Category: Anfragen und Anträge

Anfrage: Bombendrohung von Islamisten an Schulen

18. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Islamismus / Kriminalität / Migration / Religion / Terror

Wir fragen: 1. Gibt es zwischenzeitlich Erkenntnisse darüber, welche islamistische Organisation bzw. Bewegung mit Bombenanschlägen an den Schulen in Stuttgart gedroht hat? 2. Wenn ja, um welche handelt es sich? […]

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Anfrage: Stadtarchiv Stuttgart – Digitalisierungs- und Archivierungsverfahren der Stuttgarter Geschichte

17. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Medien / Stuttgart

Wir fragen: 1. Wie viel Budget wird dem Stadtarchiv Stuttgart zur vollständigen Digitalisierung per annum bereitgestellt? 2. Unter welchen Bedingungen werden historische Schriftstücke, Zeitungsausschnitte und Zelluloidfilm gelagert? 3. Mit welchen Methoden werden historisches […]

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Antrag: Verlängerung des Zeitrahmens der CO2-Reduktionsvorhaben in Stuttgart

9. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Stuttgart / Umwelt / Wirtschaft

Wir beantragen: 1. Der Gemeinderat beschließt, das Erreichen der CO2-Reduktionsvorhaben der LHS analog der landesrechtlichen Regelungen auf das Jahr 2040 zu verlängern.2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der CO2-Reduktionsvorhaben […]

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Antrag: Demokratieklausel bei Fördermaßnahmen der LHS

6. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Linksextremismus / Stuttgart / Verwaltung

In den letzten Jahren kam es schon öfter vor, dass die LHS mit Veranstaltern kooperierte oder sie finanzierte, ohne eine Prüfung der oben genannten Kriterien.Beispiel: Das Musikfestival „Umsonst und Draußen“. […]

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Anfrage: Kosten der LHS für die sogenannte „lange Nacht der Demokratie“?

4. Dezember 2024 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Anfragen und Anträge / Medien / Stuttgart / Verfassungsschutz

Die sogenannte „lange Nacht der Demokratie“, an der sich auch die LHS beteiligte,diente augenscheinlich nicht der Werbung für Demokratie als Form der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe […]

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Antrag: Straßenbeleuchtung auf dauerhaften Insektenschutz umrüsten statt ausschalten

4. Dezember 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Sicherheit / Stadtplanung / Stuttgart / Umwelt

Die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Bereichen des Stadtgebiets sorgt für Verunsicherungen. Insbesondere sind hier Verbindungsstrecken der Aussiedlerhöfe im Bezirk Untertürkheim zu benennen.Das ist nicht nur für die Anwohner ein […]

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Anfrage: Auskunft zum Parkraummanagement

4. November 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stuttgart / Verkehr

Wir fragen an: Begründung:Auf regionaler Ebene gibt es kommunenübergreifende Parkausweisdokumente fürHandwerks- und Sozialdienstbetriebe, nur die LHS befindet sich mit den angrenzenden Kommunen in keinerlei Vereinbarung.Hier gilt es zu ermitteln, welchen […]

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Antrag: Illegale Müllentsorgung in Stuttgart präventiv verhindern

16. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stadtplanung / Stuttgart

Im Stadtgebiet Stuttgart kommt es vermehrt zu Fällen von wildem Müll imöffentlichen Raum. Hierbei handelt es sich vereinzelt um sämtliche Müllarten, wieMöbel, Plastikmüll, Matratzen, Teppiche und selbst Elektroschrott, Autoreifen,Bauschutt, Spiegel […]

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Antrag: Keine Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

15. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stadtplanung / Stuttgart

Egal ob Markthalle, Staatsoper oder Wilhelmpalais – der Erhalt originärer Architekturmuss für das Stadtbild oberste Priorität haben. Baumaßnahmen andenkmalgeschützten Gebäuden bedürfen stets einer denkmalschutzrechtlichenGenehmigung. Dabei gilt es, eine Reihe von […]

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Antrag: Gastronomie entlasten – Vergnügungssteuer abschaffen

11. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Stuttgart / Wirtschaft

Die Stadt Stuttgart erhebt für bestimmte Unternehmen in der Gastronomie eineVergnügungssteuer. Dies gilt insbesondere für Betreiber von Spiel- undMusikautomaten, Tischfußball, Billardtischen, Darts und weiterenVergnügungsbereichen. Die Vergnügungssteuer wird zusätzlich zur Gewerbesteuer […]

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