AfD im Stuttgarter Rathaus

Antrag: Stadtweites Pfandsystem als Alternative zur geplanten Verpackungssteuer

17. Juli 2025 Verfasst von Redaktion in Lebensqualität / Stadtplanung / Stuttgart / Umwelt

Die zunehmende Vermüllung des öffentlichen Raums stellt eine ernste Herausforderung für Stuttgart dar. Besonders Verpackungsabfälle aus dem Gastronomiebereich tragen erheblich zum Müllaufkommen bei – sei es durch Coffee-to-go-Becher, Essensverpackungen, Einwegbesteck oder Einweggeschirr. Die Auswirkungen sind nicht nur optisch störend, sondern belasten Umwelt, Stadtkasse und Lebensqualität gleichermaßen. Aktuell verfolgt die Stadtverwaltung die Einführung einer Verpackungssteuer, um dieser […]

Freiheit durch Wohneigentum unerwünscht?

17. Juli 2025 Verfasst von David Schmieder in Lebensqualität / Wohnung

Wohneigentum bietet Sicherheit, Freiheit und trägt zur Altersvorsorge bei. Aber eine Mehrheit im Gemeinderat hat eine Förderung für die eigenen vier Wände von zusätzlich 5.000 Euro fürjunge Familien abgelehnt. Die Begründung: Man möchte lieber mehr neue Mietwohnungen fördern. Mit anderen Worten: Mieten geht vor kaufen. Wohneigentum war und ist den linkenFraktionen suspekt. Wollen sie vielleicht […]

Antrag: Wie viele Täter ohne deutschen Pass werden in Stuttgart gesucht?

17. Juli 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Kriminalität / Migration / Sicherheit

Mit Blick auf die aktuell veröffentlichten Zahlen zu offenen Haftbefehlen in Deutschland (aktualisiert im September 2024), wonach bundesweit rund 145.744 Personen und allein in Baden-Württemberg etwa 22.500 Personen per Haftbefehl zur Fahndung ausgeschrieben sind, stellen sich insbesondere Fragen zur Rolle von Tätern ohne deutschen Pass in der Landeshauptstadt Stuttgart. Ergänzend teilte das Landeskriminalamt Baden-Württemberg mit, dass zum Stichtag 1. Juli 2024 […]

Gegen Hitze helfen Klimaanlagen

17. Juli 2025 Verfasst von Michael H. Mayer in Gesundheit / Klimadiskussion / Stuttgart

Die Sommer würden heißer, die Herausforderungen für die Stadtgesellschaft würden wachsen, gibt unsere Stadt bekannt. Verbunden mit Ratschlägen, wie man sich vor den Auswirkungen extremerHitze schützen könne. Ganz im Einklang mit der Bundesgesundheitsministerin, die vorgeschlagen hat, wegen der Hitze auf Alkohol und Grillen zu verzichten. Zunächst bei Sportveranstaltungen, aber alsJuristin denkt die Ministerin vielleicht schon […]

Antrag: Abstellmöglichkeiten für Motorräder

3. Juli 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Stadtplanung / Verkehr

Besonders zur warmen Jahreszeit sind viele Motorradfahrer unterwegs, die eine Abstellmöglichkeit für ihr Fahrzeug suchen. Die Anzahl der Motorrad-Parkplätze ist dann deutlich zu gering. Durch die oben genannte Duldung der abgestellten Motorräder werden die Parkhäuser entlastet und es bleiben mehr Parkmöglichkeiten für Pkw. Bedenken bezüglich Verkehrssicherheit sind hier nicht angebracht. Leider wurden in letzter Zeit […]

Luftgrenzwerte als Waffe gegen das Auto?

3. Juli 2025 Verfasst von Michael H. Mayer in Allgemein / Umwelt / Verkehr

Die Luftqualität in Stuttgart hat sich in den letzten Jahren weiter verbessert. Der EU-Grenzwert von40 Mikrogramm/cbm für Stickstoffdioxid (NO₂) wird an allen Messstationen eingehalten. Das Einhalten eines Grenzwerts reiche aber nicht, meint die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW), es würden weitere Maßnahmen benötigt. Künftig müssten strengere EU-Vorgaben erfüllt werden. Kurz nachgedacht – was ist ein […]

Antrag: Radwege nicht auf Hauptstraßen – welche Möglichkeiten wurden bisher genutzt? Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer stärken!

25. Juni 2025 Verfasst von Redaktion in Sicherheit / Verkehr

Die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer ist ein zentrales Ziel ausgewogener und praxistauglicher Verkehrsplanung. Dennoch zeigt sich in der Praxis, dass die Umsetzung von Radrouten und Pop-up-Radwegen häufig auf Kosten anderer Verkehrsteilnehmer und ohne vollumfängliche Prüfung möglicher Trassen oder markierten Routen erfolgt. Besonders in den Stuttgarter Stadtbezirken – nicht im innerstädtischen Kern – wurden mehrfach Radverkehrsanlagen entlang […]

Fernwärme: Kostenfalle für Mieter?

25. Juni 2025 Verfasst von Michael H. Mayer in Klimadiskussion / Lebensqualität / Umwelt / Wohnung

Die Preise für Fernwärme in Stuttgart sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen – und ein Ende dieser Entwicklung ist nicht in Sicht. Laut Berechnung des Immobiliendienstleisters Ista müssen vieleMieter für 2024 mit höheren Heizkosten rechnen – besonders Abnehmer von Fernwärme. Für das Beheizen einer 70-qm-Wohnung steigen die Fernwärmekosten um mehr als 25 Prozent. Wer […]

Antrag: Let’s talk about deutsche Sprache – Die LHS achtet darauf, weniger Anglizismen zu verwenden

25. Juni 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Sprache / Stuttgart / Verwaltung

Texte und Überschriften sollten auch für die Bürger gut verständlich sein. Hierzulande Englisch-Kenntnisse vorauszusetzen, darf nicht zur Normalität werden. In den letzten Jahren nahm die Verwendung von Anglizismen auch in Schriftform stark zu. Diese Entwicklung muss aufgehalten werden. Die deutsche Sprache verkümmert dadurch zunehmend. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger kennen oft nicht mehr die deutschsprachigen […]

Ein Blick in das Herz der Abwasseraufbereitung Stuttgarts

17. Juni 2025 Verfasst von Redaktion in Gesundheit / Stadtplanung / Umwelt

Die Gemeinderatsfraktion der AfD Stuttgart war zu Besuch im Hauptklärwerk Mühlhausen. Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Mayer sowie Thomas Rosspacher machten sich vor Ort ein umfassendes Bild vom Zustand der städtischen Abwasserinfrastruktur und deren Auswirkungen auf die Wasserqualität des Neckars. Anlass war nicht nur eine Begehung zur Bewunderung modernster Filtertechnik, sondern unter anderem auch die anhaltende Debatte […]

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