Wie sich Ökosozialisten die Demokratie vorstellen

Wie sich Ökosozialisten die Demokratie vorstellen

„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben!“ sagte einst Ulbricht, der erste SED-Generalsekretär in der DDR. Deren Propaganda-Maschine lief damals auf Hochtouren – bei Wahlen sollte nichts dem Zufall überlassen werden. Leider sehen wir auch heute wieder ganz ähnliche Phänomene. Die sogenannte „Nacht der Demokratie“ mit vielen Veranstaltungen, organisiert u.a. von der VHS und der Stadt Stuttgart, entpuppt sich beim näheren Hinsehen als, um es vorsichtig auszudrücken, politisch einseitige Informationsveranstaltung, zu der leider auch Schüler zwangsverpflichtet werden. Bei einem Vortrag im „Treffpunkt Rotebühlplatz“ gab man sich richtig viel Mühe, unsere Partei als ein undemokratisches und gefährliches Monster darzustellen, das eigentlich gar nicht wählbar ist. Das sogenannte „Team Mex“ von der Landeszentrale für politische Bildung „kümmert“ sich sehr gerne um die Schüler, damit sie nicht „vom richtigen Weg“ abkommen.

Auf die Frage aus dem Publikum, warum eine Partei, die sich laut eigenem Programm für eine regulierte Einwanderung einsetzt, als „populistisch“ oder sogar „extremistisch“ bezeichnet wird, hatte die Vortragende keine konkrete Antwort. Darüber hinaus begleitet auch noch die StZ die Veranstaltungen medial mit verängstigenden Sätzen wie „Der Zeitgeist trägt autoritäre Züge. Er ist laut und sieht zum Fürchten aus.“ Gemeint ist eigentlich u.a. unsere Partei – nicht etwa linkslastige Aktionen, die einen sehr an die ehemalige DDR erinnern.