Autor: Michael H. Mayer

Vergleich statt Dauerstreit

Vergleich statt Dauerstreit

Das Ziel, die Wasserversorgung in die Obhut der Stadt zu bekommen, hätte der Gemeinderat schon im November 2022 erreichen können. Doch damals fand ein Einigungsvorschlag, den die Stadtverwaltung in langen Verhandlungen mit der Netze BW erarbeitet hatte, und der die Rechtsstreitigkeiten über Wasser und Löschwasser endlich beendet hätte, keine Mehrheit. Die Gegner des Vergleichs argumentierten, […]

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Woher soll die Fernwärme kommen?

Woher soll die Fernwärme kommen?

Um Wohnungen mit Fernwärme zu versorgen, muss es irgendwo etwas geben, was Wärme erzeugt. Mit konventionellen Kraftwerken (Kohle, Gas, Kernkraft) wäre das ein wenigstens physikalisch noch plausibles Szenario. Nun gibt es aber einen Beschluss des Gemeinderats aus dem Jahr 2022, den die AfD schon damals als völlig realitätsfern bezeichnet hat: Man wolle bis 2035 „klimaneutral“ […]

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Religionskritik mit Gratismut

Religionskritik mit Gratismut

Liebe Staatsoper, könnt ihr nicht demnächst mal Mozarts ‚Idomeneo‘ in der Inszenierung von Neuenfels auf die Bühne bringen, bei der am Schluss vier Religionsgründer geköpft werden? Darunter auch ein sehr bekannter Prophet? Schließlich ist doch die aktuelle Inszenierung einer Hindemith-Oper „mit echtem Blut“ und Sexszenen, die der Religionskritik dienen sollen, stets ausverkauft. Die Altersfreigabe ab […]

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Wissenschaft und Freiheit

Wissenschaft und Freiheit

Das 3. Stuttgarter Wissenschaftsfestival will ein Zeichen für die Wissenschaftsstadt Stuttgart setzen. Zwei Aspekte finden wir besonders bemerkenswert. Zum einen ist „Künstliche Intelligenz (KI)“ in aller Munde, und ModeratorRanga Yogeshwar ermunterte das Publikum, sie als Chance für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft auch hier in Stuttgart zu sehen. Zum anderen wurde auf dem Podium die strikte […]

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Teuer, zersägt und zugeschweißt?

Teuer, zersägt und zugeschweißt?

Sollen im Jahr 2035 alle Gasleitungen in Stuttgart herausgerissen, zersägt oder zugeschweißt werden? Sie sind mehr als 2 Milliarden € wert. Die Bundesnetzagentur unter Führung eines „Grünen“ plant das so. Denn so begründet sie, dass die Gasnetzbetreiber das Netzentgelt – als Teil des Gaspreises – ab Januar 2025 erhöhen dürfen: Durch das Klimaschutzgesetz von SPD, […]

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Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

Für den Bau von Wohnungen in Stuttgart hat die Potenzialanalyse Wohnen aus dem Jahr 2021 eine mögliche Fläche von 327 Hektar ermittelt. Für den Bau von Windrädern und Solarplatten sollen nun Freiflächen in dieser Größenordnung und weit mehr zugepflastert werden, wenn man den Vorgaben der Regionalplanung folgt. Das „Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg“ sieht vor, für […]

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Wie das mittlere D in der DDR

Wie das mittlere D in der DDR

Dem Wählerwillen „blind zu folgen“, sei naiv und ein Fehler, sagte ein Mitglied der Gruppierung „Puls“ in der Gemeinderatssitzung am 19. September, um Stimmen für seinen Wahlvorschlag für die Aufsichtsräte von SSB und HSG werbend. Worum ging es? Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Stuttgarter Gemeinderats sehen vor, die Ausschüsse, Aufsichtsräte und weitere Gremien mit Vertretern des […]

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Grundsteuer: Der Versuchung widerstehen

Grundsteuer: Der Versuchung widerstehen

Ja, die Grundsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle auch für unsere Stadt. Auf Einnahmen in derGrößenordnung von gut 150 Millionen Euro kann der städtische Haushalt nicht verzichten.Allerdings hatte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2018 die bisherige Berechnungsmethode fürverfassungswidrig erklärt. Leider scheint die darauf folgende Neufassung keine Erfolgsgeschichte zuwerden, denn in Baden-Württemberg klagen der Bund der Steuerzahler und […]

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Khalil H. und die Illusion der Integration

Khalil H. und die Illusion der Integration

Im Jahr 2016 kam Abd Almudy H. nach Deutschland. Aus Syrien hieß es damals. Er habe dann eine Ehefrau nach Deutschland geholt und zehn Kinder. Sohn Khalil ist inzwischen 17 und hat 34 Straftaten begangen, Diebstahl, Drogenvergehen, Betrug, Raub, schwere Körperverletzung und zuletzt versuchten Totschlag. Auf dem Mailänder Platz 2023 dabei und ebenfalls wegen versuchten […]

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Kanzelworte, Ketzer und Alleinstellungsmerkmale

Kanzelworte, Ketzer und Alleinstellungsmerkmale

Der neue Gemeinderat solle sich über sein Alleinstellungsmerkmal, seine wesentliche Aufgabe klarwerden, forderte Søren Schwesig, Stuttgarts evangelischer Stadtdekan, in seiner Predigt vor der konstituierenden Sitzung des Rats. Diese bestehe im gemeinsamen Wirken zum Wohle der Stadt. Wobei er Gemeinsamkeit dann so darstellte, dass die ihm genehmen Kreise dazugehören, von ihm abgelehnte jedoch nicht. Sogar der […]

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