AfD im Stuttgarter Rathaus

Migration: Altparteien nicht lernfähig

6. Oktober 2022 Verfasst von David Schmieder in Integration / Migration / Sozialstaat

Wir erleben gerade wieder ein Déjá-vu. Die Kommunen wissen nicht mehr, wohin mit den vielen Einwanderern, die gerade bei uns eine neue Bleibe suchen. So auch in Stuttgart. Seit 2015 hat sich der Umgang mit dem Migrationsproblem, insbesondere gegenüber den neuen Migranten aus dem Orient und Afrika, die sich in die immer größer werdenden Parallelgesellschaften […]

Feiertag für Lesben und Schwule – die Fragezeichen mehren sich

14. August 2022 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Emanzipation / Kultur und Gesellschaft

Am letzten Samstag im Juli war es mal wieder so weit: In Stuttgart fand der Höhepunkt des Christopher-Street-Day (CSD) statt – die Parade durch die Innenstadt. Dieser Feiertag für die sexuellen Minderheiten ist mittlerweile zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Das war nicht immer so. Im Jahr 2000, als hier der erste größere CSD stattfand, verlegte die […]

Mehr Wohnungen in Stuttgart gibt es nur mit den Vermietern, nicht gegen sie

21. Juli 2022 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Soziale Marktwirtschaft / Wohnung

In Stuttgart stehen schon länger Wohnungen, teilweise auch in bester Lage, leer. Dabei ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Die Gründe für den Leerstand mögen unterschiedlich sein. Eines steht jedoch aus Sicht des Mietervereins fest: Schuld seien immer die Vermieter. Dabei wird das Vermieten für die Eigentümer immer unattraktiver. Wer Wohnraum zur Verfügung stellt, ist den gesetzlichen […]

Einwanderung trifft auf Personalmangel

14. Juli 2022 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Migration / Verwaltung

Wer einen neuen Personalausweis braucht oder andere Dienstleistungen in Anspruch nehmen möchte, braucht in Stuttgart derzeit viel Geduld. Vor den Bürgerbüros und Dienststellen bilden sich immer öfter lange Warteschlangen. Es fehlt erheblich an städtischem Personal. Hinzu kommen aktuell die Flüchtlinge aus der Ukraine, die natürlich viele Mitarbeiter im Ausländeramt binden, die anderenorts fehlen. Letzteres konnte […]

Sie nennen es „Seriösen Journalismus“

7. Juli 2022 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Kultur und Gesellschaft / Medien

Anlässlich einer Veranstaltung mit dem Titel „Seriöser Journalismus in unruhigen Zeiten“ im Rahmen des Stuttgarter Wissenschaftsfestivals besuchte Tagesthemen-Moderator Ingo Zamperoni das Rathaus. Bei seinem Impulsvortrag im gut gefüllten großen Sitzungssaal betonte er, wie wichtig es wäre „beide Seiten zu hören“, also demnach auch politisch ausgewogen zu berichten. Dies sollte den kritischen Zuhörer wohl hoffnungsvoll stimmen, […]

Messerverbotszonen und das “Bündnis für Integration”

19. Mai 2022 Verfasst von David Schmieder in Integration / Kriminalität / Migration / Sicherheit

Welche Nachteile durch eine unkontrollierte Einwanderung entstehen können, zeigt die aktuelle Diskussion über „Messerverbotszonen in der Innenstadt“ und „verstärkte Videoüberwachung“. Offensichtlich gibt es ein Problem mit der Sicherheit der Bürger durch eine veränderte Bevölkerungsstruktur. Das sogenannte Stuttgarter „Bündnis für Integration“ feierte gerade erst sein 20-jähriges Bestehen. Es gab viel Lob für das Erreichte. Zuwanderung kann […]

Die neue, politisch korrekte Prüderie

12. Mai 2022 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Ideologisches / Kultur und Gesellschaft

Linke und grüne Stadträte regen sich über angebliche sexistische und diskriminierende Motive an den Buden und Fahrgeschäften auf dem Frühlingsfest auf. Der OB reagiert vollkommen richtig, in dem er darauf hinweist, dass es sich beim Gemeinderat nicht um eine „Zensurbehörde“ handelt. Die Schausteller wundern sich über die massive Einmischung von bestimmten, moralisierenden Lokalpolitikern. Mal wieder […]

Leonhardsviertel: Mitsprache der Einwohner unerwünscht?

5. Mai 2022 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Kultur und Gesellschaft / Stadtplanung

Bereits zwei Petitionen mit zahlreichen Einträgen von aufgebrachten Bürgern gegen den neuen Bebauungsplan des Leonhardsviertels werden im Internet veröffentlicht. Eine gescheiterte grüne OB-Kandidatin behauptet, dass demokratische Instrumente wie Petitionen jetzt unangemessen seien und glaubt tatsächlich, das älteste Gewerbe der Welt dort oder auch anderswo für immer abschaffen zu können. Den Grünen, welche sich ja bekanntlich […]

Wildschütz J. aus S. Oder: Wie die AfD aus den Nachrichten verschwindet

1. April 2022 Verfasst von Michael H. Mayer in Lebensqualität / Medien

Nein, lügen würden sie nie, die ‚Stuttgarter Zeitung‘ und ihr redaktionell-siamesischer Zwilling ‚Stuttgarter Nachrichten.‘ Aber natürlich ist die Selektion von Nachrichten eine verantwortungsvolle Aufgabe für jeden tüchtigen Redakteur (nicht zu vergessen: die Redakteurinnen). Denn was in der Zeitung steht, ist wichtig. Und was nicht in der Zeitung steht, hat den Leser auch nicht zu interessieren. […]

“Klimamobilitätsplan”

31. März 2022 Verfasst von David Schmieder in Ideologisches / Klimadiskussion / Verkehr

Den Rahmen hat die grün-schwarze Landesregierung vorgegeben: Alle Städte in Baden-Württemberg sollen bis 2030 einen „Klimamobilitätsplan“ vorlegen mit dem Ziel, CO2-Emissionen im Straßenverkehr im Vergleich zu 2010 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren. Dabei sollen die bereits bekannten Instrumentarien angewendet werden: Mehr Tempolimits für Pkw, mehr E-Autos, mehr Radwege, eine Verdoppelung des ÖPNV (!) und […]

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