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AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart

Gemeinsam mit der Politelite für ein Oppositionsverbot

Am Wochenende gab es auch in Stuttgart von Linksextremisten angemeldeteDemonstrationen gegen die AfD. Die Stuttgarter Presse meldet diese erwartungsgemäßneutral und überparteilich mit Schlagzeilen wie “Stuttgart, du bist genial” oder “Stuttgart hat am Samstag ein eindrucksvolles Zeichen gegen Rechtsradikalismus gesetzt”. Demokratische Legitimation entsteht durch den Gewinn von Wahlen über freie, faire undtransparente Verfahren. Demokratische Legitimation entsteht…
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Neuer Podcast „Marktplatz 1“ geht an den Start

Wir freuen uns sehr, die erste Folge unseres neuen Podcasts „Marktplatz 1“ zu veröffentlichen. Mit unserem Stadtrat Dr. Michael Mayer im Gespräch ist Uschi Rüdenauer, unsere Bezirksbeirätin für Stuttgart-Vaihingen. Wir haben uns über die Probleme, Anliegen und Entwicklungen unterhalten, mit denen man als Bezirksbeirat in S-Vaihingen konfrontiert ist.

Realitätsferne Klimapolitik

Die Bürger haben noch gar nicht zur Gänze realisiert, welche ungeheuerlichen Belastungendie Klimapolitik des Bundes bis hinunter in die Kommunen für Sie bereithält. Die Wärmeplanung der Stadt sieht in Ihrem selbst in Auftrag gegebenen Gutachten für die privaten Haushalte Belastungen im zweistelligen Milliardenbereich vor. Pro Haushalt kommen dann auf die Stuttgarter Bürger schnell einmal mehr…
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„No climate justice on occupied land.“

… dieser sinnbefreite Satz wurde von der judenhassenden Autistin Greta Thunberg gemeinsam mit den klimabewegten Anhängern ihres Todeskultes jüngst auf einer Großdemo skandiert. Derartiger Irrsinn hat über die linksgrün orientierten Politbewegungen endgültig Einzug ins gesamte politische System gefunden. Es verläuft mittlerweile ein unmittelbarer geistiger Faden zwischen der Klimabewegung über die Medien bis hinein in die…
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Offen antisemitische Demonstrationen in Stuttgart

Wie so viele deutsche Städte war auch Stuttgart in den letzten Wochen wiederholt von gewalttätigen israelfeindlichen Demonstrationen betroffen. Gerade nach den Massakern an der israelischen Zivilbevölkerung sind Kundgebungen, auf denen antisemitische Parolen gerufen werden, weit mehr als nur eine Irritation. Sie sind der Ausdruck einer massiven islamischen Einwanderung, die häufig leider auch manifest antisemitische Überzeugungen…
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Einkünfte durch Buß- und Verwarngelder im Straßenverkehr – Vergleich 2012 / 2022

Die Stadt Stuttgart nimmt mittlerweile, laut einem Bericht der „Stuttgarter Zeitung“, jährlichetwa 20 Millionen Euro an Buß- bzw. Verwarngeldern durch Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr ein. Dabei sind die Verwarngelder, die im Zusammenhang mit der Parkraumüberwachung eingezogen wurden, noch nicht dazugerechnet. Mittlerweile gibt es im Stadtgebiet eine Vielzahl von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 oder 40 km/h oder noch…
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Rekord-Ausgaben im Doppelhaushalt

Gern wird sich im Rahmen der Haushaltsdebatten bei den Bürgerinnen und Bürgern bedankt für ihre Leistungsbereitschaft, für das Erbringen der Gelder, die wir hier regelmäßig ausgeben. Fast so, als sitze im Rathaus ein Unternehmen, das sich bei seinen Kunden bedankt, weil es so einen hohen Umsatz generiert ob der guten Produkte, die man selbst anbietet.…
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Es wird kein Ende nehmen

Jetzt müssen also doch noch Hallen für die sogenannten “Geflüchteten” in Stuttgart in Beschlag genommen werden. Von der Bundesebene bis hinunter in die Kommunen wird das gesellschaftlich selbstmörderische Programm der Vollversorgung für jeden, der den Weg nach Deutschland findet, rücksichtslos durchgezogen, vom Anspruch auf Zahnersatz bis zum teuren pädagogischen Betreuungsprogramm für alterstest-befreite junge Männer aus…
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Stuttgarter Klimaradikale

Panikzahlen gefällig? Die Zahl der wetterbedingten Katastrophenopfer sinkt seit deren Erfassung weltweit kontinuierlich (pro 100.000 Einwohner), es gibt keinen Anstieg der Wetterkatastrophen. Die Ernteerträge steigen ebenso seit Jahrzehnten pro Quadratkilometer wie die Lebenserwartung in Deutschland. Die Kindersterblichkeit sinkt kontinuierlich, zur Frage der Grundwasservorräte gibt es keine verlässlichen Zahlen und sogenannte “Hitzetote” sind allenfalls ein demographisches…
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Verharmlosung des RAF-Terrors durch die Veranstaltung „Umsonst & Draußen“ – Stuttgart muss sich distanzieren und künftige Unterstützung in Frage stellen.

Auf Werbeplakat und Webseite der Veranstaltung „42. Umsonst & Draußen“ (https://www.ud-stuttgart.de) findet man die Stadt Stuttgart als Unterstützer aufgeführt, ebenso die Stadtwerke Stuttgart, in trauter Eintracht mit diversen linksradikalen Organisationen vereint unter dem Sowjetstern, der als Icon der Webseite ein Zeichen setzt. Beim Logo des „Umsonst und Draußen“ handelt es sich unverkennbar um eine Anlehnung…
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