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Leonhardsviertel: Mitsprache der Einwohner unerwünscht?

Leonhardsviertel: Mitsprache der Einwohner unerwünscht?

Bereits zwei Petitionen mit zahlreichen Einträgen von aufgebrachten Bürgern gegen den neuen Bebauungsplan des Leonhardsviertels werden im Internet veröffentlicht. Eine gescheiterte grüne OB-Kandidatin behauptet, dass demokratische Instrumente wie Petitionen jetzt unangemessen seien und glaubt tatsächlich, das älteste Gewerbe der Welt dort oder auch anderswo für immer abschaffen zu können. Den Grünen, welche sich ja bekanntlich […]

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Wildschütz J. aus S. Oder: Wie die AfD aus den Nachrichten verschwindet

Wildschütz J. aus S. Oder: Wie die AfD aus den Nachrichten verschwindet

Nein, lügen würden sie nie, die ‚Stuttgarter Zeitung‘ und ihr redaktionell-siamesischer Zwilling ‚Stuttgarter Nachrichten.‘ Aber natürlich ist die Selektion von Nachrichten eine verantwortungsvolle Aufgabe für jeden tüchtigen Redakteur (nicht zu vergessen: die Redakteurinnen). Denn was in der Zeitung steht, ist wichtig. Und was nicht in der Zeitung steht, hat den Leser auch nicht zu interessieren. […]

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“Klimamobilitätsplan”

“Klimamobilitätsplan”

Den Rahmen hat die grün-schwarze Landesregierung vorgegeben: Alle Städte in Baden-Württemberg sollen bis 2030 einen „Klimamobilitätsplan“ vorlegen mit dem Ziel, CO2-Emissionen im Straßenverkehr im Vergleich zu 2010 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren. Dabei sollen die bereits bekannten Instrumentarien angewendet werden: Mehr Tempolimits für Pkw, mehr E-Autos, mehr Radwege, eine Verdoppelung des ÖPNV (!) und […]

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Die Polizei fordert Waffenverbotszonen in Stuttgart

Die Polizei fordert Waffenverbotszonen in Stuttgart

“Das ist schon immer so gewesen” lautet eine der Pflichtparolen einer Gesellschaft, die sich immer raffiniertere Mechanismen des Selbstbetrugs aneignet. Wer zurückblickt und vielleicht die eine oder andere kleine Veränderung zum Schlechteren feststellt, wird als hoffnungsloser Nostalgiker gebrandmarkt. Früher darf es vielleicht schlechter gewesen sein, aber auf keinen Fall besser, im besten, sichersten Deutschland aller […]

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Aktionswochen

Aktionswochen

In Stuttgart finden im Rahmen der sogenannten „Aktionswochen gegen Rassismus“ etwa 90 Veranstaltungen statt. Vom 14. bis 27. März sollen mit Vorträgen, Theatervorführungen und weiteren Aktionen insbesondere Jüngere, aber auch das breite Publikum für dieses Thema sensibilisiert werden. Eigentlich eine lobenswerte Idee. Dabei sind eine Menge Organisationen eingebunden – teilweise aus einem linksideologischen bis linksextremistischen […]

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Betrifft: Ukraine

Betrifft: Ukraine

Angesichts der verfahrenen Lage ist Realpolitik geboten, die im Sinn des Wohlergehens der eigenen Bevölkerung die Interessen aller beteiligten Nationen ausgleicht. Die Politik sollte alle Energie darauf verwenden, Frieden wiederherzustellen und nicht darauf, die Eskalationsspirale immer weiter in die Höhe zu treiben. Das ist ein verantwortungsloses Spiel mit dem Feuer. Am Ende würden alle verlieren. […]

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Schlossplatz: Nicht nur Kino, sondern echt

Schlossplatz: Nicht nur Kino, sondern echt

Regelmäßig spielen sich spät abends rund um den Schlossplatz Szenen ab, die man nur mit bornierter Realitätsverweigerung als Kino in den Köpfen der Stuttgarter Bürger bezeichnen kann. Gruppen von Jugendlichen mit zumeist orientalischem Migrationshintergrund bedrohen vorbeilaufende Passanten mit groben Pöbeleien. Aus der jüngsten Vergangenheit wissen wir, dass es durchaus auch schnell mal zu schweren Ausschreitungen […]

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Parkhäuser erhalten und ausbauen!

Parkhäuser erhalten und ausbauen!

Die Lebensfähigkeit von Kultur, Handel, Gastronomie und vielen weiteren Branchen in der Stuttgarter Innenstadt hängt wesentlich von Kunden, Publikum und Gästen von außen ab. Ein großer Teil dieser Zielgruppen hat nur schlechten Zugang zu öffentlichem Nahverkehr für die Anreise nach Stuttgart. Der Anteil derer, die die Anreise mit dem Auto erledigen, ist besonders hoch, nicht […]

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Grüne und Linke: Flächendeckendes Tempo 30

Grüne und Linke: Flächendeckendes Tempo 30

Autofahrer in Stuttgart wird es wenig freuen: Der Gemeinderat hat mit seiner linksgrünen Mehrheit beschlossen, einer “Städteinitiative für Tempo 30” beizutreten, um mehr und striktere Geschwindigkeitsbeschränkungen im Stadtgebiet zu ermöglichen. Sollte man den Kommunen, wie von der Initiative gewünscht, die Festlegung von Tempo 30 als Regelgeschwinigkeit überlassen, ist damit zu rechnen, dass auch früher oder […]

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Wenn es nach der AfD ginge, bräuchten keine Wasserwerfer aufzufahren

Wenn es nach der AfD ginge, bräuchten keine Wasserwerfer aufzufahren

Im Zusammenhang mit den zahlreichen Demonstrationen gegen Impfpflicht und nicht nachvollziehbare Hygiene-Regeln gab es in den lokalen Medien mal wieder eine fragwürdige Berichterstattung. Am 22. Januar beispielsweise wurde sowohl in der Innenstadt als auch auf dem Wasen und vor dem SWR-Funkhaus demonstriert. Eine Journalistin beklagt sich bereits im Vorfeld über mögliche Straßensperrungen und ein unschönes […]

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