AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart
Wir freuen uns sehr, die erste Folge unseres neuen Podcasts „Marktplatz 1“ zu veröffentlichen. Mit unserem Stadtrat Dr. Michael Mayer im Gespräch ist Uschi Rüdenauer, unsere Bezirksbeirätin für Stuttgart-Vaihingen. Wir haben uns über die Probleme, Anliegen und Entwicklungen unterhalten, mit denen man als Bezirksbeirat in S-Vaihingen konfrontiert ist.
Die Stadt Stuttgart nimmt mittlerweile, laut einem Bericht der „Stuttgarter Zeitung“, jährlichetwa 20 Millionen Euro an Buß- bzw. Verwarngeldern durch Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr ein. Dabei sind die Verwarngelder, die im Zusammenhang mit der Parkraumüberwachung eingezogen wurden, noch nicht dazugerechnet. Mittlerweile gibt es im Stadtgebiet eine Vielzahl von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 oder 40 km/h oder noch…
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Auf Werbeplakat und Webseite der Veranstaltung „42. Umsonst & Draußen“ (https://www.ud-stuttgart.de) findet man die Stadt Stuttgart als Unterstützer aufgeführt, ebenso die Stadtwerke Stuttgart, in trauter Eintracht mit diversen linksradikalen Organisationen vereint unter dem Sowjetstern, der als Icon der Webseite ein Zeichen setzt. Beim Logo des „Umsonst und Draußen“ handelt es sich unverkennbar um eine Anlehnung…
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Wir beantragen: Die Landeshauptstadt Stuttgart erarbeitet ein Modell für die Erhebung der Grundsteuer, das sicherstellt, dass die Steuerpflichtigen nicht mehr zahlen müssen als vor der Grundsteuerreform. Das Grundsteuermodell wird im Verwaltungsausschuss vorgestellt. Begründung: Aus Kreisen der Bundes- wie auch der Landesregierung wurde bei der Grundsteuerreform erklärt, dass es keine zusätzlichen Belastungen für die Steuerpflichtigen geben…
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Am Ortsrand von Weilimdorf, an der Grenze zu Korntal, breitet sich die asiatische Tigermücke in Richtung Mädachwiese aus.Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung Gegenmaßnahmen zu treffen? Begründung: Die asiatische Tigermücke kann diverse gefährliche Tropenkrankheiten verbreiten. Die Eindämmung der invasiven Mücke, noch besser die Ausrottung, wäre ein Gewinn für die Bevölkerung.
Stuttgart und seine Region benötigen eine regionale Aus- und Fortbildungseinrichtung für die Feuerwehr. Die Kapazität z. B. der Landesfeuerwehrschule reicht für den Aus- und Fortbildungsbedarf der Feuerwehren nicht aus. Anmeldungen für dringend benötigte Lehrgänge führen regelmäßig zu monate- oder jahrelangen Wartezeiten. Im Hinblick auf die unerlässliche Qualifikation der Feuerwehrleute ist dies nicht zu verantworten. Laut…
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Regelmäßig erklingt vom Rathausturm das Glockenspiel mit verschiedenen, ausgewählten Kompositionen. Leider fehlt hier eine wichtige Melodie, die mit unserem Land und unserer Kultur eng verbunden ist. Wir beantragen daher: Der Gemeinderat möge beschließen, dass unsere Nationalhymne, das „Lied der Deutschen“ einmal täglich vom Rathausturm erklingt.
Wiederholt gab es in Stuttgarter Freibädern in den letzten Wochen Fälle von sexuellerNötigung. Über die Täter wird nur ungenau berichtet. Wir fragen daher: 1. Was ist über Herkunftsländer und/oder kulturelle Sozialisation der Täter bekannt? 2. Gibt es noch weitere Informationen zu den Tätern, z. B. hinsichtlich bereits vorliegender Ordnungsverstöße oder Straftaten?
Die klimatischen Bedingungen in der Stadt sind selbstverständlich keine konstante Größe, sondern einem steten Wandel unterworfen, an den es sich anzupassen gilt. Auf Veränderungen sollten wir uns einstellen und, soweit möglich, dagegen Schutzmaßnahmenergreifen, statt zu versuchen, das Wetter zu beeinflussen. Weitgehend wirkungslose Maßnahmen wie beispielsweise die exorbitant hohe Besteuerung von Energie, die Heizungstauschpflicht oder die…
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Liebe Bürger von Stuttgart / Bad Cannstatt, Anbei ein kleiner Einblick zur Situation und den damit verbundenen Herausforderungen:Der Bezirksbeirat sorgt mal wieder bewusst für weniger Verkehrsfluss in Stuttgart.Aus Grün-Linker, sozialistischer Fahrradpolitik heraus wird dem Auto weiterhin eine vernünftigeVerkehrs-Infrastruktur verweigert. Die benannten und üblichen Verdächtigen hatten die Gelegenheit zu beweisen, dass unser allerMisstrauen doch nur Befangenheit…
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