AfD im Stuttgarter Rathaus

Katastrophenübungen für die Bevölkerung

22. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Energieversorgung / Katastrophenschutz

Der Gemeinderat hat am 26.01.2023 Sofort-Maßnahmen des Katastrophenschutzes zur Bewältigung von Energieausfällen beschlossen (GRDrs 877/2022). Für die Bevölkerung sind insbesondere Notfalltreffpunkte und sogenannte ‚Leuchttürme‘ (Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr) als Anlaufstellen […]

Vorläufiger Aufnahmestop für Asylbewerber

22. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Integration / Migration / Stadtplanung

Bei der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern sind die Kräfte und Möglichkeiten der Stadt nahezu erschöpft. Plätze für die Unterbringung fehlen, eigentlich erforderliche Standards der Zumutbarkeit und Qualität können nicht […]

Keine Ekel-Insekten in unserem Essen!

16. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Gesundheit

Die Europäische Union erlaubt seit kurzem die Beimischung gemahlener Insekten in verkäufliche Lebensmittel für Menschen. Wir als AfD-Fraktion fordern die Stadt Stuttgart auf, sicherzustellen, dass Gerichte, keine Insekten, in welcher […]

Antrag: Kostenlose Ladestationen im Nahverkehr

16. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Sicherheit / Verkehr

Um im Falle von Unfällen oder lebensbedrohlichen Erkrankungen zur Sicherheit in ÖPNV beizutragen und besonders in den Stoß- & Nachtzeiten beizutragen, hat die AfD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus beantragt, alle überdachten […]

Baukultur bei städtischen Neubauten – stadtbildprägende traditionelle Bauformen umsetzen

2. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Stadtplanung

Die Erhaltung und Gestaltung des Stadtbilds ist nicht allein Aufgabe des Denkmalschutzes, sondern muss auch bei Neubauten ein mitentscheidendes Kriterium sein. Unser Ziel ist die Würdigung und Fortführung der stadtbildprägenden […]

Enteignung durch die Hintertür?

2. Februar 2023 Verfasst von David Schmieder in Lebensqualität / Wohnung

Der Städte- und Gemeindetag rechnet damit, dass die klammen Kommunen im Südwesten die Hebesätze für die Grundsteuer schon bald anheben könnten. Durch die Grundsteuerreform verändert sich außerdem ab 2025 grundsätzlich […]

Noch absurder geht es nicht!

30. Januar 2023 Verfasst von David Schmieder in Ideologisches / Kultur und Gesellschaft

Im Rathaus auf der Herrentoilette sind jetzt also auch Hygieneartikel für Damen erhältlich. Der Gemeinderat hatte dies auf Initiative der Grünen mehrheitlich so entschieden, damit auch Transmänner dort versorgt sind. […]

Unser Unwort des Jahres: Klimatyp

30. Januar 2023 Verfasst von David Schmieder in Ideologisches / Klimadiskussion

Die Klimaschutz-Kampagne „#jetztklimachen“ wirbt mit großen Bannern an Gebäuden und erinnert damit durchaus an Inschriften auf rotem Tuch wie „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“, […]

Zukunft gestalten statt Mängel verwalten

27. Januar 2023 Verfasst von David Schmieder in Verwaltung

An die langen Warteschlangen vor den kommunalen Ämtern in Stuttgart gewöhnt man sich nur ungerne. Wer zum Beispiel einen neuen Personalausweis oder Führerschein benötigt, muss häufig eine lange Odyssee über […]

Kosten für Migration explodieren

27. Januar 2023 Verfasst von David Schmieder in Migration

Land und Kommunen in Baden-Württemberg haben sich nun geeinigt. Noch einmal werden 530 Millionen Euro für die Unterbringung und Integration von Einwanderern und Schutzsuchenden für den Zeitraum 2022/23 ausgegeben – […]

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