Category: Wirtschaft

Milieuschutzsatzung: Ideologie gegen Bürgerrechte

Milieuschutzsatzung: Ideologie gegen Bürgerrechte

Die Anwendung der Milieuschutzsatzung auf Stadtteile Stuttgarts: Sozialistische Ideologie gegen Realität, Fakten und Bürgerrechte Der Stuttgarter Gemeinderat hat in den letzten Monaten und Jahren die Anwendung der „Milieuschutzsatzung“ für einige Wohnviertel Stuttgarts eingeführt. Zuletzt wurde beschlossen, die fortlaufende Untersuchung weiterer Viertel auf eine Anwendbarkeit dieses Mittels zu beauftragen. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik am […]

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Mehr Schrott für alle!

Mehr Schrott für alle!

Satzungen zur “Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung” nennen sich leicht euphemistisch die vom linksgrünen Gemeinderat beschlossenen Gebietssatzungen. Dahinter steckt die simple These, dass wenn man ein “Gut” – sprich Wohnung – staatlicherseits mit Verbesserungsverboten künstlich “schrottig” hält, dieses am Wohnungsmarkt im Preisanstieg gedämpft wird. Und ja, eines muss man zugeben, es funktioniert: Mist verkauft (oder […]

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