Migration: Altparteien nicht lernfähig

Migration: Altparteien nicht lernfähig

Wir erleben gerade wieder ein Déjá-vu. Die Kommunen wissen nicht mehr, wohin mit den vielen Einwanderern, die gerade bei uns eine neue Bleibe suchen.

So auch in Stuttgart. Seit 2015 hat sich der Umgang mit dem Migrationsproblem, insbesondere gegenüber den neuen Migranten aus dem Orient und Afrika, die sich in die immer größer werdenden Parallelgesellschaften einfinden wollen, nicht geändert.

Die Stadtverwaltung schafft weitere Notunterkünfte, stellt mal wieder Container auf, besetzt mal wieder Turnhallen, mietet teuer weitere Unterkünfte für Quadratmeterpreise um die 25 Euro an. Der OB verkündet: „Stehen mit dem Rücken zur Wand“ und „Wir müssen dabei nach jedem Strohhalm greifen.“

Aber hatten wir das nicht alles schon mal?

Die Prognose für die kommenden Monate übertrifft die Werte für 2015/2016, und die städtischen Unterkünfte sind bereits jetzt überlastet. Die ukrainischen Flüchtlinge machen hierbei zwar einen beachtlichen Teil aus, jedoch kommen auch immer noch zahlreiche Migranten aus ganz anderen Regionen. Die Altparteien verfolgen ihre Ideologie ohne Kompromisse, wollen keine Fehler aus der Vergangenheit eingestehen und sind somit auch nicht lernfähig. Lieber mutet man der einheimischen Bevölkerung mehr zu in Sachen Kosten, Sicherheit und Überfremdung des eigenen Umfeldes. Die Häufung von Asylanträgen geht weiter. Der grenzenlose, für alle offene und jeder Kontrolle entglittene Sozialstaat mit seiner unwiderstehlichen Anziehungskraft einerseits und die häufige Duldung illegaler Einwanderer, die trotz abgelehnter Asylanträge im Land bleiben dürfen, sind die Ursachen.

Dieser Beitrag ist (etwas kürzer) auch im Amtsblatt erschienen.

Bild: GlowPlug, Live Earth 2007 Wembley Stadium; 2.0 Generic (CC BY-NC-SA 2.0)