Stuttgart – Seite 3 – AfD im Stuttgarter Rathaus

Antrag: Quartiersgaragen für alle Stadtbezirke

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Stadtplanung / Stuttgart / Verkehr

In vielen Stadtbezirken ist es mittlerweile sehr schwierig, als Anwohner einen freien Parkplatz für das Kfz. zu finden, insbesondere in den frühen Abendstunden gleichtdie Parkraumsuche eher einer Tombola. Dies gilt ebenso für Besucher wie auch für Nachtschwärmer. Der Bezirksbeirat S-Süd hat sich vergangene Woche mehrheitlich für den Bau einer Quartiersgarage als Lösungsmodell zum vorhandenen Parkplatzmangelausgesprochen. […]

Antrag: Hotelluxus für Asylbewerber beenden und Haushalt entlasten

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Anfragen und Anträge / Migration / Stuttgart

Aktuell sind in der Landeshauptstadt insgesamt 190 Unterkünfte für Asylbewerber/Einwanderungswillige mit ca. 10.200+ Plätzen belegt. Mitunter gibt es in Stuttgart eine massive Überlastung der Hotellerie, was besonders für Touristen und Geschäftsreisende zunehmend unattraktiv wird. Der Grund dafürliegt zum Teil darin, dass viele Hotels in der Stadt, wie etwa das Dormero-Hotel am SI-Centrum, zur Unterbringung von […]

Antrag: Verbessertes Abfallkonzept statt Verpackungssteuer

31. März 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Kultur und Gesellschaft / Sicherheit / Stadtplanung / Stuttgart / Umwelt

Saubere Straßen, schönes Stuttgart: Verbessertes Abfallkonzept statt Verpackungssteuer Ein gut organisiertes Müllentsorgungskonzept ist nachhaltiger als eine Verpackungssteuer, die lediglich auf die Reduktion von Verpackungen abzielt, ohnedas grundlegende Problem der Abfallbewirtschaftung systematisch anzugehen. Dagegen führt ein System, das auf eine konsequente Abfalltrennung setzt, zu einerhöheren Recyclingquote und verringert die Gesamtmüllmenge. Wenn jeder Bürger aktiv in die […]

Anfrage: Führt die Mitnahme von Fahrrädern in den Stuttgarter Stadtbahnen zu Störungen?

20. März 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Stuttgart / Verkehr

Die Mitnahme von Fahrrädern in den Stuttgarter Stadtbahnen ist zu bestimmtenZeiten, insbesondere während der Hauptverkehrszeiten 6:00 – 8:30 Uhr und von 16:00 – 18:30 Uhr, untersagt, um einen reibungslosen und sicheren Betrieb zugewährleisten. Dennoch kommt es immer wieder zu Verstößen gegen diese Regelungen, was zu Störungen im Fahrgastverkehr und möglichen Sicherheitsrisikenführen kann. Die vorliegenden Fragen […]

Anfrage: Clan-Kriminalität in Stuttgart: Welche Erkenntnisse liegen vor, welche Maßnahmen sind notwendig?

3. März 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Integration / Sicherheit / Stuttgart / Terror

Die aktuelle Situation der Clan-Kriminalität in Stuttgart und deren Auswertung bedarf dringender Aufmerksamkeit. Die jüngsten Ereignisse, wie der Mordversuch am 31. Januar 2025 in Stuttgart-Möhringen, bei dem ein 27-Jähriger wahrscheinlich in einen kriminellen Clan eingebunden war, haben bei der Bevölkerung Besorgnis ausgelöst. Dieser Vorfall unterstreicht die Notwendigkeit, die Clan-Kriminalität in unserer Stadt stärker in den […]

Anfrage: Sicherheitslage auf dem Stuttgarter Weihnachtsmarkt

3. März 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Sicherheit / Stuttgart

Aufgrund der zunehmend schwierigeren Sicherheitslage in der Landeshauptstadt werden bei fast allen Festen die Sicherheitsmaßnahmen erhöht. Dies gilt insbesondere für den Stuttgarter Weihnachtsmarkt, eines der wichtigsten Events des Jahres. Diese Kosten für diese Sicherheitsmaßnahmen werden auch auf die Standbetreiber und letztlich auch auf die Besucher umgelegt. Für uns ist daher wichtig zu erörtern, welche Ursachen […]

Antrag: Anhebung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf dem Vorbehaltsnetz (Vorfahrtsstraßennetz) von 40 km/h auf generell 50 km/h und bis zu 70 km/h

13. Februar 2025 Verfasst von Redaktion in Stuttgart / Verkehr

Wie einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten vom 09.01.2025 zu entnehmen ist, sind die Gründe für eine Geschwindigkeitsreduzierung zur Verringerung der Schadstoffbelastung und damit der Umsetzung des Luftreinhalteplans praktisch entfallen. Die Feinstaubbelastung in der LHS ist auch 2024 weiter zurückgegangen, und am Neckartor wurde durch das LUBW die NOx-Konzentration mit nur noch 31 Mikrogramm pro Kubikmeter […]

Antrag: Eugen-Bolz-Straße: Ergänzung des Straßennamens

13. Februar 2025 Verfasst von Redaktion in Allgemein / Stadtplanung / Stuttgart

Eugen-Bolz-Straße: Ergänzung des Straßennamens der Bolzstraße um denVornamen Die Bolzstrasse wurde nach Eugen Bolz benannt und sollte auch so genannt werden, nicht zuletzt um heutigen Generationen das Verständnis des Straßennamens zu erleichtern.Der 23. Januar 2025 war der 80. Jahrestag des Todes von Eugen Bolz durch Hinrichtung durch das nationalsozialistische Regime.Dies sollte ein Anlass für die […]

Antrag: Live-Übertragung und Mediathek der Sitzungen des Gemeinderats

21. Januar 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Stuttgart / Verwaltung

Originalbetreff: Live-Übertragung und Mediathek der Sitzungen des Gemeinderats und derbeschließenden Ausschüsse Egal ob beispielsweise Heidelberg, München, Wolnzach oder Innsbruck – viele Kreise und Gemeinden sind bereits im medialen Zeitalter angekommen – Stuttgart hinkt bisher hinterher.Der Gemeinderat Stuttgart ist den Bürgern gegenüber verpflichtet, eine transparente Plattform zu bieten, auf der alle aktuellen Geschehnisse und Entscheidungeninnerhalb einer […]

Anfrage: Denkmäler und historische Bauwerke: Reichen die Mittel für die Pflege?

21. Januar 2025 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge / Linksextremismus / Stuttgart

Seit geraumer Zeit befinden sich Denkmäler in Stuttgart, wie beispielsweise das Denkmal von Kaiser Wilhelm I. auf dem Karlsplatz, in einem vernachlässigten, unästhetischen, zum Teil gezielt verschandelten Zustand, häufig auch durch Graffiti-Schmierereien oder achtloser Müllentsorgung. Auch der Sophienbrunnen nahe des Hasenbergs oder die Eberhardsgruppe im Schlossgarten waren in der Vergangenheit ebenfalls derartigen Beschädigungen und Vermüllung […]

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