AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart
Dass ein realistischer Blick auf die Dinge nicht schadet und einen am Ende häufig recht behalten lässt, zeigt sich auf geradezu wundersam treffende Weise bei der Frage nach der Restituierung nigerianischer Kunstobjekte, die aus dem Lindenmuseum zurück an die sogenannten Vertreter des Staates Nigeria gegeben wurden. Vor wenigen Monaten wurde im Verwaltungsausschuss des Stuttgarter Gemeinderats…
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Im jüngst verabschiedeten Haushalt der Stadt Stuttgart wurde nochmal deutlich, wie stark der Automotive-Sektor zur positiven Einnahmeentwicklung der Stadt beiträgt. Das wirtschaftliche Zugpferd von Stadt und Region kommt von der EU bis hinunter zur Kommune immer mehr unter Beschuss. Der weltweit wettbewerbsfähige Automotive-Cluster in der Region Stuttgart steht unter ernsthaftem Bestandsdruck. Funktionierende Wertschöpfungsketten sind gefährdet.…
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Ja, der Wohnungsbau in Stuttgart muss dringend vorangebracht werden. Dem Zielbeschluss des Oberbürgermeisters, bis 2033 den Baubeginn von mindestens 20.000 Wohnungen zu ermöglichen, haben wir gern zugestimmt; wohl wissend, dass es sich zwar um einen guten Vorsatz, aber noch keine solide Planung handelt. Denn das Problem ist ja: In Stuttgart will kein Bauträger mehr bauen.…
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Jüngst haben von der SSB beauftragte Reklametreibende parkende Autos in Stuttgart mitPlanen bedeckt, auf denen Auto-und Autofahrer verächtlich machende Sprüchlein mitbegrenzter Originalität abgebildet waren. Es ist darauf vom “Auslaufmodell Auto” und “ Leuten von gestern” die Rede. Eben die Sorte Originalität, wie sie durchschnittliche Werberaufbringen. Ein wirklich peinlicher Moment wurde daraus, weil der propagandistische Überreifer…
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Erinnern wir uns, in der Zeit vor 2015 brauchte es in Deutschland keine Poller, keine Security in Freibädern und keine Maschinengewehre auf den Weihnachtsmärkten.Irgendwann in der Zeit um 2015 hat die restliche Welt dann endgültig entdeckt, dass Deutschlands Grenzen faktisch jedem offenstehen, mit der Konsequenz, dass einzunehmend sozialstaatsorientiertes Einwanderungsmilieu in diesem Land Fuß fassen kann,…
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Wie die Verwaltung in der GRDrs 245/2022 mitteilt, hat die Rücklage aus der Ablösung der Stellplatzpflicht einen Bestand von rund 6,7 Millionen Euro (Stand 2021). Diese Mittel müssen zweckgebunden verwendet werden, z. B. für die Herstellung öffentlicher Parkeinrichtungen oder privater Stellplätze zur Entlastung der öffentlichen Verkehrsflächen. Die Verwendung der Mittel für andere Zwecke oder gar…
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Der Gemeinderat hat am 26.01.2023 Sofort-Maßnahmen des Katastrophenschutzes zur Bewältigung von Energieausfällen beschlossen (GRDrs 877/2022). Für die Bevölkerung sind insbesondere Notfalltreffpunkte und sogenannte ‚Leuchttürme‘ (Feuerwehrhäuser der Freiwilligen Feuerwehr) als Anlaufstellen bei Stromausfällen vorgesehen. Die Bevölkerung soll durch Ausspielen von Social-Media-Beiträgen zur Eigenvorsorge ermuntert werden. Erfahrungsgemäß muss das Verhalten in Notlagen oder Katastrophen jedoch auch geübt…
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Bei der Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern sind die Kräfte und Möglichkeiten der Stadt nahezu erschöpft. Plätze für die Unterbringung fehlen, eigentlich erforderliche Standards der Zumutbarkeit und Qualität können nicht eingehalten werden. Die Belegung von Sporthallen erscheint unausweichlich. Unter den Stuttgarter Bürgern kommt Unruhe auf angesichts der großen Zahl von Menschen, die von der Stadt…
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Die Europäische Union erlaubt seit kurzem die Beimischung gemahlener Insekten in verkäufliche Lebensmittel für Menschen. Wir als AfD-Fraktion fordern die Stadt Stuttgart auf, sicherzustellen, dass Gerichte, keine Insekten, in welcher Form auch immer, enthalten zu haben. Lesen Sie mehr dazu unter „Anfragen & Anträge“ oder unter https://fraktion-afdstuttgart.de/wp-content/uploads/2023/02/Antrag-Nr.-20-2023-Ekel-Insekten.pdf
Um im Falle von Unfällen oder lebensbedrohlichen Erkrankungen zur Sicherheit in ÖPNV beizutragen und besonders in den Stoß- & Nachtzeiten beizutragen, hat die AfD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus beantragt, alle überdachten Bus- & U-Bahnhaltestellen sukzessiv mit kostenlosen Ladestationen auszustatten, um ausreichend Akkustand des eigenen Telefons auf dem Heimweg zu gewährleisten. Starten soll dies erstmal auf ausgewählten…
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