AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart
Wir alle erleben in den letzten Jahren eine gewisse Erosion klassischen ordnungserhaltenden Verhaltens in unserer Stadt: Die zunehmende Vermüllung, übrigens nicht nur in bebauten Bereichen, sondern auch in den wenigen Naturgebieten der Stadt, ist die noch vergleichsweise harmlose Folge davon. Schlimmer ist die gewachsene Gewaltbereitschaft bei Teilen der Stuttgarter Bürger. Ein Phänomen, bei dem man…
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In Stuttgart gibt es immer mehr sogenannte „Brennpunkte“. Dazu gehört offensichtlich auch der Albplatz in Degerloch. Abends wird der Platz, je nach Jahreszeit, mal mehr oder mal weniger von männlichen Jugendlichen und jungen Männern hauptsächlich mit Migrationshintergrund bevölkert. Dann wird auch mit Drogen gehandelt und Gewalt angedroht, oder Passanten werden belästigt. Dabei kam es schon…
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Satzungen zur “Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung” nennen sich leicht euphemistisch die vom linksgrünen Gemeinderat beschlossenen Gebietssatzungen. Dahinter steckt die simple These, dass wenn man ein “Gut” – sprich Wohnung – staatlicherseits mit Verbesserungsverboten künstlich “schrottig” hält, dieses am Wohnungsmarkt im Preisanstieg gedämpft wird. Und ja, eines muss man zugeben, es funktioniert: Mist verkauft (oder…
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Im Jahr 192 n. Chr. ließ der römische Kaiser Commodus die Monatsnamen der Römer allesamt nach seinen zahlreichen Ehrennamen umbenennen. So wenig sich den römischen Bürgern der Sinn dieses Bruchs mit den Traditionen erschloss, ein machtvoller Beweis der reinen Kaisermacht war es allemal. Ähnlich wie den römischen Monaten erging es jetzt der Stuttgarter Hauptsatzung. Die…
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Hannes Rockenbauch und zwei weitere Mitglieder des Linksbündnisses im Stuttgarter Gemeinderat wurden am 30. Oktober vom Amtsgericht wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Pikante an der Sache ist: Rockenbauch kandidiert als Oberbürgermeister für die Wahl am 8. November 2020 in Stuttgart. Im Gemeinderat ist er Sprecher eines Bündnisses seiner Wählervereinigung mit der Partei die…
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Die Veranstaltung der AfD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus wäre bestenfalls als Fünfzeiler einspaltig in der Presse erschienen. Wenn nicht die Linke ein solches Bohei veranstaltet hätte. Schon Tage vorher wurde ein Aufschrei inszeniert. Dass eine Gemeinderatsfraktion ins Rathaus zu einer Veranstaltung einladen dürfe, sei ein Skandal, äußerte mit routinierter Empörung eine Funktionärin der Gewerkschaft Verdi. Und die…
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Die Aufgabe von Ärzten ist es, aufzuklären und den Menschen die Angst zu nehmen, die ihnen unter anderem von sensationsaffinen Medien eingejagt wird. Ich hatte mir eigentlich vorgenommen, mich nicht mehr zum Thema zu äußern (Motto: „Klappe halten und durch“), aber das gelingt mir nicht angesichts der grassierenden, besorgniserregenden Angst in Teilen der Bevölkerung, der…
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Wenn es nach dem Linksbündnis und seinen Sympathisanten geht, soll eine Kommission Stuttgarts Straßennamen „säubern“. Ein entsprechender Antrag liegt dem Gemeinderat vor. Nur noch Namensgeber sollen zugelassen werden, die „politisch korrekt“ sind – aus heutiger Sicht versteht sich. Solche Säuberungskommissionen eröffnen stets den Spielraum für ideologisch motivierte Maßnahmen zur Vergangenheitstilgung. Sie werden meist gegen den…
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Eine zunehmende Zahl von Menschen in Stuttgart hält es offenbar nicht mehr für selbstverständlich, sich an die normalen Regeln des Zusammenlebens bei uns zu halten, und bringt dies durch bewusste Regelverstöße und gewalttätige Angriffe gegen Ordnungskräfte zum Ausdruck. Auch darin zeigen sich die Folgen missverstandener Multikulturalität. Zu Recht wird die Frage gestellt, was bei der…
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Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat appelliert an den Oberbürgermeister, die Stadtverwaltung und alle Stadträte, jenen entgegen zu treten, die mit frei erfundenen Rassismusvorwürfen und Antidiskriminierungsgesetzen Polizisten zu Freiwild machen; die es ablehnen, den politischen Terror der Antifa zu verbieten; oder die jüngsten Krawalle verharmlosend einer ‚Party-‚ bzw. ‚Eventszene‘ zuschreiben. Plünderung von Geschäften, Landfriedensbruch durch überwiegend…
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