Autor: Christian Köhler

AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart

Das Klima am Schlossplatz

Während die Stadt auf ihrem Weg „weiter in Richtung Klimaneutralität“ (Stuttgarter Zeitung) alles unternimmt, um das Wetter weltweit katastrophenfrei zu gestalten, bahnt sich in der Gegend um den Schlossplatz die eine oder andere Mikrokatastrophe im öffentlichen Raum an: Im Gespräch mit der Zeitung lässt das schwule Paar aus eigenem Erleben anklingen, dass die Stadt durch…
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Gewalt ist nicht zufällig über die Stadt gekommen

Derzeit kursiert ein Video im Netz, das die Stadt in ihrem symptomatischen Zustand offenbar ganz treffend wiedergibt. Einige nicht mehr so ganz Jugendliche mit Migrationshintergrund liefern sich schlimme Gewaltszenen mitten auf der Königsstraße, einer liegt bewusstlos am Boden. Dass diese Szenen normal sind, erfährt man vom Polizeisprecher aus der Zeitung. Es sei „eher typisch für…
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Das „Klimawandel-Urteil“ des BVerfG

Dass das Bundesverfassungsgericht nicht aus höher Geweihten besteht, sondern knallhart nach machtpolitischen Gesichtspunkten besetzt wird, macht sein jüngstes „Klimawandel-Urteil“ deutlich. Offenbar haben die ideologischen Überzeugungen des linksgrünen Juste Milieus relativ schamlos einen Weg gefunden, dem politischen Klimaradikalismus ein Türchen zu öffnen. Mit der Zauberformel „Klimawandel“ (wann gab es den je nicht?) können in Zukunft alle…
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Elektrostecker in einem Stücke Seife und einer Karotte

Verstromungszwang beim Auto?

Technologieoffenheit bei der Erforschung und Entwicklung von Antriebssystemen sichert den Automobilstandort. Doch schon machen die Lobbyisten eines radikalen Verstromungszwangs beim Auto mobil gegen den Begriff der „Technologieoffenheit“. Ein reiner Framing-Begriff sei das, viel zu positiv besetzt. Man müsse einen staatsverordneten Zwangsrahmen zum Stromantrieb für die Hersteller vorgeben, um so Fakten zu schaffen, sonst ginge es…
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eine Hand hält einen Stift mit zwei Spitzen und der Beschriftung Einatmen Ausatmen

Das Drama der Karsamstagsdemo

Als im Mai letzten Jahres am Rande einer Querdenker-Demonstration friedliche Teilnehmer von Linksextremisten teilweise lebensgefährlich verletzt wurden, hätte man sich ein wenig mehr mediale und politische Aufmerksamkeit für diese realen und bedrohlichen gesellschaftlichen Entwicklungen gewünscht. Die hat man jetzt stattdessen einer vollkommen friedlich verlaufenden Demonstration gewidmet, die sich erneut gegen den staatlichen Corona-Aktivismus richtete, und…
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von einem Krokodil sieht man nur die Augen aus dem Wasser ragen.

Es nennt sich Bürgerbeteiligung. Es unterwandert den Demokratieprozess.

Wenn sich die Berliner Grünen hinter das „Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co“ zur Verstaatlichung von Teilen der deutschen Wohnungswirtschaft stellen, zeigt sich darin ein populistischer Trick erster Güte: Aus der Organisationsmacht der Partei heraus werden die Möglichkeiten für Volksbegehren genutzt, um mit einer geringen Minderheit an Unterschriften eigener Ideologie einen plebiszitären Anstrich zu geben. Der…
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ein Kind mit weit offenem Mund vor einem Mikrophon

Schulstreiks nach Schulstart, und 600 Millionen für „das Klima“

Die gefühlte Angst vor dem drohenden Hitzesterben von Feld, Wald und Wiesen treibt einige jüngere Abiturienten und Erstsemester der oberen Mittelschicht auf die Straße. Die werden von den Medienvolontären (selbst nachgewiesenermaßen zu mehr als 90% Linksgrün-Wähler) leicht verallgemeinernd als “Die Jugend” bezeichnet. Auch der Stuttgarter Gemeinderat greift das Bild vom heißen Wunsch der Jugend nach…
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Die Prioritäten des Gemeinderats

Wir alle erleben in den letzten Jahren eine gewisse Erosion klassischen ordnungserhaltenden Verhaltens in unserer Stadt: Die zunehmende Vermüllung, übrigens nicht nur in bebauten Bereichen, sondern auch in den wenigen Naturgebieten der Stadt, ist die noch vergleichsweise harmlose Folge davon. Schlimmer ist die gewachsene Gewaltbereitschaft bei Teilen der Stuttgarter Bürger. Ein Phänomen, bei dem man…
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Abrisshaus

Mehr Schrott für alle!

Satzungen zur “Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung” nennen sich leicht euphemistisch die vom linksgrünen Gemeinderat beschlossenen Gebietssatzungen. Dahinter steckt die simple These, dass wenn man ein “Gut” – sprich Wohnung – staatlicherseits mit Verbesserungsverboten künstlich “schrottig” hält, dieses am Wohnungsmarkt im Preisanstieg gedämpft wird. Und ja, eines muss man zugeben, es funktioniert: Mist verkauft (oder…
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Gendersternchen und die politische Kontrolle der Sprache

Im Jahr 192 n. Chr. ließ der römische Kaiser Commodus die Monatsnamen der Römer allesamt nach seinen zahlreichen Ehrennamen umbenennen. So wenig sich den römischen Bürgern der Sinn dieses Bruchs mit den Traditionen erschloss, ein machtvoller Beweis der reinen Kaisermacht war es allemal. Ähnlich wie den römischen Monaten erging es jetzt der Stuttgarter Hauptsatzung. Die…
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