AfD im Stuttgarter Rathaus

Das Ende des Regenbogens

1. Juli 2021 Verfasst von David Schmieder in Emanzipation / Ideologisches / Kultur und Gesellschaft

Es begann Anfang der 70er Jahre. Damals gründete sich in Stuttgart die Initiativgruppe für Homosexualität (IHS), u.a. maßgeblich unterstützt von einem unserer jetzigen Bundestagsabgeordneten – im damals noch sehr prüden Stuttgart ein schwieriges Unterfangen. Mittlerweile feiert die Stadt Ende Juli regelmäßig den Christopher Street Day (CSD). Selbstverständlich sieht man dabei auch eine Menge Regenbogenflaggen, ursprünglich […]

Sicherheit für Frauen: Demonstrieren, Verschweigen, Verdrängen?

24. Juni 2021 Verfasst von David Schmieder in Kriminalität / Kultur und Gesellschaft / Sicherheit

Das sogenannte „Frauenkollektiv“ demonstriert im Mittleren Schlossgarten und prangert zurecht die zunehmend unsichere Lage für Frauen in Stuttgart an. Die sexuellen Übergriffe und Belästigungen sind in der Tat spürbar zahlreicher geworden. Frauen und Mädchen sollten sich endlich wieder angstfrei in der Stadt bewegen können, fordert das Frauenkollektiv. Eine „symbolische Rückeroberung“ für mehr Sicherheit sollte es […]

Die Scheinheiligkeit linker Gruppierungen

13. Mai 2021 Verfasst von David Schmieder in Allgemein / Israel / Linksextremismus

Auf einer Kundgebung auf dem Gerda-Taro-Platz wurde gegen Rassismus und Faschismus demonstriert. So weit, so gut. Ganz offensichtlich diente jene von einer ehemaligen grünen OB-Kandidatin organisierte Veranstaltung jedoch einem anderen Zweck. Schnell wurde der Bogen vom Faschismus zur AfD geschlagen. Linksideologische Organisationen sprechen gerne über „Hetze“ und vergessen dabei, wie sehr sie selbst mit ihren […]

Das „Klimawandel-Urteil“ des BVerfG

4. Mai 2021 Verfasst von Redaktion in Gewaltenteilung / Grundrechte / Klimadiskussion / Rechtsstaat

Dass das Bundesverfassungsgericht nicht aus höher Geweihten besteht, sondern knallhart nach machtpolitischen Gesichtspunkten besetzt wird, macht sein jüngstes „Klimawandel-Urteil“ deutlich. Offenbar haben die ideologischen Überzeugungen des linksgrünen Juste Milieus relativ schamlos einen Weg gefunden, dem politischen Klimaradikalismus ein Türchen zu öffnen. Mit der Zauberformel „Klimawandel“ (wann gab es den je nicht?) können in Zukunft alle […]

Verstromungszwang beim Auto?

30. April 2021 Verfasst von Redaktion in Energieversorgung / Wirtschaft

Technologieoffenheit bei der Erforschung und Entwicklung von Antriebssystemen sichert den Automobilstandort. Doch schon machen die Lobbyisten eines radikalen Verstromungszwangs beim Auto mobil gegen den Begriff der „Technologieoffenheit“. Ein reiner Framing-Begriff sei das, viel zu positiv besetzt. Man müsse einen staatsverordneten Zwangsrahmen zum Stromantrieb für die Hersteller vorgeben, um so Fakten zu schaffen, sonst ginge es […]

Politischer Missbrauch einer Demonstration

23. April 2021 Verfasst von Redaktion in Corona / Grundrechte / Sicherheit

Man muss kein „Querdenker“ sein, um für das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit einzustehen. Polizeidirektion und Rechtsgutachter stellten zu den Vorgängen vom Karsamstag eindeutig fest: Es war eine friedliche Demonstration der bürgerlichen Mitte. Ein Verbot wäre verfassungswidrig gewesen, eine Auflösung hätte Gewalt gegen Tausende Alte und Kinder bedeutet und das Infektionsrisiko erhöht: In diesem Rechtsstaat nicht zu […]

Gegen Sprachmanipulation: Wie eine friedliche Demonstration umgedeutet werden soll

16. April 2021 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Grundrechte / Sprache

Ein Brief an den Stuttgarter Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Nopper, in der Debatte der Gemeinderatssitzung am 15. April sagten Sie sinngemäß, man sollte vielleicht darüber nachdenken, was der Begriff ‚friedlich‘ im Zusammenhang mit der Versammlungsfreiheit bedeute. Ich habe Ihre Äußerung so verstanden, dass Sie damit konziliant auf den Vortrag mehrerer Redner eingehen wollten, […]

Das Drama der Karsamstagsdemo

14. April 2021 Verfasst von Redaktion in Corona / Grundrechte / Sicherheit

Als im Mai letzten Jahres am Rande einer Querdenker-Demonstration friedliche Teilnehmer von Linksextremisten teilweise lebensgefährlich verletzt wurden, hätte man sich ein wenig mehr mediale und politische Aufmerksamkeit für diese realen und bedrohlichen gesellschaftlichen Entwicklungen gewünscht. Die hat man jetzt stattdessen einer vollkommen friedlich verlaufenden Demonstration gewidmet, die sich erneut gegen den staatlichen Corona-Aktivismus richtete, und […]

Es nennt sich Bürgerbeteiligung. Es unterwandert den Demokratieprozess.

30. März 2021 Verfasst von Redaktion in Allgemein

Wenn sich die Berliner Grünen hinter das „Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co“ zur Verstaatlichung von Teilen der deutschen Wohnungswirtschaft stellen, zeigt sich darin ein populistischer Trick erster Güte: Aus der Organisationsmacht der Partei heraus werden die Möglichkeiten für Volksbegehren genutzt, um mit einer geringen Minderheit an Unterschriften eigener Ideologie einen plebiszitären Anstrich zu geben. Der […]

Schulstreiks nach Schulstart, und 600 Millionen für “das Klima”

25. März 2021 Verfasst von Redaktion in Allgemein

Die gefühlte Angst vor dem drohenden Hitzesterben von Feld, Wald und Wiesen treibt einige jüngere Abiturienten und Erstsemester der oberen Mittelschicht auf die Straße. Die werden von den Medienvolontären (selbst nachgewiesenermaßen zu mehr als 90% Linksgrün-Wähler) leicht verallgemeinernd als “Die Jugend” bezeichnet. Auch der Stuttgarter Gemeinderat greift das Bild vom heißen Wunsch der Jugend nach […]

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