Redaktion

Gewalt ist nicht zufällig über die Stadt gekommen

8. Juli 2021 Verfasst von Redaktion in Kriminalität / Kultur und Gesellschaft

Derzeit kursiert ein Video im Netz, das die Stadt in ihrem symptomatischen Zustand offenbar ganz treffend wiedergibt. Einige nicht mehr so ganz Jugendliche mit Migrationshintergrund liefern sich schlimme Gewaltszenen mitten […]

Das „Klimawandel-Urteil“ des BVerfG

4. Mai 2021 Verfasst von Redaktion in Gewaltenteilung / Grundrechte / Klimadiskussion / Rechtsstaat

Dass das Bundesverfassungsgericht nicht aus höher Geweihten besteht, sondern knallhart nach machtpolitischen Gesichtspunkten besetzt wird, macht sein jüngstes „Klimawandel-Urteil“ deutlich. Offenbar haben die ideologischen Überzeugungen des linksgrünen Juste Milieus relativ […]

Verstromungszwang beim Auto?

30. April 2021 Verfasst von Redaktion in Energieversorgung / Wirtschaft

Technologieoffenheit bei der Erforschung und Entwicklung von Antriebssystemen sichert den Automobilstandort. Doch schon machen die Lobbyisten eines radikalen Verstromungszwangs beim Auto mobil gegen den Begriff der „Technologieoffenheit“. Ein reiner Framing-Begriff […]

Politischer Missbrauch einer Demonstration

23. April 2021 Verfasst von Redaktion in Corona / Grundrechte / Sicherheit

Man muss kein „Querdenker“ sein, um für das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit einzustehen. Polizeidirektion und Rechtsgutachter stellten zu den Vorgängen vom Karsamstag eindeutig fest: Es war eine friedliche Demonstration der bürgerlichen […]

Das Drama der Karsamstagsdemo

14. April 2021 Verfasst von Redaktion in Corona / Grundrechte / Sicherheit

Als im Mai letzten Jahres am Rande einer Querdenker-Demonstration friedliche Teilnehmer von Linksextremisten teilweise lebensgefährlich verletzt wurden, hätte man sich ein wenig mehr mediale und politische Aufmerksamkeit für diese realen […]

Es nennt sich Bürgerbeteiligung. Es unterwandert den Demokratieprozess.

30. März 2021 Verfasst von Redaktion in Allgemein

Wenn sich die Berliner Grünen hinter das „Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co“ zur Verstaatlichung von Teilen der deutschen Wohnungswirtschaft stellen, zeigt sich darin ein populistischer Trick erster Güte: Aus der […]

Schulstreiks nach Schulstart, und 600 Millionen für „das Klima“

25. März 2021 Verfasst von Redaktion in Allgemein

Die gefühlte Angst vor dem drohenden Hitzesterben von Feld, Wald und Wiesen treibt einige jüngere Abiturienten und Erstsemester der oberen Mittelschicht auf die Straße. Die werden von den Medienvolontären (selbst […]

Milieuschutzsatzung: Ideologie gegen Bürgerrechte

7. März 2021 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Kultur und Gesellschaft / Wirtschaft

Die Anwendung der Milieuschutzsatzung auf Stadtteile Stuttgarts: Sozialistische Ideologie gegen Realität, Fakten und Bürgerrechte Der Stuttgarter Gemeinderat hat in den letzten Monaten und Jahren die Anwendung der „Milieuschutzsatzung“ für einige […]

Die Prioritäten des Gemeinderats

26. Januar 2021 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Sicherheit

Wir alle erleben in den letzten Jahren eine gewisse Erosion klassischen ordnungserhaltenden Verhaltens in unserer Stadt: Die zunehmende Vermüllung, übrigens nicht nur in bebauten Bereichen, sondern auch in den wenigen […]

Mehr Schrott für alle!

16. Januar 2021 Verfasst von Redaktion in Kultur und Gesellschaft / Wirtschaft

Satzungen zur “Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung” nennen sich leicht euphemistisch die vom linksgrünen Gemeinderat beschlossenen Gebietssatzungen. Dahinter steckt die simple These, dass wenn man ein “Gut” – sprich Wohnung […]

Autor: Redaktion