AfD im Stuttgarter Rathaus

Warum Frauenhäuser immer wichtiger werden

23. Februar 2023 Verfasst von David Schmieder in Rechtsstaat / Sicherheit

Die häusliche Gewalt gegen Frauen hat in den letzten Jahren zugenommen. So auch in Stuttgart. Darum ist das neu geplante Frauenhaus, dass das bisherige Provisorium ersetzen soll, durchaus wichtig und unterstützungswürdig. Jetzt drängt die Zeit bezüglich Neubau, denn die geldgebenden Stiftungen könnten wieder abspringen und bereits zugesagte Zuschüsse des zuständigen Bundesministeriums verfallen. In diesem Zusammenhang […]

Katastrophenübungen für die Bevölkerung

22. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Energieversorgung / Katastrophenschutz

Der Gemeinderat hat am 26.01.2023 Sofort-Maßnahmen des Katastrophenschutzes zur Bewältigung von Energieausfällen beschlossen (GRDrs 877/2022). Für die Bevölkerung sind insbesondere Notfalltreffpunkte und sogenannte ‚Leuchttürme‘ (Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr) als Anlaufstellen bei Stromausfällen vorgesehen. Die Bevölkerung soll durch Ausspielen von Social-Media-Beiträgen zur Eigenvorsorge ermuntert werden. Erfahrungsgemäß muss das Verhalten in Notlagen oder Katastrophen jedoch auch geübt […]

Vorläufiger Aufnahmestop für Asylbewerber

22. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Integration / Migration / Stadtplanung

Bei der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern sind die Kräfte und Möglichkeiten der Stadt nahezu erschöpft. Plätze für die Unterbringung fehlen, eigentlich erforderliche Standards der Zumutbarkeit und Qualität können nicht eingehalten werden. Die Belegung von Sporthallen erscheint unausweichlich. Unter den Stuttgarter Bürgern kommt Unruhe auf angesichts der großen Zahl von Menschen, die von der Stadt […]

Keine Ekel-Insekten in unserem Essen!

16. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Gesundheit

Die Europäische Union erlaubt seit kurzem die Beimischung gemahlener Insekten in verkäufliche Lebensmittel für Menschen. Wir als AfD-Fraktion fordern die Stadt Stuttgart auf, sicherzustellen, dass Gerichte, keine Insekten, in welcher Form auch immer, enthalten zu haben. Lesen Sie mehr dazu unter “Anfragen & Anträge” oder unter https://fraktion-afdstuttgart.de/wp-content/uploads/2023/02/Antrag-Nr.-20-2023-Ekel-Insekten.pdf

Antrag: Kostenlose Ladestationen im Nahverkehr

16. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Sicherheit / Verkehr

Um im Falle von Unfällen oder lebensbedrohlichen Erkrankungen zur Sicherheit in ÖPNV beizutragen und besonders in den Stoß- & Nachtzeiten beizutragen, hat die AfD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus beantragt, alle überdachten Bus- & U-Bahnhaltestellen sukzessiv mit kostenlosen Ladestationen auszustatten, um ausreichend Akkustand des eigenen Telefons auf dem Heimweg zu gewährleisten. Starten soll dies erstmal auf ausgewählten […]

Baukultur bei städtischen Neubauten – stadtbildprägende traditionelle Bauformen umsetzen

2. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Stadtplanung

Die Erhaltung und Gestaltung des Stadtbilds ist nicht allein Aufgabe des Denkmalschutzes, sondern muss auch bei Neubauten ein mitentscheidendes Kriterium sein. Unser Ziel ist die Würdigung und Fortführung der stadtbildprägenden traditionellen Bauformen, der wertschätzende Umgang mit Bestehendem beim Bau von Neuem muss ein wesentlicher Bestandteil der Stuttgarter Baukultur sein. Mehr zu unserem Antrag finden Sie […]

Enteignung durch die Hintertür?

2. Februar 2023 Verfasst von David Schmieder in Lebensqualität / Wohnung

Der Städte- und Gemeindetag rechnet damit, dass die klammen Kommunen im Südwesten die Hebesätze für die Grundsteuer schon bald anheben könnten. Durch die Grundsteuerreform verändert sich außerdem ab 2025 grundsätzlich die Berechnung. So einige Immobilienbesitzer, insbesondere in Stuttgart, werden dann vermutlich erschrecken, wenn sie den neuen Grundsteuerbescheid in Händen halten. Hier spielt insbesondere der Bodenrichtwert […]

Noch absurder geht es nicht!

30. Januar 2023 Verfasst von David Schmieder in Ideologisches / Kultur und Gesellschaft

Im Rathaus auf der Herrentoilette sind jetzt also auch Hygieneartikel für Damen erhältlich. Der Gemeinderat hatte dies auf Initiative der Grünen mehrheitlich so entschieden, damit auch Transmänner dort versorgt sind. Die anschließende Diskussion darüber hatte der OB u.a. mit den Worten kommentiert: „Die Debatte zeigt, wie weit sich Teile der Kommunalpolitik von den wirklichen Sorgen […]

Unser Unwort des Jahres: Klimatyp

30. Januar 2023 Verfasst von David Schmieder in Ideologisches / Klimadiskussion

Die Klimaschutz-Kampagne „#jetztklimachen“ wirbt mit großen Bannern an Gebäuden und erinnert damit durchaus an Inschriften auf rotem Tuch wie „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“, die in der ehemaligen DDR nicht zu übersehen waren und, so wie auch jetzt wieder, der Bevölkerung vorgeben, wohin die Reise gehen soll. Es werden […]

Zukunft gestalten statt Mängel verwalten

27. Januar 2023 Verfasst von David Schmieder in Verwaltung

An die langen Warteschlangen vor den kommunalen Ämtern in Stuttgart gewöhnt man sich nur ungerne. Wer zum Beispiel einen neuen Personalausweis oder Führerschein benötigt, muss häufig eine lange Odyssee über sich ergehen lassen. Um die Bürgerämter in der Stadt steht es nicht gut. Mehrere Punkte spielen hierbei eine Rolle: Es mangelt schon länger an geeigneten […]

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