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Monat: September 2024

    Wie das mittlere D in der DDR

    Wie das mittlere D in der DDR

    23. September 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in /

    Dem Wählerwillen „blind zu folgen“, sei naiv und ein Fehler, sagte ein Mitglied der Gruppierung „Puls“ in der Gemeinderatssitzung am 19. September, um Stimmen für seinen Wahlvorschlag für die Aufsichtsräte von SSB und HSG werbend. Worum ging es? Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Stuttgarter Gemeinderats sehen vor, die Ausschüsse, Aufsichtsräte und weitere Gremien mit Vertretern des […]

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    Grundsteuer: Der Versuchung widerstehen

    Grundsteuer: Der Versuchung widerstehen

    23. September 2024 Verfasst von Michael H. Mayer in /

    Ja, die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle auch für unsere Stadt. Auf Einnahmen in derGrößenordnung von gut 150 Millionen Euro kann der städtische Haushalt nicht verzichten.Allerdings hatte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2018 die bisherige Berechnungsmethode fürverfassungswidrig erklärt. Leider scheint die darauf folgende Neufassung keine Erfolgsgeschichte zuwerden, denn in Baden-Württemberg klagen der Bund der Steuerzahler und […]

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    Antrag: Waffenverbot bei Veranstaltungen: Kontrolle und Durchsetzung verbessern

    Antrag: Waffenverbot bei Veranstaltungen: Kontrolle und Durchsetzung verbessern

    23. September 2024 Verfasst von Redaktion in /

    Wir habe neue Anträge und Anfragen bei der Stadt eingereicht. Trauriger Anlass sind die vielen, teilweise tödlichen Übergriffe von islamischen Fundamentalisten. Das Führen von Waffen jeglicher Art ist gemäß § 42 Waffengesetz verboten bei öffentlichenVergnügungen, Volksfesten, Sportveranstaltungen, Messen, Ausstellungen, Märkten oder ähnlichenöffentlichen Veranstaltungen. Dies gilt auch, wenn für die Teilnahme ein Eintrittsgeld zu entrichtenist, sowie […]

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    Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

    Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

    6. September 2024 Verfasst von Redaktion in / /

    Am 2. Oktober ist es so weit: Die zur politischen Neutralität verpflichtete Volkshochschule veranstaltet eine „Lange Nacht der Demokratie“. Ein Kooperationspartner ist die Landeshauptstadt Stuttgart. Dem aufmerksamen Leser des Programms fällt schnell auf: Irgendetwas stimmt hier nicht. Als gäbe es eine Bedrohungslage, bietet der Veranstalter zum Beispiel einen Vortrag an mit dem Titel „Wir sind […]

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