AfD im Stuttgarter Rathaus

Wie das mittlere D in der DDR

23. September 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Ideologisches

Dem Wählerwillen „blind zu folgen“, sei naiv und ein Fehler, sagte ein Mitglied der Gruppierung „Puls“ in der Gemeinderatssitzung am 19. September, um Stimmen für seinen Wahlvorschlag für die Aufsichtsräte von SSB und HSG werbend. Worum ging es? Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Stuttgarter Gemeinderats sehen vor, die Ausschüsse, Aufsichtsräte und weitere Gremien mit Vertretern des […]

Grundsteuer: Der Versuchung widerstehen

23. September 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Anfragen und Anträge / Wohnung

Ja, die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle auch für unsere Stadt. Auf Einnahmen in derGrößenordnung von gut 150 Millionen Euro kann der städtische Haushalt nicht verzichten.Allerdings hatte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2018 die bisherige Berechnungsmethode fürverfassungswidrig erklärt. Leider scheint die darauf folgende Neufassung keine Erfolgsgeschichte zuwerden, denn in Baden-Württemberg klagen der Bund der Steuerzahler und […]

Antrag: Waffenverbot bei Veranstaltungen: Kontrolle und Durchsetzung verbessern

23. September 2024 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Sicherheit

Wir habe neue Anträge und Anfragen bei der Stadt eingereicht. Trauriger Anlass sind die vielen, teilweise tödlichen Übergriffe von islamischen Fundamentalisten. Das Führen von Waffen jeglicher Art ist gemäß § 42 Waffengesetz verboten bei öffentlichenVergnügungen, Volksfesten, Sportveranstaltungen, Messen, Ausstellungen, Märkten oder ähnlichenöffentlichen Veranstaltungen. Dies gilt auch, wenn für die Teilnahme ein Eintrittsgeld zu entrichtenist, sowie […]

Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

6. September 2024 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Linksextremismus / Stuttgart

Am 2. Oktober ist es so weit: Die zur politischen Neutralität verpflichtete Volkshochschule veranstaltet eine „Lange Nacht der Demokratie“. Ein Kooperationspartner ist die Landeshauptstadt Stuttgart. Dem aufmerksamen Leser des Programms fällt schnell auf: Irgendetwas stimmt hier nicht. Als gäbe es eine Bedrohungslage, bietet der Veranstalter zum Beispiel einen Vortrag an mit dem Titel „Wir sind […]

Üble Stimmungsmache wegen Bürgergipfel

28. August 2024 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Linksextremismus

Es ist für Grüne, Linke und Linksextremisten zu einem Ritual geworden: So bald eine Veranstaltung naht, deren politischer Inhalt nicht in das Weltbild jener Gruppierungen passt, wird massiv dagegen vorgegangen. So geschieht das nun auch bezüglich des geplanten Bürgergipfels in der Liederhalle. Eine Journalistin der „Stuttgarter Zeitung“ ruft indirekt zu Gegendemonstrationen auf und auch andere […]

Khalil H. und die Illusion der Integration

15. August 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Integration / Kriminalität

Im Jahr 2016 kam Abd Almudy H. nach Deutschland. Aus Syrien hieß es damals. Er habe dann eine Ehefrau nach Deutschland geholt und zehn Kinder. Sohn Khalil ist inzwischen 17 und hat 34 Straftaten begangen, Diebstahl, Drogenvergehen, Betrug, Raub, schwere Körperverletzung und zuletzt versuchten Totschlag. Auf dem Mailänder Platz 2023 dabei und ebenfalls wegen versuchten […]

Kanzelworte, Ketzer und Alleinstellungsmerkmale

1. August 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Ideologisches / Kultur und Gesellschaft / Religion

Der neue Gemeinderat solle sich über sein Alleinstellungsmerkmal, seine wesentliche Aufgabe klarwerden, forderte Søren Schwesig, Stuttgarts evangelischer Stadtdekan, in seiner Predigt vor der konstituierenden Sitzung des Rats. Diese bestehe im gemeinsamen Wirken zum Wohle der Stadt. Wobei er Gemeinsamkeit dann so darstellte, dass die ihm genehmen Kreise dazugehören, von ihm abgelehnte jedoch nicht. Sogar der […]

Dank an die Wähler und Voltaires Mahnung

25. Juli 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Gewaltenteilung / Grundrechte / Kommunalwahl / Rechtsstaat

Im Stuttgarter Gemeinderat tritt die AfD gestärkt mit nun fünf Sitzen an. Wir werden uns für eine realistische Kommunalpolitik einsetzen. Stuttgart ist eine der am dichtesten besiedelten deutschen Großstädte und das Zentrum einer der wichtigsten Industrieregionen Europas. Doch die Zukunft ist gefährdet: Wirtschaftlich, sozial, technologisch, kulturell und demografisch droht Stuttgart eine negative Entwicklung. Wir als […]

„Klimamobilitätsplan“? Wir haben bessere Ideen.

21. Juni 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Klimadiskussion / Stadtplanung / Verkehr

Der Gemeinderat hat am 16. Mai einen „Klimamobilitätsplan“ beschlossen. Wir haben dagegen gestimmt, und weitere 13 Stadträte haben sich enthalten. Bei diesem Plan geht es darum, den gesamten Verkehr in Stuttgart der Idee unterzuordnen, man müsse die CO2-Emissionen um 46 Prozent reduzieren. Damit mache sich die Landeshauptstadt als Retter des „Weltklimas“ verdient. Der „Klimamobilitätsplan“ ist […]

Unser Programm zur Kommunalwahl 2024

24. Mai 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in Kommunalwahl

Die Alternative für Deutschland (AfD) setzt sich seit ihrer Gründung im Jahr 2013 für eine beständige, transparente, bürgernahe und rechtsstaatliche Politik ein. Unsere Stadt ist Landeshauptstadt und hat eine sehr lange Geschichte als Regierungssitz der württembergischen Könige und Grafen. Ein freiheitlicher und erfinderischer Geist prägt Stuttgart. Wie in nur wenigen anderen Städten in Deutschland verkörpern […]

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