Category: Allgemein

Antrag: Rosensteinbrücke auch für den Kfz-Verkehr in beide Richtungen planen und bauen

Antrag: Rosensteinbrücke auch für den Kfz-Verkehr in beide Richtungen planen und bauen

Der Neubau der Rosensteinbrücke ist im wahren Sinne ein Jahrhundertprojekt, denn die Brücke wird für Jahrzehnte die Verkehrssituation prägen, vor allem für Bad Cannstatt. Einmal geplant und gebaut, lässt sich nachträglich nichts Wesentliches mehr ändern, und heutige Fehleinschätzungen hätten langanhaltend schädliche Wirkungen. Wegen der eminent wichtigen verkehrlichen Anbindung von Bad Cannstatt muss diese Verbindung auch […]

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Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

Für den Bau von Wohnungen in Stuttgart hat die Potenzialanalyse Wohnen aus dem Jahr 2021 eine mögliche Fläche von 327 Hektar ermittelt. Für den Bau von Windrädern und Solarplatten sollen nun Freiflächen in dieser Größenordnung und weit mehr zugepflastert werden, wenn man den Vorgaben der Regionalplanung folgt. Das „Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg“ sieht vor, für […]

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Wie das mittlere D in der DDR

Wie das mittlere D in der DDR

Dem Wählerwillen „blind zu folgen“, sei naiv und ein Fehler, sagte ein Mitglied der Gruppierung „Puls“ in der Gemeinderatssitzung am 19. September, um Stimmen für seinen Wahlvorschlag für die Aufsichtsräte von SSB und HSG werbend. Worum ging es? Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Stuttgarter Gemeinderats sehen vor, die Ausschüsse, Aufsichtsräte und weitere Gremien mit Vertretern des […]

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Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

Am 2. Oktober ist es so weit: Die zur politischen Neutralität verpflichtete Volkshochschule veranstaltet eine „Lange Nacht der Demokratie“. Ein Kooperationspartner ist die Landeshauptstadt Stuttgart. Dem aufmerksamen Leser des Programms fällt schnell auf: Irgendetwas stimmt hier nicht. Als gäbe es eine Bedrohungslage, bietet der Veranstalter zum Beispiel einen Vortrag an mit dem Titel „Wir sind […]

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Üble Stimmungsmache wegen Bürgergipfel

Üble Stimmungsmache wegen Bürgergipfel

Es ist für Grüne, Linke und Linksextremisten zu einem Ritual geworden: So bald eine Veranstaltung naht, deren politischer Inhalt nicht in das Weltbild jener Gruppierungen passt, wird massiv dagegen vorgegangen. So geschieht das nun auch bezüglich des geplanten Bürgergipfels in der Liederhalle. Eine Journalistin der „Stuttgarter Zeitung“ ruft indirekt zu Gegendemonstrationen auf und auch andere […]

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Dank an die Wähler und Voltaires Mahnung

Dank an die Wähler und Voltaires Mahnung

Im Stuttgarter Gemeinderat tritt die AfD gestärkt mit nun fünf Sitzen an. Wir werden uns für eine realistische Kommunalpolitik einsetzen. Stuttgart ist eine der am dichtesten besiedelten deutschen Großstädte und das Zentrum einer der wichtigsten Industrieregionen Europas. Doch die Zukunft ist gefährdet: Wirtschaftlich, sozial, technologisch, kulturell und demografisch droht Stuttgart eine negative Entwicklung. Wir als […]

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Wenn die Reklame nach hinten los geht.

Wenn die Reklame nach hinten los geht.

Jüngst haben von der SSB beauftragte Reklametreibende parkende Autos in Stuttgart mitPlanen bedeckt, auf denen Auto-und Autofahrer verächtlich machende Sprüchlein mitbegrenzter Originalität abgebildet waren. Es ist darauf vom “Auslaufmodell Auto” und “ Leuten von gestern” die Rede. Eben die Sorte Originalität, wie sie durchschnittliche Werberaufbringen. Ein wirklich peinlicher Moment wurde daraus, weil der propagandistische Überreifer […]

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Feiertag für Lesben und Schwule – die Fragezeichen mehren sich

Feiertag für Lesben und Schwule – die Fragezeichen mehren sich

Am letzten Samstag im Juli war es mal wieder so weit: In Stuttgart fand der Höhepunkt des Christopher-Street-Day (CSD) statt – die Parade durch die Innenstadt. Dieser Feiertag für die sexuellen Minderheiten ist mittlerweile zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Das war nicht immer so. Im Jahr 2000, als hier der erste größere CSD stattfand, verlegte die […]

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Mehr Wohnungen in Stuttgart gibt es nur mit den Vermietern, nicht gegen sie

Mehr Wohnungen in Stuttgart gibt es nur mit den Vermietern, nicht gegen sie

In Stuttgart stehen schon länger Wohnungen, teilweise auch in bester Lage, leer. Dabei ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Die Gründe für den Leerstand mögen unterschiedlich sein. Eines steht jedoch aus Sicht des Mietervereins fest: Schuld seien immer die Vermieter. Dabei wird das Vermieten für die Eigentümer immer unattraktiver. Wer Wohnraum zur Verfügung stellt, ist den gesetzlichen […]

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Einwanderung trifft auf Personalmangel

Einwanderung trifft auf Personalmangel

Wer einen neuen Personalausweis braucht oder andere Dienstleistungen in Anspruch nehmen möchte, braucht in Stuttgart derzeit viel Geduld. Vor den Bürgerbüros und Dienststellen bilden sich immer öfter lange Warteschlangen. Es fehlt erheblich an städtischem Personal. Hinzu kommen aktuell die Flüchtlinge aus der Ukraine, die natürlich viele Mitarbeiter im Ausländeramt binden, die anderenorts fehlen. Letzteres konnte […]

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