Anfragen und Anträge – AfD im Stuttgarter Rathaus

Antrag: Wie viele Täter ohne deutschen Pass werden in Stuttgart gesucht?

17. Juli 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Kriminalität / Migration / Sicherheit

Mit Blick auf die aktuell veröffentlichten Zahlen zu offenen Haftbefehlen in Deutschland (aktualisiert im September 2024), wonach bundesweit rund 145.744 Personen und allein in Baden-Württemberg etwa 22.500 Personen per Haftbefehl zur Fahndung ausgeschrieben sind, stellen sich insbesondere Fragen zur Rolle von Tätern ohne deutschen Pass in der Landeshauptstadt Stuttgart. Ergänzend teilte das Landeskriminalamt Baden-Württemberg mit, dass zum Stichtag 1. Juli 2024 […]

Antrag: Abstellmöglichkeiten für Motorräder

3. Juli 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Stadtplanung / Verkehr

Besonders zur warmen Jahreszeit sind viele Motorradfahrer unterwegs, die eine Abstellmöglichkeit für ihr Fahrzeug suchen. Die Anzahl der Motorrad-Parkplätze ist dann deutlich zu gering. Durch die oben genannte Duldung der abgestellten Motorräder werden die Parkhäuser entlastet und es bleiben mehr Parkmöglichkeiten für Pkw. Bedenken bezüglich Verkehrssicherheit sind hier nicht angebracht. Leider wurden in letzter Zeit […]

Stuttgart macht eine kulturelle Zeitreise – Einrichtung einer städtischen Zeitkapsel

27. Mai 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Kultur und Gesellschaft / Stadtplanung / Stuttgart

Die Stadt Stuttgart blickt auf eine lange und bedeutende Geschichte zurück, die nicht nur durch einzelne Großprojekte, sondern vor allem durch die Kunst, Kultur und Architektur geprägt wurde – insbesondere durch das Wirken ihrer Bürgerinnen und Bürger. In vielen anderen Städten, wie zum Beispiel Maintal, Reutlingen, Leipzig, Pratau oder Bremen, wurden bereits Zeitkapseln vergraben oder […]

Antrag: Stuttgart und die Kunstfreiheit: Ein sauberes Stadtbild durch kreative Lösungen

20. April 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Bildung / Kunst / Meinungsfreiheit / Stuttgart

Stuttgart könnte mit einem neuen Kunstprojekt das Ziel verfolgen, die Kunstfreiheit von Graffiti-Künstlern zu respektieren und gleichzeitig das Stadtbild durch kreativeund ansprechende Kunstwerke, abseits des Stadtkerns, zu bereichern. Ähnlich wie in Berlin könnte eine Null-Toleranz-Politik bei illegalen Graffiti eingeführtwerden, um unerwünschte Schmierereien an denkmalgeschützten oder besonders empfindlichen Gebäuden zu verhindern. Denkmäler sind besonders stark vorSchmierereien […]

Antrag: Ernährungsangebot und -Bildung an Stuttgarter Schulen

20. April 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Bildung / Gesundheit / Stuttgart / Wissenschaft

Wie die Landeshauptstadt Stuttgart selbst betont (vgl. www.stuttgart.de/leben/gesundheit/gesundheitsberatung/uebergewicht-undadipositas.php), nehmen Übergewicht und Adipositas bei jungen Menschen in Deutschland zunehmend besorgniserregende Ausmaße an. Etwa 15% der Kinderund Jugendlichen sind bereits von den Folgen ungesunder Ernährung und mangelnder Bewegung betroffen.Wir sehen in diesem Trend vor allem ein fundamentales Problem: Die Ernährungsgewohnheiten und -standards beruhen – oft gegen besseres […]

Antrag: Straßenbeleuchtung für mehr Sicherheit und Lebensqualität

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stuttgart

Nach wie vor sorgt die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Bereichen des Stadtgebiets für Verunsicherung in der Bevölkerung. Wir haben imAntrag 0484/2024 bereits auf diese Problematik hingewiesen und dabei die Notwendigkeit des Umbaus aus verschiedenen Gründen dargelegt. Dieser wurdejedoch bislang nicht beantwortet. Nun möchten wir die Dringlichkeit erneut betonen, da es um Fragen der Sicherheit […]

Antrag: Sicherheitsstrategie für Stuttgart: Bürgerengagement und städtische Prävention

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Katastrophenschutz / Lebensqualität / Sicherheit / Stuttgart

In Stuttgart hat die innere Sicherheit in den letzten Jahren durch die zunehmende Clankriminalität und Auswirkungen der Migration an Bedeutung gewonnen.Viele dieser kriminellen Strukturen betreffen insbesondere die Straßenkriminalität, wie Raubüberfälle, Diebstähle und auch gewalttätige Auseinandersetzungen.Diese Entwicklungen erfordern innovative und (im Vergleich mit der Kameraüberwachung) weniger invasive Lösungen, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.Ein Ansatz, […]

Antrag: Quartiersgaragen für alle Stadtbezirke

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Stadtplanung / Stuttgart / Verkehr

In vielen Stadtbezirken ist es mittlerweile sehr schwierig, als Anwohner einen freien Parkplatz für das Kfz. zu finden, insbesondere in den frühen Abendstunden gleichtdie Parkraumsuche eher einer Tombola. Dies gilt ebenso für Besucher wie auch für Nachtschwärmer. Der Bezirksbeirat S-Süd hat sich vergangene Woche mehrheitlich für den Bau einer Quartiersgarage als Lösungsmodell zum vorhandenen Parkplatzmangelausgesprochen. […]

Antrag: Hotelluxus für Asylbewerber beenden und Haushalt entlasten

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Migration / Stuttgart

Aktuell sind in der Landeshauptstadt insgesamt 190 Unterkünfte für Asylbewerber/Einwanderungswillige mit ca. 10.200+ Plätzen belegt. Mitunter gibt es in Stuttgart eine massive Überlastung der Hotellerie, was besonders für Touristen und Geschäftsreisende zunehmend unattraktiv wird. Der Grund dafürliegt zum Teil darin, dass viele Hotels in der Stadt, wie etwa das Dormero-Hotel am SI-Centrum, zur Unterbringung von […]

Anfrage: Führt die Mitnahme von Fahrrädern in den Stuttgarter Stadtbahnen zu Störungen?

20. März 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Stuttgart / Verkehr

Die Mitnahme von Fahrrädern in den Stuttgarter Stadtbahnen ist zu bestimmtenZeiten, insbesondere während der Hauptverkehrszeiten 6:00 – 8:30 Uhr und von 16:00 – 18:30 Uhr, untersagt, um einen reibungslosen und sicheren Betrieb zugewährleisten. Dennoch kommt es immer wieder zu Verstößen gegen diese Regelungen, was zu Störungen im Fahrgastverkehr und möglichen Sicherheitsrisikenführen kann. Die vorliegenden Fragen […]

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