimmten, moralisierenden Lokalpolitikern. Mal wieder…
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Bereits zwei Petitionen mit zahlreichen Einträgen von aufgebrachten Bürgern gegen den neuen Bebauungsplan des Leonhardsviertels werden im Internet veröffentlicht. Eine gescheiterte grüne OB-Kandidatin behauptet, dass demokratische Instrumente wie Petitionen jetzt unangemessen seien und glaubt tatsächlich, das älteste Gewerbe der Welt dort oder auch anderswo für immer abschaffen zu können. Den Grünen, welche sich ja bekanntlich…
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Den Rahmen hat die grün-schwarze Landesregierung vorgegeben: Alle Städte in Baden-Württemberg sollen bis 2030 einen „Klimamobilitätsplan“ vorlegen mit dem Ziel, CO2-Emissionen im Straßenverkehr im Vergleich zu 2010 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren. Dabei sollen die bereits bekannten Instrumentarien angewendet werden: Mehr Tempolimits für Pkw, mehr E-Autos, mehr Radwege, eine Verdoppelung des ÖPNV (!) und…
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In Stuttgart finden im Rahmen der sogenannten „Aktionswochen gegen Rassismus“ etwa 90 Veranstaltungen statt. Vom 14. bis 27. März sollen mit Vorträgen, Theatervorführungen und weiteren Aktionen insbesondere Jüngere, aber auch das breite Publikum für dieses Thema sensibilisiert werden. Eigentlich eine lobenswerte Idee. Dabei sind eine Menge Organisationen eingebunden – teilweise aus einem linksideologischen bis linksextremistischen…
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Regelmäßig spielen sich spät abends rund um den Schlossplatz Szenen ab, die man nur mit bornierter Realitätsverweigerung als Kino in den Köpfen der Stuttgarter Bürger bezeichnen kann. Gruppen von Jugendlichen mit zumeist orientalischem Migrationshintergrund bedrohen vorbeilaufende Passanten mit groben Pöbeleien. Aus der jüngsten Vergangenheit wissen wir, dass es durchaus auch schnell mal zu schweren Ausschreitungen…
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Im Zusammenhang mit den zahlreichen Demonstrationen gegen Impfpflicht und nicht nachvollziehbare Hygiene-Regeln gab es in den lokalen Medien mal wieder eine fragwürdige Berichterstattung. Am 22. Januar beispielsweise wurde sowohl in der Innenstadt als auch auf dem Wasen und vor dem SWR-Funkhaus demonstriert. Eine Journalistin beklagt sich bereits im Vorfeld über mögliche Straßensperrungen und ein unschönes…
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Gerne würden die Altparteien das Thema „Migration“ komplett ausblenden. Denn der Zustrom von Einwanderern aus kulturfernen Ländern nimmt wieder zu und somit auch die damit verbundenen Probleme. Auch in Stuttgart ist dies schon seit Juli letzten Jahres deutlich erkennbar. Demzufolge werden die Unterkünfte wieder knapp, denn die Stadt hatte eigentlich mit einem Rückgang gerechnet. Zumeist…
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Wohnungen und Häuser werden für potentielle Käufer in Stuttgart immer unerschwinglicher. Das Gleiche gilt auch für Mietinteressenten, die sich verwundert die Augen reiben, wenn sie die Wohnungsanzeigen lesen. Zu dieser Erkenntnis kam nun auch der „Verein Immobilienwirtschaft Stuttgart“, eine Vereinigung mehrerer Branchenkenner. Laut IWS weichen demnach immer mehr Bürger ins Umland aus oder müssen sich…
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