AfD im Stuttgarter Rathaus

Feuerwehrausbildungszentrum

11. Dezember 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Sicherheit / Stuttgart

Die Aus- und Fortbildung der Feuerwehrangehörigen soll kompetenz- und handlungsorientiert stattfinden, im Vordergrund steht die Aneignung von praxisrelevanten Fähigkeiten und Fertigkeiten,heißt es in der Verwaltungsvorschrift zur Feuerwehrausbildung des baden-württembergischen Innenministeriums. Das kann nur funktionieren, wenn für die Ausbildung geeignete Geräte,Feuerwehrfahrzeuge, Räume – und vor allem Übungsmöglichkeiten – zur Verfügung stehen. Realitätsnahe Brandbekämpfung, Arbeiten unter schwerem […]

Antrag: Verlängerung des Zeitrahmens der CO2-Reduktionsvorhaben in Stuttgart

9. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Stuttgart / Umwelt / Wirtschaft

Wir beantragen: 1. Der Gemeinderat beschließt, das Erreichen der CO2-Reduktionsvorhaben der LHS analog der landesrechtlichen Regelungen auf das Jahr 2040 zu verlängern.2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der CO2-Reduktionsvorhaben entsprechend dieser geänderten Zeitvorgabe zu konkretisieren. Begründung: 1. Am 25. Oktober 2024 wurde im beschließenden Ausschuss Klima und Umwelt des Gemeinderats über die Herausforderungen berichtet, […]

Antrag: Demokratieklausel bei Fördermaßnahmen der LHS

6. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Linksextremismus / Stuttgart / Verwaltung

In den letzten Jahren kam es schon öfter vor, dass die LHS mit Veranstaltern kooperierte oder sie finanzierte, ohne eine Prüfung der oben genannten Kriterien.Beispiel: Das Musikfestival “Umsonst und Draußen”. Nachweislich beteiligten sich auch extremistische Organisationen daran, wie das “Offene Antifa-Plenum”, die “Revolutionäre Aktion Stuttgart”, die “Rote Hilfe”, oder das “Linke Zentrum Lilo Herrmann”. Die […]

Vergleich statt Dauerstreit

6. Dezember 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Lebensqualität / Stuttgart

Das Ziel, die Wasserversorgung in die Obhut der Stadt zu bekommen, hätte der Gemeinderat schon im November 2022 erreichen können. Doch damals fand ein Einigungsvorschlag, den die Stadtverwaltung in langen Verhandlungen mit der Netze BW erarbeitet hatte, und der die Rechtsstreitigkeiten über Wasser und Löschwasser endlich beendet hätte, keine Mehrheit. Die Gegner des Vergleichs argumentierten, […]

Anfrage: Kosten der LHS für die sogenannte “lange Nacht der Demokratie”?

4. Dezember 2024 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Anfragen und Anträge / Medien / Stuttgart / Verfassungsschutz

Die sogenannte “lange Nacht der Demokratie”, an der sich auch die LHS beteiligte,diente augenscheinlich nicht der Werbung für Demokratie als Form der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller ander politischen Willensbildung (Wikipedia),sondern der politischen Beeinflussung in eine bestimmte Richtung und ganz konkret der Beeinflussung des Souveräns,bestimmte Parteien zu wählen und andere nicht. […]

Antrag: Straßenbeleuchtung auf dauerhaften Insektenschutz umrüsten statt ausschalten

4. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Sicherheit / Stadtplanung / Stuttgart / Umwelt

Die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Bereichen des Stadtgebiets sorgt für Verunsicherungen. Insbesondere sind hier Verbindungsstrecken der Aussiedlerhöfe im Bezirk Untertürkheim zu benennen.Das ist nicht nur für die Anwohner ein Problem, sondern auch für die Gäste der dortigen Besenwirtschaften. Darüber hinaus stören sich viele Bewohner des gesamten Stadtgebiets an den teilweisen Abschaltungen und die so […]

Woher soll die Fernwärme kommen?

2. Dezember 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Klimadiskussion / Lebensqualität / Stadtplanung / Umwelt / Wirtschaft

Um Wohnungen mit Fernwärme zu versorgen, muss es irgendwo etwas geben, was Wärme erzeugt. Mit konventionellen Kraftwerken (Kohle, Gas, Kernkraft) wäre das ein wenigstens physikalisch noch plausibles Szenario. Nun gibt es aber einen Beschluss des Gemeinderats aus dem Jahr 2022, den die AfD schon damals als völlig realitätsfern bezeichnet hat: Man wolle bis 2035 „klimaneutral“ […]

Antrag: Rosensteinbrücke auch für den Kfz-Verkehr in beide Richtungen planen und bauen

20. November 2024 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Stadtplanung / Verkehr

Der Neubau der Rosensteinbrücke ist im wahren Sinne ein Jahrhundertprojekt, denn die Brücke wird für Jahrzehnte die Verkehrssituation prägen, vor allem für Bad Cannstatt. Einmal geplant und gebaut, lässt sich nachträglich nichts Wesentliches mehr ändern, und heutige Fehleinschätzungen hätten langanhaltend schädliche Wirkungen. Wegen der eminent wichtigen verkehrlichen Anbindung von Bad Cannstatt muss diese Verbindung auch […]

Der Verfassungsschutz ist ein Beobachtungsfall

11. November 2024 Verfasst von David Schmieder in Ideologisches / Stuttgart / Verfassungsschutz

Neugierig betreten wir den Fahrstuhl. Unser Ziel: Ein Raum mit mehreren Informationsständen. Am Ziel angekommen, fragen wir nach. „Der Verfassungsschutz ist noch nicht da“, wird uns mitgeteilt. „Aber sie müssten jeden Augenblick hier erscheinen“. Wir warten gespannt. Und schließlich betreten zwei Herren den Raum – ohne Schlapphüte, dafür mit allerlei Infomaterial und einem großen Transparent […]

Anfrage: Auskunft zum Parkraummanagement

4. November 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stuttgart / Verkehr

Wir fragen an: Begründung:Auf regionaler Ebene gibt es kommunenübergreifende Parkausweisdokumente fürHandwerks- und Sozialdienstbetriebe, nur die LHS befindet sich mit den angrenzenden Kommunen in keinerlei Vereinbarung.Hier gilt es zu ermitteln, welchen Bedarf und Anteil auf kommunaler Ebene und angrenzenden Regionen für Handwerksbetriebe und Sozialdienste fasslich besteht. Anfrage herunterladen

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