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Autor: Redaktion

    Antrag: Gastronomie entlasten – Vergnügungssteuer abschaffen

    Antrag: Gastronomie entlasten – Vergnügungssteuer abschaffen

    11. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in / / /

    Die Stadt Stuttgart erhebt für bestimmte Unternehmen in der Gastronomie eineVergnügungssteuer. Dies gilt insbesondere für Betreiber von Spiel- undMusikautomaten, Tischfußball, Billardtischen, Darts und weiterenVergnügungsbereichen. Die Vergnügungssteuer wird zusätzlich zur Gewerbesteuer erhoben. DieVergnügungssteuer belastet die betroffenen Unternehmen neben den ohnehin weitersteigenden Betriebsausgaben erheblich. Zum Ausgleich für den Verzicht auf die Vergnügungssteuer können an anderer StelleGelder eingespart […]

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    Antrag: Frühere X1-Spur für alle Fahrzeuge unabhängig vom Antrieb wieder freigeben

    Antrag: Frühere X1-Spur für alle Fahrzeuge unabhängig vom Antrieb wieder freigeben

    7. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in

    Für die mittlerweile eingestellte Schnellbuslinie X1 war auf der B 14 bzw. CannstatterStraße zwischen Heilmann- und Villastraße in Fahrtrichtung Cannstatt eine Fahrspurreserviert worden. Diese steht nun für den allgemeinen Verkehr auf diesem über 1kmlangen Straßenabschnitt wieder zur Verfügung.Die Beschränkung der Fahrspur nur für E-Autos, Taxen und Einsatzfahrzeuge würdeeine nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung von Verkehrsteilnehmerndarstellen.Die Öffnung […]

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    Antrag: Waffenverbot bei Veranstaltungen: Kontrolle und Durchsetzung verbessern

    Antrag: Waffenverbot bei Veranstaltungen: Kontrolle und Durchsetzung verbessern

    23. September 2024 Verfasst von Redaktion in /

    Wir habe neue Anträge und Anfragen bei der Stadt eingereicht. Trauriger Anlass sind die vielen, teilweise tödlichen Übergriffe von islamischen Fundamentalisten. Das Führen von Waffen jeglicher Art ist gemäß § 42 Waffengesetz verboten bei öffentlichenVergnügungen, Volksfesten, Sportveranstaltungen, Messen, Ausstellungen, Märkten oder ähnlichenöffentlichen Veranstaltungen. Dies gilt auch, wenn für die Teilnahme ein Eintrittsgeld zu entrichtenist, sowie […]

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    Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

    Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

    6. September 2024 Verfasst von Redaktion in / /

    Am 2. Oktober ist es so weit: Die zur politischen Neutralität verpflichtete Volkshochschule veranstaltet eine „Lange Nacht der Demokratie“. Ein Kooperationspartner ist die Landeshauptstadt Stuttgart. Dem aufmerksamen Leser des Programms fällt schnell auf: Irgendetwas stimmt hier nicht. Als gäbe es eine Bedrohungslage, bietet der Veranstalter zum Beispiel einen Vortrag an mit dem Titel „Wir sind […]

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    Gemeinsam mit der Politelite für ein Oppositionsverbot

    Gemeinsam mit der Politelite für ein Oppositionsverbot

    25. Januar 2024 Verfasst von Redaktion in

    Am Wochenende gab es auch in Stuttgart von Linksextremisten angemeldeteDemonstrationen gegen die AfD. Die Stuttgarter Presse meldet diese erwartungsgemäßneutral und überparteilich mit Schlagzeilen wie “Stuttgart, du bist genial” oder “Stuttgart hat am Samstag ein eindrucksvolles Zeichen gegen Rechtsradikalismus gesetzt”. Demokratische Legitimation entsteht durch den Gewinn von Wahlen über freie, faire undtransparente Verfahren. Demokratische Legitimation entsteht […]

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    Realitätsferne Klimapolitik

    Realitätsferne Klimapolitik

    8. Dezember 2023 Verfasst von Redaktion in

    Die Bürger haben noch gar nicht zur Gänze realisiert, welche ungeheuerlichen Belastungendie Klimapolitik des Bundes bis hinunter in die Kommunen für Sie bereithält. Die Wärmeplanung der Stadt sieht in Ihrem selbst in Auftrag gegebenen Gutachten für die privaten Haushalte Belastungen im zweistelligen Milliardenbereich vor. Pro Haushalt kommen dann auf die Stuttgarter Bürger schnell einmal mehr […]

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    “No climate justice on occupied land.”

    “No climate justice on occupied land.”

    15. November 2023 Verfasst von Redaktion in / /

    … dieser sinnbefreite Satz wurde von der judenhassenden Autistin Greta Thunberg gemeinsam mit den klimabewegten Anhängern ihres Todeskultes jüngst auf einer Großdemo skandiert. Derartiger Irrsinn hat über die linksgrün orientierten Politbewegungen endgültig Einzug ins gesamte politische System gefunden. Es verläuft mittlerweile ein unmittelbarer geistiger Faden zwischen der Klimabewegung über die Medien bis hinein in die […]

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    Offen antisemitische Demonstrationen in Stuttgart

    Offen antisemitische Demonstrationen in Stuttgart

    8. November 2023 Verfasst von Redaktion in /

    Wie so viele deutsche Städte war auch Stuttgart in den letzten Wochen wiederholt von gewalttätigen israelfeindlichen Demonstrationen betroffen. Gerade nach den Massakern an der israelischen Zivilbevölkerung sind Kundgebungen, auf denen antisemitische Parolen gerufen werden, weit mehr als nur eine Irritation. Sie sind der Ausdruck einer massiven islamischen Einwanderung, die häufig leider auch manifest antisemitische Überzeugungen […]

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