AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart
Im jüngst verabschiedeten Haushalt der Stadt Stuttgart wurde nochmal deutlich, wie stark der Automotive-Sektor zur positiven Einnahmeentwicklung der Stadt beiträgt. Das wirtschaftliche Zugpferd von Stadt und Region kommt von der EU bis hinunter zur Kommune immer mehr unter Beschuss. Der weltweit wettbewerbsfähige Automotive-Cluster in der Region Stuttgart steht unter ernsthaftem Bestandsdruck. Funktionierende Wertschöpfungsketten sind gefährdet.…
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Jüngst haben von der SSB beauftragte Reklametreibende parkende Autos in Stuttgart mitPlanen bedeckt, auf denen Auto-und Autofahrer verächtlich machende Sprüchlein mitbegrenzter Originalität abgebildet waren. Es ist darauf vom “Auslaufmodell Auto” und “ Leuten von gestern” die Rede. Eben die Sorte Originalität, wie sie durchschnittliche Werberaufbringen. Ein wirklich peinlicher Moment wurde daraus, weil der propagandistische Überreifer…
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Erinnern wir uns, in der Zeit vor 2015 brauchte es in Deutschland keine Poller, keine Security in Freibädern und keine Maschinengewehre auf den Weihnachtsmärkten.Irgendwann in der Zeit um 2015 hat die restliche Welt dann endgültig entdeckt, dass Deutschlands Grenzen faktisch jedem offenstehen, mit der Konsequenz, dass einzunehmend sozialstaatsorientiertes Einwanderungsmilieu in diesem Land Fuß fassen kann,…
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Auf die Bürger Stuttgarts kommen nicht nur Energiekosten von mehreren Tausend Euro zusätzlich zu. Wer aus Kohleverstromung, Kernenergie und Erschließung eigener Gasvorräte aussteigt, um stattdessen auf Wind und Sonne zu hoffen, muss sich nicht wundern, wenn er bei einer außenpolitischen Großkrise (inkl. Boykottkrieg) ohne Versorgung dasteht. In der Folge muss mit Stromausfällen gerechnet werden. Ob…
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“Das ist schon immer so gewesen” lautet eine der Pflichtparolen einer Gesellschaft, die sich immer raffiniertere Mechanismen des Selbstbetrugs aneignet. Wer zurückblickt und vielleicht die eine oder andere kleine Veränderung zum Schlechteren feststellt, wird als hoffnungsloser Nostalgiker gebrandmarkt. Früher darf es vielleicht schlechter gewesen sein, aber auf keinen Fall besser, im besten, sichersten Deutschland aller…
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Angesichts der verfahrenen Lage ist Realpolitik geboten, die im Sinn des Wohlergehens der eigenen Bevölkerung die Interessen aller beteiligten Nationen ausgleicht. Die Politik sollte alle Energie darauf verwenden, Frieden wiederherzustellen und nicht darauf, die Eskalationsspirale immer weiter in die Höhe zu treiben. Das ist ein verantwortungsloses Spiel mit dem Feuer. Am Ende würden alle verlieren.…
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Autofahrer in Stuttgart wird es wenig freuen: Der Gemeinderat hat mit seiner linksgrünen Mehrheit beschlossen, einer „Städteinitiative für Tempo 30“ beizutreten, um mehr und striktere Geschwindigkeitsbeschränkungen im Stadtgebiet zu ermöglichen. Sollte man den Kommunen, wie von der Initiative gewünscht, die Festlegung von Tempo 30 als Regelgeschwinigkeit überlassen, ist damit zu rechnen, dass auch früher oder…
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Das Klimaproblem ist bekanntlich eine globales Problem mit der netten Eigenschaft, dass das eigene CO2 gewissermaßen immer auch das CO2 der anderen ist. Heute Fünfzigjährige sind aufgewachsen mit den Vorhersagen des Club of Rome, der das Ende der Energiereserven ebenso wie Weltkriege um die letzten fossilen Brennstoffe für das Jahr 2000 geweissagt hat. Nichts davon…
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Die zahlreichen gewaltsamen innerstädtischen Auseinandersetzungen haben die Lage für das innerstädtische Gewerbe nicht unbedingt besser gemacht. Spätestens seit 2015 macht sich in der Stadt ein Gefühl der allgemeinen Verrohung breit. Den Satz „Das ist nicht mehr meine Stadt“ hört man allenthalben und häufig auch von Leuten, die nun wirklich politisch unverdächtig sind. Auch die neuesten…
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Die Innenstädte sind auf mehrfache Art und Weise unter Druck geraten. Auf wessen Kosten das Wachstum von Amazon und Konsorten geht, kann jeder an den sinkenden ökonomischen Kennzahlen der Innenstädte ablesen. Ob die angeblich heilsame Corona-Politik von Bund, Land und Stadt, die wesentlich zu dieser Entwicklung beigetragen hat, dem Handel und Wandel der Innenstadt noch…
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