AfD im Stuttgarter Rathaus

Die Sache mit der Raubkunst

15. Mai 2023 Verfasst von Redaktion in Ideologisches / Kultur und Gesellschaft

Dass ein realistischer Blick auf die Dinge nicht schadet und einen am Ende häufig recht behalten lässt, zeigt sich auf geradezu wundersam treffende Weise bei der Frage nach der Restituierung nigerianischer Kunstobjekte, die aus dem Lindenmuseum zurück an die sogenannten Vertreter des Staates Nigeria gegeben wurden. Vor wenigen Monaten wurde im Verwaltungsausschuss des Stuttgarter Gemeinderats […]

Verlust wirtschaftlicher Stärke

4. Mai 2023 Verfasst von Redaktion in Wirtschaft

Im jüngst verabschiedeten Haushalt der Stadt Stuttgart wurde nochmal deutlich, wie stark der Automotive-Sektor zur positiven Einnahmeentwicklung der Stadt beiträgt. Das wirtschaftliche Zugpferd von Stadt und Region kommt von der EU bis hinunter zur Kommune immer mehr unter Beschuss. Der weltweit wettbewerbsfähige Automotive-Cluster in der Region Stuttgart steht unter ernsthaftem Bestandsdruck. Funktionierende Wertschöpfungsketten sind gefährdet. […]

Ein neues Geschäftsmodell?

4. Mai 2023 Verfasst von David Schmieder in Finanzen

Die Stadt Stuttgart nimmt mittlerweile, laut einem Bericht der „Stuttgarter Zeitung“, jährlich etwa 20 Millionen Euro an Bußgeldern durch Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr ein. Dabei sind die Bußgelder, die im Zusammenhang mit der Parkraumüberwachung eingezogen wurden, noch nicht dazugerechnet. Mittlerweile gibt es im Stadtgebiet eine Vielzahl von Geschwindigkeitsbegrenzungen von 40 und 30 km/h oder weniger. Die […]

20.000 Wohnungen? Zum Ziel braucht es den richtigen Weg

4. Mai 2023 Verfasst von Redaktion in Wohnung

Ja, der Wohnungsbau in Stuttgart muss dringend vorangebracht werden. Dem Zielbeschluss des Oberbürgermeisters, bis 2033 den Baubeginn von mindestens 20.000 Wohnungen zu ermöglichen, haben wir gern zugestimmt; wohl wissend, dass es sich zwar um einen guten Vorsatz, aber noch keine solide Planung handelt. Denn das Problem ist ja: In Stuttgart will kein Bauträger mehr bauen. […]

Wenn die Reklame nach hinten los geht.

3. April 2023 Verfasst von Redaktion in Allgemein

Jüngst haben von der SSB beauftragte Reklametreibende parkende Autos in Stuttgart mitPlanen bedeckt, auf denen Auto-und Autofahrer verächtlich machende Sprüchlein mitbegrenzter Originalität abgebildet waren. Es ist darauf vom “Auslaufmodell Auto” und “ Leuten von gestern” die Rede. Eben die Sorte Originalität, wie sie durchschnittliche Werberaufbringen. Ein wirklich peinlicher Moment wurde daraus, weil der propagandistische Überreifer […]

Poller der Willkommenskultur

27. März 2023 Verfasst von Redaktion in Kriminalität / Rechtsstaat / Sicherheit

Erinnern wir uns, in der Zeit vor 2015 brauchte es in Deutschland keine Poller, keine Security in Freibädern und keine Maschinengewehre auf den Weihnachtsmärkten.Irgendwann in der Zeit um 2015 hat die restliche Welt dann endgültig entdeckt, dass Deutschlands Grenzen faktisch jedem offenstehen, mit der Konsequenz, dass einzunehmend sozialstaatsorientiertes Einwanderungsmilieu in diesem Land Fuß fassen kann, […]

Wir gedenken der Opfer von Brokstedt

14. März 2023 Verfasst von David Schmieder in Migration / Rechtsstaat

Leider erleben wir immer häufiger Übergriffe und Anschläge von zumeist abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerbern aus dem afrikanischen bzw. orientalischen Kulturraum. Die Liste der Tatorte ist mittlerweile lang und wir nennen hier nur einen kleinen Teil: Brokstedt, Köln, Ludwigshafen, Illerkirchberg, Kandel, Würzburg, Dresden, Bonn, Freiburg, Frankfurt a.M., Hamburg, Berlin-Breitscheidtplatz, usw. Es gibt erschreckend viele Opfer zu […]

Klima-Extremisten werden hofiert

14. März 2023 Verfasst von David Schmieder in Ideologisches / Linksextremismus / Rechtsstaat

„Ziel ist es, maximalen Schaden zu verursachen und den Verkehr völlig zum Erliegen zu bringen“. So wird ein Klima-Extremist der sogenannten „Letzten Generation“ zitiert. Tatsächlich gab es in Stuttgart schon Verkehrsbehinderungen, die man mit jenen linken Störern in Verbindung bringen konnte. Doch dem noch nicht genug. Die Stadtverwaltung hofft auch noch auf einen einvernehmlichen Dialog, […]

Tiefgaragen in Innenhöfen bauen – Stellplatzablösebeträge sinnvoll nutzen

23. Februar 2023 Verfasst von Redaktion in Stadtplanung / Verkehr

Wie die Verwaltung in der GRDrs 245/2022 mitteilt, hat die Rücklage aus der Ablösung der Stellplatzpflicht einen Bestand von rund 6,7 Millionen Euro (Stand 2021). Diese Mittel müssen zweckgebunden verwendet werden, z. B. für die Herstellung öffentlicher Parkeinrichtungen oder privater Stellplätze zur Entlastung der öffentlichen Verkehrsflächen. Die Verwendung der Mittel für andere Zwecke oder gar […]

Warum Frauenhäuser immer wichtiger werden

23. Februar 2023 Verfasst von David Schmieder in Rechtsstaat / Sicherheit

Die häusliche Gewalt gegen Frauen hat in den letzten Jahren zugenommen. So auch in Stuttgart. Darum ist das neu geplante Frauenhaus, dass das bisherige Provisorium ersetzen soll, durchaus wichtig und unterstützungswürdig. Jetzt drängt die Zeit bezüglich Neubau, denn die geldgebenden Stiftungen könnten wieder abspringen und bereits zugesagte Zuschüsse des zuständigen Bundesministeriums verfallen. In diesem Zusammenhang […]

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