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Category: Stuttgart

    Der Verfassungsschutz ist ein Beobachtungsfall

    Der Verfassungsschutz ist ein Beobachtungsfall

    11. November 2024 Verfasst von David Schmieder in / /

    Neugierig betreten wir den Fahrstuhl. Unser Ziel: Ein Raum mit mehreren Informationsständen. Am Ziel angekommen, fragen wir nach. „Der Verfassungsschutz ist noch nicht da“, wird uns mitgeteilt. „Aber sie müssten jeden Augenblick hier erscheinen“. Wir warten gespannt. Und schließlich betreten zwei Herren den Raum – ohne Schlapphüte, dafür mit allerlei Infomaterial und einem großen Transparent […]

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    Anfrage: Auskunft zum Parkraummanagement

    Anfrage: Auskunft zum Parkraummanagement

    4. November 2024 Verfasst von Redaktion in / / /

    Wir fragen an: Begründung:Auf regionaler Ebene gibt es kommunenübergreifende Parkausweisdokumente fürHandwerks- und Sozialdienstbetriebe, nur die LHS befindet sich mit den angrenzenden Kommunen in keinerlei Vereinbarung.Hier gilt es zu ermitteln, welchen Bedarf und Anteil auf kommunaler Ebene und angrenzenden Regionen für Handwerksbetriebe und Sozialdienste fasslich besteht. Anfrage herunterladen

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    Religionskritik mit Gratismut

    Religionskritik mit Gratismut

    30. Oktober 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in / / /

    Liebe Staatsoper, könnt ihr nicht demnächst mal Mozarts ‚Idomeneo‘ in der Inszenierung von Neuenfels auf die Bühne bringen, bei der am Schluss vier Religionsgründer geköpft werden? Darunter auch ein sehr bekannter Prophet? Schließlich ist doch die aktuelle Inszenierung einer Hindemith-Oper „mit echtem Blut“ und Sexszenen, die der Religionskritik dienen sollen, stets ausverkauft. Die Altersfreigabe ab […]

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    Wissenschaft und Freiheit

    Wissenschaft und Freiheit

    24. Oktober 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in /

    Das 3. Stuttgarter Wissenschaftsfestival will ein Zeichen für die Wissenschaftsstadt Stuttgart setzen. Zwei Aspekte finden wir besonders bemerkenswert. Zum einen ist „Künstliche Intelligenz (KI)“ in aller Munde, und ModeratorRanga Yogeshwar ermunterte das Publikum, sie als Chance für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft auch hier in Stuttgart zu sehen. Zum anderen wurde auf dem Podium die strikte […]

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    Antrag: Illegale Müllentsorgung in Stuttgart präventiv verhindern

    Antrag: Illegale Müllentsorgung in Stuttgart präventiv verhindern

    16. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in / / /

    Im Stadtgebiet Stuttgart kommt es vermehrt zu Fällen von wildem Müll imöffentlichen Raum. Hierbei handelt es sich vereinzelt um sämtliche Müllarten, wieMöbel, Plastikmüll, Matratzen, Teppiche und selbst Elektroschrott, Autoreifen,Bauschutt, Spiegel und sonstigen Kleinstmüll. Im Stadtgebiet ist das Entsorgen vonMüll im öffentlichen Raum klar geregelt. So ist vorgegeben, dass der mitzunehmendeSperrabfall bis 3 Kubikmeter erst am […]

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    Antrag: Keine Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

    Antrag: Keine Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

    15. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in / / /

    Egal ob Markthalle, Staatsoper oder Wilhelmpalais – der Erhalt originärer Architekturmuss für das Stadtbild oberste Priorität haben. Baumaßnahmen andenkmalgeschützten Gebäuden bedürfen stets einer denkmalschutzrechtlichenGenehmigung. Dabei gilt es, eine Reihe von Kriterien zu beachten. Sinn und Zweckdes Denkmalschutzes ist es, das Denkmal möglichst komplett in Materialität undErscheinungsform zu erhalten – denn nur so kann es ein […]

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    Antrag: Gastronomie entlasten – Vergnügungssteuer abschaffen

    Antrag: Gastronomie entlasten – Vergnügungssteuer abschaffen

    11. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in / / /

    Die Stadt Stuttgart erhebt für bestimmte Unternehmen in der Gastronomie eineVergnügungssteuer. Dies gilt insbesondere für Betreiber von Spiel- undMusikautomaten, Tischfußball, Billardtischen, Darts und weiterenVergnügungsbereichen. Die Vergnügungssteuer wird zusätzlich zur Gewerbesteuer erhoben. DieVergnügungssteuer belastet die betroffenen Unternehmen neben den ohnehin weitersteigenden Betriebsausgaben erheblich. Zum Ausgleich für den Verzicht auf die Vergnügungssteuer können an anderer StelleGelder eingespart […]

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    Wie sich Ökosozialisten die Demokratie vorstellen

    Wie sich Ökosozialisten die Demokratie vorstellen

    7. Oktober 2024 Verfasst von David Schmieder in / / /

    „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben!“ sagte einst Ulbricht, der erste SED-Generalsekretär in der DDR. Deren Propaganda-Maschine lief damals auf Hochtouren – bei Wahlen sollte nichts dem Zufall überlassen werden. Leider sehen wir auch heute wieder ganz ähnliche Phänomene. Die sogenannte „Nacht der Demokratie“ mit vielen Veranstaltungen, organisiert u.a. […]

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    Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

    Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

    1. Oktober 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in / / /

    Für den Bau von Wohnungen in Stuttgart hat die Potenzialanalyse Wohnen aus dem Jahr 2021 eine mögliche Fläche von 327 Hektar ermittelt. Für den Bau von Windrädern und Solarplatten sollen nun Freiflächen in dieser Größenordnung und weit mehr zugepflastert werden, wenn man den Vorgaben der Regionalplanung folgt. Das „Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg“ sieht vor, für […]

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