Alle Beiträge

AfD-Fraktion im Gemeinderat Stuttgart

Corona: Raus aus der Schockstarre!

Wenigstens Stuttgart muss jetzt handeln! Ämter und Behörden müssen den Betrieb vollständig aufnehmen, Anträge und Vorgänge bearbeiten: Tausende Stuttgarter warten seit Wochen hilflos auf Entscheidungen und Ergebnisse, Urkunden und Kraftfahrzeugzulassungen. Die Polizei muss im Sinne der Bürger mit Augenmaß und gesundem Menschenverstand vorgehen: Wenn ein Spaziergang mit Angehörigen oder gar ein Besuch am Sterbebett als…
Weiterlesen

Corona: Normalisierung des „Shutdown“ ab 14. April notwendig!

Die Folgen des „Shutdown“ könnten, je länger er dauert, wesentlich gefährlicher sein als die Corona-Krise selbst. Die Kombination aus Massenarbeitslosigkeit, dem Verschwinden ganzer Industrie- und Wirtschaftszweige, dem wirtschaftlichen Veröden ganzer Landstriche und Bundesländer, dem Auftreten flächendeckender Versorgungsengpässe und der Einschränkung von Grund- und Bürgerrechten ergäbe eine Gemengelage, die dramatische Auswirkungen auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, die…
Weiterlesen

Verkehrsverbote für Euro-5-Diesel sind nutzlos und schädlich

Die Gesundheit der Stuttgarter Bürger muss geschützt werden, und dafür sind angemessene Maßnahmen erforderlich. Wer wollte dem widersprechen? Die Gesundheit ist aber weder durch das Stickstoffdioxid (NO₂) in unserer Luft gefährdet, noch erfordert sie ein flächendeckendes Verkehrsverbot für Euro-5-Diesel, wie dies der aktuelle Luftreinhalteplan des Regierungspräsidiums vorsieht. Die Wirkung von NO₂ ist sehr gut erforscht. Eine…
Weiterlesen

Weniger Autos, NO₂-Werte unverändert: Freispruch für den Diesel

Ein Drittel weniger Autos als vor einem Jahr sind im März 2020 an der Messtelle Am Neckartor vorbeigefahren. Die Werte des dort gemessenen Stickstoffdioxids sind aber nicht etwa ebenfalls zurückgegangen, sondern gleich geblieben (oder sogar, wie die Stuttgarter Zeitung schreibt, von Februar auf März leicht gestiegen). Die einfache, logische Schlussfolgerung daraus lautet: Der Diesel ist eben…
Weiterlesen

Gemeinsam für das Grundgesetz

Die Alternative für Deutschland hat am Freitag ihre Kampagne Gemeinsam für das Grundgesetz gestartet. „Manche behaupten, unsere Gesellschaft sei so gespalten wie nie zuvor. Ich will das nicht glauben“, sagt Alexander Gauland, der Ehrenvorsitzende der AfD. „Ja, natürlich gibt es Streit, gibt es verschiedene Vorstellungen von der Zukunft Deutschlands. Aber das hat es immer gegeben.…
Weiterlesen

Nicht das Klima muss gerettet werden, sondern die Unternehmen in Stuttgart

Nach der Pandemie wird man, wenn es so weitergeht wie bisher, die Geschäftswelt in Stuttgart nicht wiedererkennen. Die Restaurantketten „Vapiano“ und „Maredo“ sind bereits insolvent. Kleine Betriebe werden in kurzer Zeit die Miete und andere Fixkosten nicht mehr zahlen können. Da reicht es nicht, Helikoptergeld an potentielle Konsumenten zu verteilen, es ist nötig, der Angebotsseite…
Weiterlesen

Corona und die dunkle Seite des Globalismus

Globalisierung kann tödlich sein, wenn Regierungen zaudern, statt zu handeln! Eine tödliche Infektionskette startet in China, und die Staaten der EU sind wochenlang nicht einmal in der Lage, die Einreise aus den weit entfernten infektiösen Hotspots zu unterbinden. Sehenden Auges lässt man so ein Infektionscluster nach dem anderen in Europa entstehen. Erst als die Kliniken…
Weiterlesen

Mehr Migranten für Stuttgart? Die Aktion „Sichere Häfen“ beruht auf einem fatalen Irrtum

Stuttgart solle Aufnahmeplätze für Migranten zusätzlich zur Verteilungsquote (Königsteiner Schlüssel) anbieten. Das möchten Grüne, SPD, FDP, Linksbündnis und Puls. Das Programm nennt sich „Seebrücke – schafft sichere Häfen“. Die Stadt solle sich für „sichere Fluchtwege“ und „das Ende der EU-Abschottungspolitik“ einsetzen. Wer so etwas fordert, muss bedenken, dass dies eine enorme Sogwirkung auf Millionen von…
Weiterlesen

Warum Windkraftanlagen eine schlechte Ökobilanz haben

Viele Windräder sind heute über 20 Jahre alt, und das Risiko für schwere Materialschäden und Zwischenfälle steigt. Wenn z. B. in einer Windkraftanlage die Steuerungselektronik ausfällt, kann sich der Rotor nicht mehr nach dem Wind ausrichten. Dann zerlegen sich die Rotorblätter und fliegen als messerscharfe Glasfasersplitter durch die Landschaft. Wenn Tiere die Teile beim Grasen…
Weiterlesen

Schäbige politische Instrumentalisierung eines Verbrechens

Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat hat bereits am 21. Februar 2020 zum Hanauer Amoklauf Stellung bezogen. Wir geben im Folgenden die E-Mail wieder, die alle Vertreter der Gemeinderatsfraktionen, der Leiter der Abteilung Integrationspolitik, Gari Pavkovic, sowie die Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration, Dr. Alexandra Sußmann, von uns erhalten haben: Ja, es war eine durch…
Weiterlesen