Alle Beiträge

AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart

Die Sinnhaftigkeit eines „Bürgerrats Klima“

Der neu ins Leben gerufene „Bürgerrat Klima“ sollte eigentlich dem Gemeinderat beratend zur Seite stehen. Grundsätzlich ist die Sinnhaftigkeit eines „Bürgerrats“ infrage zu stellen. Schließlich sind die Stadträte von den Bürgern gewählt worden und übertragen somit die politischen Entscheidungen auf bestimmte Personen für einen bestimmten Zeitraum. Außerdem kann auf kommunaler Ebene darüber hinaus auch ein…
Weiterlesen

„No climate justice on occupied land.“

… dieser sinnbefreite Satz wurde von der judenhassenden Autistin Greta Thunberg gemeinsam mit den klimabewegten Anhängern ihres Todeskultes jüngst auf einer Großdemo skandiert. Derartiger Irrsinn hat über die linksgrün orientierten Politbewegungen endgültig Einzug ins gesamte politische System gefunden. Es verläuft mittlerweile ein unmittelbarer geistiger Faden zwischen der Klimabewegung über die Medien bis hinein in die…
Weiterlesen

GEG: Unmut der Bürger wächst

Bei einem Infoabend in Plieningen sollten Anwohner Vorschläge sammeln, wie sie ihre Häuser klimafreundlicher gestalten könnten. Doch dabei kam es zu einem Eklat. Nach dem Vortrag zweier städtischer Mitarbeiter und Angehörige einer Beratungsfirma, eskalierte die nachfolgende Diskussion. Ein beachtlicher Teil der gut 70 Teilnehmer verließ die Veranstaltung vorzeitig. Stuttgart soll ja ab 2035 „klimaneutral“ werden…
Weiterlesen

Offen antisemitische Demonstrationen in Stuttgart

Wie so viele deutsche Städte war auch Stuttgart in den letzten Wochen wiederholt von gewalttätigen israelfeindlichen Demonstrationen betroffen. Gerade nach den Massakern an der israelischen Zivilbevölkerung sind Kundgebungen, auf denen antisemitische Parolen gerufen werden, weit mehr als nur eine Irritation. Sie sind der Ausdruck einer massiven islamischen Einwanderung, die häufig leider auch manifest antisemitische Überzeugungen…
Weiterlesen

Einkünfte durch Buß- und Verwarngelder im Straßenverkehr – Vergleich 2012 / 2022

Die Stadt Stuttgart nimmt mittlerweile, laut einem Bericht der „Stuttgarter Zeitung“, jährlichetwa 20 Millionen Euro an Buß- bzw. Verwarngeldern durch Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr ein. Dabei sind die Verwarngelder, die im Zusammenhang mit der Parkraumüberwachung eingezogen wurden, noch nicht dazugerechnet. Mittlerweile gibt es im Stadtgebiet eine Vielzahl von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 oder 40 km/h oder noch…
Weiterlesen

Rekord-Ausgaben im Doppelhaushalt

Gern wird sich im Rahmen der Haushaltsdebatten bei den Bürgerinnen und Bürgern bedankt für ihre Leistungsbereitschaft, für das Erbringen der Gelder, die wir hier regelmäßig ausgeben. Fast so, als sitze im Rathaus ein Unternehmen, das sich bei seinen Kunden bedankt, weil es so einen hohen Umsatz generiert ob der guten Produkte, die man selbst anbietet.…
Weiterlesen

Schräge Klänge vom Rathausturm

Eigentlich wäre es ein Grund zur Freude gewesen. Am 3. Oktober erklang ausnahmsweise unsere Nationalhymne als Glockenspiel vom Rathausturm – ganz so wie es unsere Fraktion in einem Antrag vom 19. Juni mit dem Titel „Glockenspiel im Rathausturm“ gefordert hatte (allerdings nicht nur am Nationalfeiertag, sondern täglich). In anderen Ländern Europas wäre das eine Selbstverständlichkeit…
Weiterlesen

Es wird kein Ende nehmen

Jetzt müssen also doch noch Hallen für die sogenannten “Geflüchteten” in Stuttgart in Beschlag genommen werden. Von der Bundesebene bis hinunter in die Kommunen wird das gesellschaftlich selbstmörderische Programm der Vollversorgung für jeden, der den Weg nach Deutschland findet, rücksichtslos durchgezogen, vom Anspruch auf Zahnersatz bis zum teuren pädagogischen Betreuungsprogramm für alterstest-befreite junge Männer aus…
Weiterlesen

Stuttgarter Klimaradikale

Panikzahlen gefällig? Die Zahl der wetterbedingten Katastrophenopfer sinkt seit deren Erfassung weltweit kontinuierlich (pro 100.000 Einwohner), es gibt keinen Anstieg der Wetterkatastrophen. Die Ernteerträge steigen ebenso seit Jahrzehnten pro Quadratkilometer wie die Lebenserwartung in Deutschland. Die Kindersterblichkeit sinkt kontinuierlich, zur Frage der Grundwasservorräte gibt es keine verlässlichen Zahlen und sogenannte “Hitzetote” sind allenfalls ein demographisches…
Weiterlesen

Verharmlosung des RAF-Terrors durch die Veranstaltung „Umsonst & Draußen“ – Stuttgart muss sich distanzieren und künftige Unterstützung in Frage stellen.

Auf Werbeplakat und Webseite der Veranstaltung „42. Umsonst & Draußen“ (https://www.ud-stuttgart.de) findet man die Stadt Stuttgart als Unterstützer aufgeführt, ebenso die Stadtwerke Stuttgart, in trauter Eintracht mit diversen linksradikalen Organisationen vereint unter dem Sowjetstern, der als Icon der Webseite ein Zeichen setzt. Beim Logo des „Umsonst und Draußen“ handelt es sich unverkennbar um eine Anlehnung…
Weiterlesen