Category: Stuttgart

Anfrage: Kosten der LHS für die sogenannte “lange Nacht der Demokratie”?

Anfrage: Kosten der LHS für die sogenannte “lange Nacht der Demokratie”?

Die sogenannte “lange Nacht der Demokratie”, an der sich auch die LHS beteiligte,diente augenscheinlich nicht der Werbung für Demokratie als Form der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller ander politischen Willensbildung (Wikipedia),sondern der politischen Beeinflussung in eine bestimmte Richtung und ganz konkret der Beeinflussung des Souveräns,bestimmte Parteien zu wählen und andere nicht. […]

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Antrag: Straßenbeleuchtung auf dauerhaften Insektenschutz umrüsten statt ausschalten

Antrag: Straßenbeleuchtung auf dauerhaften Insektenschutz umrüsten statt ausschalten

Die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Bereichen des Stadtgebiets sorgt für Verunsicherungen. Insbesondere sind hier Verbindungsstrecken der Aussiedlerhöfe im Bezirk Untertürkheim zu benennen.Das ist nicht nur für die Anwohner ein Problem, sondern auch für die Gäste der dortigen Besenwirtschaften. Darüber hinaus stören sich viele Bewohner des gesamten Stadtgebiets an den teilweisen Abschaltungen und die so […]

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Der Verfassungsschutz ist ein Beobachtungsfall

Der Verfassungsschutz ist ein Beobachtungsfall

Neugierig betreten wir den Fahrstuhl. Unser Ziel: Ein Raum mit mehreren Informationsständen. Am Ziel angekommen, fragen wir nach. „Der Verfassungsschutz ist noch nicht da“, wird uns mitgeteilt. „Aber sie müssten jeden Augenblick hier erscheinen“. Wir warten gespannt. Und schließlich betreten zwei Herren den Raum – ohne Schlapphüte, dafür mit allerlei Infomaterial und einem großen Transparent […]

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Anfrage: Auskunft zum Parkraummanagement

Anfrage: Auskunft zum Parkraummanagement

Wir fragen an: Begründung:Auf regionaler Ebene gibt es kommunenübergreifende Parkausweisdokumente fürHandwerks- und Sozialdienstbetriebe, nur die LHS befindet sich mit den angrenzenden Kommunen in keinerlei Vereinbarung.Hier gilt es zu ermitteln, welchen Bedarf und Anteil auf kommunaler Ebene und angrenzenden Regionen für Handwerksbetriebe und Sozialdienste fasslich besteht. Anfrage herunterladen

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Religionskritik mit Gratismut

Religionskritik mit Gratismut

Liebe Staatsoper, könnt ihr nicht demnächst mal Mozarts ‚Idomeneo‘ in der Inszenierung von Neuenfels auf die Bühne bringen, bei der am Schluss vier Religionsgründer geköpft werden? Darunter auch ein sehr bekannter Prophet? Schließlich ist doch die aktuelle Inszenierung einer Hindemith-Oper „mit echtem Blut“ und Sexszenen, die der Religionskritik dienen sollen, stets ausverkauft. Die Altersfreigabe ab […]

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Wissenschaft und Freiheit

Wissenschaft und Freiheit

Das 3. Stuttgarter Wissenschaftsfestival will ein Zeichen für die Wissenschaftsstadt Stuttgart setzen. Zwei Aspekte finden wir besonders bemerkenswert. Zum einen ist „Künstliche Intelligenz (KI)“ in aller Munde, und ModeratorRanga Yogeshwar ermunterte das Publikum, sie als Chance für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft auch hier in Stuttgart zu sehen. Zum anderen wurde auf dem Podium die strikte […]

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Antrag: Illegale Müllentsorgung in Stuttgart präventiv verhindern

Antrag: Illegale Müllentsorgung in Stuttgart präventiv verhindern

Im Stadtgebiet Stuttgart kommt es vermehrt zu Fällen von wildem Müll imöffentlichen Raum. Hierbei handelt es sich vereinzelt um sämtliche Müllarten, wieMöbel, Plastikmüll, Matratzen, Teppiche und selbst Elektroschrott, Autoreifen,Bauschutt, Spiegel und sonstigen Kleinstmüll. Im Stadtgebiet ist das Entsorgen vonMüll im öffentlichen Raum klar geregelt. So ist vorgegeben, dass der mitzunehmendeSperrabfall bis 3 Kubikmeter erst am […]

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Antrag: Keine Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

Antrag: Keine Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

Egal ob Markthalle, Staatsoper oder Wilhelmpalais – der Erhalt originärer Architekturmuss für das Stadtbild oberste Priorität haben. Baumaßnahmen andenkmalgeschützten Gebäuden bedürfen stets einer denkmalschutzrechtlichenGenehmigung. Dabei gilt es, eine Reihe von Kriterien zu beachten. Sinn und Zweckdes Denkmalschutzes ist es, das Denkmal möglichst komplett in Materialität undErscheinungsform zu erhalten – denn nur so kann es ein […]

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Antrag: Gastronomie entlasten – Vergnügungssteuer abschaffen

Antrag: Gastronomie entlasten – Vergnügungssteuer abschaffen

Die Stadt Stuttgart erhebt für bestimmte Unternehmen in der Gastronomie eineVergnügungssteuer. Dies gilt insbesondere für Betreiber von Spiel- undMusikautomaten, Tischfußball, Billardtischen, Darts und weiterenVergnügungsbereichen. Die Vergnügungssteuer wird zusätzlich zur Gewerbesteuer erhoben. DieVergnügungssteuer belastet die betroffenen Unternehmen neben den ohnehin weitersteigenden Betriebsausgaben erheblich. Zum Ausgleich für den Verzicht auf die Vergnügungssteuer können an anderer StelleGelder eingespart […]

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