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Neueste Beiträge

    Antrag: Frühere X1-Spur für alle Fahrzeuge unabhängig vom Antrieb wieder freigeben

    Antrag: Frühere X1-Spur für alle Fahrzeuge unabhängig vom Antrieb wieder freigeben

    7. Oktober 2024 Verfasst von Redaktion in

    Für die mittlerweile eingestellte Schnellbuslinie X1 war auf der B 14 bzw. CannstatterStraße zwischen Heilmann- und Villastraße in Fahrtrichtung Cannstatt eine Fahrspurreserviert worden. Diese steht nun für den allgemeinen Verkehr auf diesem über 1kmlangen Straßenabschnitt wieder zur Verfügung.Die Beschränkung der Fahrspur nur für E-Autos, Taxen und Einsatzfahrzeuge würdeeine nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung von Verkehrsteilnehmerndarstellen.Die Öffnung […]

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    Teuer, zersägt und zugeschweißt?

    Teuer, zersägt und zugeschweißt?

    7. Oktober 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in /

    Sollen im Jahr 2035 alle Gasleitungen in Stuttgart herausgerissen, zersägt oder zugeschweißt werden? Sie sind mehr als 2 Milliarden € wert. Die Bundesnetzagentur unter Führung eines „Grünen“ plant das so. Denn so begründet sie, dass die Gasnetzbetreiber das Netzentgelt – als Teil des Gaspreises – ab Januar 2025 erhöhen dürfen: Durch das Klimaschutzgesetz von SPD, […]

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    Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

    Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

    1. Oktober 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in / / /

    Für den Bau von Wohnungen in Stuttgart hat die Potenzialanalyse Wohnen aus dem Jahr 2021 eine mögliche Fläche von 327 Hektar ermittelt. Für den Bau von Windrädern und Solarplatten sollen nun Freiflächen in dieser Größenordnung und weit mehr zugepflastert werden, wenn man den Vorgaben der Regionalplanung folgt. Das „Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg“ sieht vor, für […]

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    Wie das mittlere D in der DDR

    Wie das mittlere D in der DDR

    23. September 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in /

    Dem Wählerwillen „blind zu folgen“, sei naiv und ein Fehler, sagte ein Mitglied der Gruppierung „Puls“ in der Gemeinderatssitzung am 19. September, um Stimmen für seinen Wahlvorschlag für die Aufsichtsräte von SSB und HSG werbend. Worum ging es? Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Stuttgarter Gemeinderats sehen vor, die Ausschüsse, Aufsichtsräte und weitere Gremien mit Vertretern des […]

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    Grundsteuer: Der Versuchung widerstehen

    Grundsteuer: Der Versuchung widerstehen

    23. September 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in /

    Ja, die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle auch für unsere Stadt. Auf Einnahmen in derGrößenordnung von gut 150 Millionen Euro kann der städtische Haushalt nicht verzichten.Allerdings hatte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2018 die bisherige Berechnungsmethode fürverfassungswidrig erklärt. Leider scheint die darauf folgende Neufassung keine Erfolgsgeschichte zuwerden, denn in Baden-Württemberg klagen der Bund der Steuerzahler und […]

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    Antrag: Waffenverbot bei Veranstaltungen: Kontrolle und Durchsetzung verbessern

    Antrag: Waffenverbot bei Veranstaltungen: Kontrolle und Durchsetzung verbessern

    23. September 2024 Verfasst von Redaktion in /

    Wir habe neue Anträge und Anfragen bei der Stadt eingereicht. Trauriger Anlass sind die vielen, teilweise tödlichen Übergriffe von islamischen Fundamentalisten. Das Führen von Waffen jeglicher Art ist gemäß § 42 Waffengesetz verboten bei öffentlichenVergnügungen, Volksfesten, Sportveranstaltungen, Messen, Ausstellungen, Märkten oder ähnlichenöffentlichen Veranstaltungen. Dies gilt auch, wenn für die Teilnahme ein Eintrittsgeld zu entrichtenist, sowie […]

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    Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

    Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

    6. September 2024 Verfasst von Redaktion in / /

    Am 2. Oktober ist es so weit: Die zur politischen Neutralität verpflichtete Volkshochschule veranstaltet eine „Lange Nacht der Demokratie“. Ein Kooperationspartner ist die Landeshauptstadt Stuttgart. Dem aufmerksamen Leser des Programms fällt schnell auf: Irgendetwas stimmt hier nicht. Als gäbe es eine Bedrohungslage, bietet der Veranstalter zum Beispiel einen Vortrag an mit dem Titel „Wir sind […]

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    Üble Stimmungsmache wegen Bürgergipfel

    Üble Stimmungsmache wegen Bürgergipfel

    28. August 2024 Verfasst von David Schmieder in /

    Es ist für Grüne, Linke und Linksextremisten zu einem Ritual geworden: So bald eine Veranstaltung naht, deren politischer Inhalt nicht in das Weltbild jener Gruppierungen passt, wird massiv dagegen vorgegangen. So geschieht das nun auch bezüglich des geplanten Bürgergipfels in der Liederhalle. Eine Journalistin der „Stuttgarter Zeitung“ ruft indirekt zu Gegendemonstrationen auf und auch andere […]

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    Khalil H. und die Illusion der Integration

    Khalil H. und die Illusion der Integration

    15. August 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in /

    Im Jahr 2016 kam Abd Almudy H. nach Deutschland. Aus Syrien hieß es damals. Er habe dann eine Ehefrau nach Deutschland geholt und zehn Kinder. Sohn Khalil ist inzwischen 17 und hat 34 Straftaten begangen, Diebstahl, Drogenvergehen, Betrug, Raub, schwere Körperverletzung und zuletzt versuchten Totschlag. Auf dem Mailänder Platz 2023 dabei und ebenfalls wegen versuchten […]

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    Kanzelworte, Ketzer und Alleinstellungsmerkmale

    Kanzelworte, Ketzer und Alleinstellungsmerkmale

    1. August 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in / /

    Der neue Gemeinderat solle sich über sein Alleinstellungsmerkmal, seine wesentliche Aufgabe klarwerden, forderte Søren Schwesig, Stuttgarts evangelischer Stadtdekan, in seiner Predigt vor der konstituierenden Sitzung des Rats. Diese bestehe im gemeinsamen Wirken zum Wohle der Stadt. Wobei er Gemeinsamkeit dann so darstellte, dass die ihm genehmen Kreise dazugehören, von ihm abgelehnte jedoch nicht. Sogar der […]

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