AfD im Stuttgarter Rathaus

Lehren aus der Vergangenheit?

18. Dezember 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein

Aus dem Wissen um Verbrechen, auch im Gesundheitsdienst und in Krankenhäusern im Zeichen des Nationalsozialismus begangen, gelte es Anstöße für Gegenwart und Zukunft zu gewinnen. Am 27. November gab es dazu eine Podiumsdiskussion. Sabine Schleiermacher, Professorin für Geschichte der Medizin, wies darauf hin, dass Ärzteverbände damals nicht zwangsweise gleichgeschaltet wurden, sondern sich höchst freiwillig selber […]

Anfrage: Stadtarchiv Stuttgart – Digitalisierungs- und Archivierungsverfahren der Stuttgarter Geschichte

17. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Medien / Stuttgart

Wir fragen: 1. Wie viel Budget wird dem Stadtarchiv Stuttgart zur vollständigen Digitalisierung per annum bereitgestellt? 2. Unter welchen Bedingungen werden historische Schriftstücke, Zeitungsausschnitte und Zelluloidfilm gelagert? 3. Mit welchen Methoden werden historisches Bildgut, Zelluloidfilm, Mikrofilm und Plakate digitalisiert? 4. Verfügt das Stadtarchiv Stuttgart über eine zeitgemäße und sichere IT-Infrastruktur, digitalisierte Inhalte langfristig aufzubewahren? 5. Wieviel des digitalisierten Materials […]

Alte Oper und Neues Opernhaus

17. Dezember 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Stadtplanung / Stuttgart

Lasst uns ein neues Opernhaus mit leistungsfähiger Bühnentechnik bauen und den Littmannbau angemessen so renovieren, dass er als Stuttgarter „Alte Oper“ ein auch künftig gefragter Veranstaltungsort ist. Das „Große Haus“ wurde 1912 fertiggestellt, in den 1980er Jahren wurde die Innenarchitektur nach historischem Vorbild wiederhergestellt. Die Bühnentechnik aus derselben Zeit ist veraltet und sehr reparaturanfällig. Die […]

Feuerwehrausbildungszentrum

11. Dezember 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Sicherheit / Stuttgart

Die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrangehörigen soll kompetenz- und handlungsorientiert stattfinden, im Vordergrund steht die Aneignung von praxisrelevanten Fähigkeiten und Fertigkeiten,heißt es in der Verwaltungsvorschrift zur Feuerwehrausbildung des baden-württembergischen Innenministeriums. Das kann nur funktionieren, wenn für die Ausbildung geeignete Geräte,Feuerwehrfahrzeuge, Räume – und vor allem Übungsmöglichkeiten – zur Verfügung stehen. Realitätsnahe Brandbekämpfung, Arbeiten unter schwerem […]

Antrag: Verlängerung des Zeitrahmens der CO2-Reduktionsvorhaben in Stuttgart

9. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Stuttgart / Umwelt / Wirtschaft

Wir beantragen: 1. Der Gemeinderat beschließt, das Erreichen der CO2-Reduktionsvorhaben der LHS analog der landesrechtlichen Regelungen auf das Jahr 2040 zu verlängern.2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der CO2-Reduktionsvorhaben entsprechend dieser geänderten Zeitvorgabe zu konkretisieren. Begründung: 1. Am 25. Oktober 2024 wurde im beschließenden Ausschuss Klima und Umwelt des Gemeinderats über die Herausforderungen berichtet, […]

Antrag: Demokratieklausel bei Fördermaßnahmen der LHS

6. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Linksextremismus / Stuttgart / Verwaltung

In den letzten Jahren kam es schon öfter vor, dass die LHS mit Veranstaltern kooperierte oder sie finanzierte, ohne eine Prüfung der oben genannten Kriterien.Beispiel: Das Musikfestival “Umsonst und Draußen”. Nachweislich beteiligten sich auch extremistische Organisationen daran, wie das “Offene Antifa-Plenum”, die “Revolutionäre Aktion Stuttgart”, die “Rote Hilfe”, oder das “Linke Zentrum Lilo Herrmann”. Die […]

Vergleich statt Dauerstreit

6. Dezember 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Lebensqualität / Stuttgart

Das Ziel, die Wasserversorgung in die Obhut der Stadt zu bekommen, hätte der Gemeinderat schon im November 2022 erreichen können. Doch damals fand ein Einigungsvorschlag, den die Stadtverwaltung in langen Verhandlungen mit der Netze BW erarbeitet hatte, und der die Rechtsstreitigkeiten über Wasser und Löschwasser endlich beendet hätte, keine Mehrheit. Die Gegner des Vergleichs argumentierten, […]

Anfrage: Kosten der LHS für die sogenannte “lange Nacht der Demokratie”?

4. Dezember 2024 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Anfragen und Anträge / Medien / Stuttgart / Verfassungsschutz

Die sogenannte “lange Nacht der Demokratie”, an der sich auch die LHS beteiligte,diente augenscheinlich nicht der Werbung für Demokratie als Form der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller ander politischen Willensbildung (Wikipedia),sondern der politischen Beeinflussung in eine bestimmte Richtung und ganz konkret der Beeinflussung des Souveräns,bestimmte Parteien zu wählen und andere nicht. […]

Antrag: Straßenbeleuchtung auf dauerhaften Insektenschutz umrüsten statt ausschalten

4. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Sicherheit / Stadtplanung / Stuttgart / Umwelt

Die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Bereichen des Stadtgebiets sorgt für Verunsicherungen. Insbesondere sind hier Verbindungsstrecken der Aussiedlerhöfe im Bezirk Untertürkheim zu benennen.Das ist nicht nur für die Anwohner ein Problem, sondern auch für die Gäste der dortigen Besenwirtschaften. Darüber hinaus stören sich viele Bewohner des gesamten Stadtgebiets an den teilweisen Abschaltungen und die so […]

Woher soll die Fernwärme kommen?

2. Dezember 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Klimadiskussion / Lebensqualität / Stadtplanung / Umwelt / Wirtschaft

Um Wohnungen mit Fernwärme zu versorgen, muss es irgendwo etwas geben, was Wärme erzeugt. Mit konventionellen Kraftwerken (Kohle, Gas, Kernkraft) wäre das ein wenigstens physikalisch noch plausibles Szenario. Nun gibt es aber einen Beschluss des Gemeinderats aus dem Jahr 2022, den die AfD schon damals als völlig realitätsfern bezeichnet hat: Man wolle bis 2035 „klimaneutral“ […]

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