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AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart

Das Klima am Schlossplatz

Während die Stadt auf ihrem Weg „weiter in Richtung Klimaneutralität“ (Stuttgarter Zeitung) alles unternimmt, um das Wetter weltweit katastrophenfrei zu gestalten, bahnt sich in der Gegend um den Schlossplatz die eine oder andere Mikrokatastrophe im öffentlichen Raum an: Im Gespräch mit der Zeitung lässt das schwule Paar aus eigenem Erleben anklingen, dass die Stadt durch…
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Warum Möhringen eigentlich nicht gleich umbenennen?

Die Möhringer möchten ihr traditionelles Wappen gern behalten, auf dem eine schwarze Frau mit großen Ohrringen abgebildet ist. Obwohl der Name des Stadtteils auf eine alemannische Besiedlung zurückzuführen ist und eigentlich nichts mit einem Mohr, also einem Dunkelhäutigen (Maurus) zu tun hat, befindet sich im Wappen jene Figur vermutlich als bildliche Darstellung des Namens. Aber…
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Gewalt ist nicht zufällig über die Stadt gekommen

Derzeit kursiert ein Video im Netz, das die Stadt in ihrem symptomatischen Zustand offenbar ganz treffend wiedergibt. Einige nicht mehr so ganz Jugendliche mit Migrationshintergrund liefern sich schlimme Gewaltszenen mitten auf der Königsstraße, einer liegt bewusstlos am Boden. Dass diese Szenen normal sind, erfährt man vom Polizeisprecher aus der Zeitung. Es sei „eher typisch für…
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Das Ende des Regenbogens

Es begann Anfang der 70er Jahre. Damals gründete sich in Stuttgart die Initiativgruppe für Homosexualität (IHS), u.a. maßgeblich unterstützt von einem unserer jetzigen Bundestagsabgeordneten – im damals noch sehr prüden Stuttgart ein schwieriges Unterfangen. Mittlerweile feiert die Stadt Ende Juli regelmäßig den Christopher Street Day (CSD). Selbstverständlich sieht man dabei auch eine Menge Regenbogenflaggen, ursprünglich…
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Sicherheit für Frauen: Demonstrieren, Verschweigen, Verdrängen?

Das sogenannte „Frauenkollektiv“ demonstriert im Mittleren Schlossgarten und prangert zurecht die zunehmend unsichere Lage für Frauen in Stuttgart an. Die sexuellen Übergriffe und Belästigungen sind in der Tat spürbar zahlreicher geworden. Frauen und Mädchen sollten sich endlich wieder angstfrei in der Stadt bewegen können, fordert das Frauenkollektiv. Eine „symbolische Rückeroberung“ für mehr Sicherheit sollte es…
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Die Scheinheiligkeit linker Gruppierungen

Auf einer Kundgebung auf dem Gerda-Taro-Platz wurde gegen Rassismus und Faschismus demonstriert. So weit, so gut. Ganz offensichtlich diente jene von einer ehemaligen grünen OB-Kandidatin organisierte Veranstaltung jedoch einem anderen Zweck. Schnell wurde der Bogen vom Faschismus zur AfD geschlagen. Linksideologische Organisationen sprechen gerne über „Hetze“ und vergessen dabei, wie sehr sie selbst mit ihren…
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Das „Klimawandel-Urteil“ des BVerfG

Dass das Bundesverfassungsgericht nicht aus höher Geweihten besteht, sondern knallhart nach machtpolitischen Gesichtspunkten besetzt wird, macht sein jüngstes „Klimawandel-Urteil“ deutlich. Offenbar haben die ideologischen Überzeugungen des linksgrünen Juste Milieus relativ schamlos einen Weg gefunden, dem politischen Klimaradikalismus ein Türchen zu öffnen. Mit der Zauberformel „Klimawandel“ (wann gab es den je nicht?) können in Zukunft alle…
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Elektrostecker in einem Stücke Seife und einer Karotte

Verstromungszwang beim Auto?

Technologieoffenheit bei der Erforschung und Entwicklung von Antriebssystemen sichert den Automobilstandort. Doch schon machen die Lobbyisten eines radikalen Verstromungszwangs beim Auto mobil gegen den Begriff der „Technologieoffenheit“. Ein reiner Framing-Begriff sei das, viel zu positiv besetzt. Man müsse einen staatsverordneten Zwangsrahmen zum Stromantrieb für die Hersteller vorgeben, um so Fakten zu schaffen, sonst ginge es…
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drei grüne Frösche aus Plüsch, die sich Ohren, Augen und Mund zuhalten

Politischer Missbrauch einer Demonstration

Man muss kein „Querdenker“ sein, um für das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit einzustehen. Polizeidirektion und Rechtsgutachter stellten zu den Vorgängen vom Karsamstag eindeutig fest: Es war eine friedliche Demonstration der bürgerlichen Mitte. Ein Verbot wäre verfassungswidrig gewesen, eine Auflösung hätte Gewalt gegen Tausende Alte und Kinder bedeutet und das Infektionsrisiko erhöht: In diesem Rechtsstaat nicht zu…
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Gegen Sprachmanipulation: Wie eine friedliche Demonstration umgedeutet werden soll

Ein Brief an den Stuttgarter Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Nopper, in der Debatte der Gemeinderatssitzung am 15. April sagten Sie sinngemäß, man sollte vielleicht darüber nachdenken, was der Begriff ‚friedlich‘ im Zusammenhang mit der Versammlungsfreiheit bedeute. Ich habe Ihre Äußerung so verstanden, dass Sie damit konziliant auf den Vortrag mehrerer Redner eingehen wollten,…
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