Category: Grundrechte

Dank an die Wähler und Voltaires Mahnung

25. Juli 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Gewaltenteilung / Grundrechte / Kommunalwahl / Rechtsstaat

Im Stuttgarter Gemeinderat tritt die AfD gestärkt mit nun fünf Sitzen an. Wir werden uns für eine realistische Kommunalpolitik einsetzen. Stuttgart ist eine der am dichtesten besiedelten deutschen Großstädte und […]

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Wenn es nach der AfD ginge, bräuchten keine Wasserwerfer aufzufahren

3. Februar 2022 Verfasst von David Schmieder in Gesundheit / Grundrechte / Rechtsstaat / Sicherheit

Im Zusammenhang mit den zahlreichen Demonstrationen gegen Impfpflicht und nicht nachvollziehbare Hygiene-Regeln gab es in den lokalen Medien mal wieder eine fragwürdige Berichterstattung. Am 22. Januar beispielsweise wurde sowohl in […]

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Das „Klimawandel-Urteil“ des BVerfG

4. Mai 2021 Verfasst von Redaktion in Gewaltenteilung / Grundrechte / Klimadiskussion / Rechtsstaat

Dass das Bundesverfassungsgericht nicht aus höher Geweihten besteht, sondern knallhart nach machtpolitischen Gesichtspunkten besetzt wird, macht sein jüngstes „Klimawandel-Urteil“ deutlich. Offenbar haben die ideologischen Überzeugungen des linksgrünen Juste Milieus relativ […]

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Politischer Missbrauch einer Demonstration

23. April 2021 Verfasst von Redaktion in Corona / Grundrechte / Sicherheit

Man muss kein „Querdenker“ sein, um für das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit einzustehen. Polizeidirektion und Rechtsgutachter stellten zu den Vorgängen vom Karsamstag eindeutig fest: Es war eine friedliche Demonstration der bürgerlichen […]

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Gegen Sprachmanipulation: Wie eine friedliche Demonstration umgedeutet werden soll

16. April 2021 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Grundrechte / Sprache

Ein Brief an den Stuttgarter Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Nopper, in der Debatte der Gemeinderatssitzung am 15. April sagten Sie sinngemäß, man sollte vielleicht darüber nachdenken, was der […]

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Das Drama der Karsamstagsdemo

14. April 2021 Verfasst von Redaktion in Corona / Grundrechte / Sicherheit

Als im Mai letzten Jahres am Rande einer Querdenker-Demonstration friedliche Teilnehmer von Linksextremisten teilweise lebensgefährlich verletzt wurden, hätte man sich ein wenig mehr mediale und politische Aufmerksamkeit für diese realen […]

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